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Dokumentation Stoibers Äußerungen im Wortlaut

CSU-Chef Edmund Stoiber hat mit seinen Äußerungen zum Zusammenhang von hoher Arbeitslosigkeit und Rechtsextremismus eine breite Debatte angestoßen.

HB BERLIN. Wir dokumentieren die entsprechenden Zitate aus einem Interview der „Welt am Sonntag“:

„Die Fünf-Millionen-Grenze ist eine Schallmauer. Und wenn Herr Clement selbst noch einmal 1,5 Mill. hinzurechnet, (...) dann stehen wir vor einer Situation, wie Deutschland sie seit 1932 nicht mehr hatte.“

„Sie (die Arbeitslosigkeit) hat nicht nur gravierende Folgen für die gesellschaftliche Entwicklung, sondern ist verantwortlich für die wachsende Gefahr politischer Radikalisierung im Land.“

„Das ökonomische Versagen der Regierung Schröder, dieses Ausmaß an Arbeitslosigkeit, bildet den Nährboden für Extremisten, die letztlich die Perspektivlosigkeit der Menschen ausnutzen und damit die Demokratie in unserem Land gefährden.“

„Sie (die Arbeitslosigkeit) ist die Hauptursache für das Wiedererstarken der NPD. Durch ein Verbot der Partei beseitigt man nicht die Ursachen ihrer Existenz. Die Deutschen sind unter Rot-Grün das Volk in Europa geworden, das am ängstlichsten in die Zukunft schaut. Das macht anfällig für die Parolen der Extremisten von rechts und links.“

„Wer die NPD wieder aus den Parlamenten vertreiben will, muss die Arbeitslosigkeit in Deutschland beseitigen und den Menschen Hoffnungen geben, ihnen eine Perspektive auf eine bessere Zukunft eröffnen."

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