Drohende Fahrverbote Verkehrsminister Scheuer kündigt neues Konzept zur Diesel-Nachrüstung an

Selbst Teile der CDU sind für Hardware-Nachrüstungen bei Diesel-Fahrzeugen, Fahrverbote drohen. Verkehrsminister Scheuer kündigt eine Reaktion an.
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Diesel: Andreas Scheuer kündigt neues Konzept zur Nachrüstung an Quelle: dpa
Andreas Scheuer mit einem Rohr aus einem Abgas-Messgerät

Der Verkehrsminister will sich „technische Gedanken“ machen.

(Foto: dpa)

BerlinIm Kampf gegen Fahrverbote und schmutzige Luft in Städten will die Bundesregierung weitere Maßnahmen ergreifen. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) kündigte am Freitag in Berlin ein neues Konzept zu Nachbesserungen an älteren Diesel-Fahrzeugen an.

„Wir werden uns technische Gedanken machen, wie wir bestehende Fahrzeuge noch sauberer bekommen“, sagte er in einer per Twitter verbreiteten Videobotschaft. „Dazu brauchen wir aber auch die Automobilhersteller.“ Von den seit Monaten in der Bundesregierung umstrittenen Hardware-Nachrüstungen sprach Scheuer nicht direkt.

Die Bundesregierung streitet seit Monaten, ob neben den bereits laufenden Software-Updates von 6,3 Millionen Dieselautos auch Nachrüstungen der Abgasreinigung direkt am Motor nötig sind. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) hatte sich dafür ausgesprochen, dies auf Kosten der Autobauer schnell anzugehen.

Verkehrsminister Scheuer ist bisher dagegen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte eine Entscheidung im September angekündigt.

Hintergrund der Debatte ist, dass in vielen deutschen Städten Fahrverbote für Dieselwagen drohen, weil die Luft zu stark mit gesundheitsschädlichen Stickoxiden (NOx) belastet ist. Viele Experten gehen davon aus, dass bisher laufende Maßnahmen nicht ausreichen, um weitere Fahrverbote zu verhindern. Es gibt bereits mehrere Gerichtsverfahren.

Merkel hatte kürzlich bereits in einer Sitzung der Unionsfraktion nach Teilnehmerangaben angekündigt, sie werde sich um die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen kümmern. Das Thema spiele im hessischen Landtagswahlkampf eine Rolle, die Bürger stellten viele Fragen.

Auch in Frankfurt am Main droht nach einem Gerichtsurteil ein Fahrverbot für ältere Diesel, am 28. Oktober wird in Hessen gewählt. Ministerpräsident und CDU-Vize Volker Bouffier hält Hardware-Nachrüstungen für richtig. In Stuttgart soll es zum Jahreswechsel Fahrverbote geben, in Hamburg sind sie auf zwei Teilstrecken schon in Kraft.

Neben der SPD und Teilen der CDU sind auch Grüne, FDP und Linke für Hardware-Nachrüstungen. Die AfD ist dagegen. Im Gespräch ist, nicht flächendeckend nachzurüsten, sondern in den Städten und bei den Dieselfahrern, die direkt von Fahrverboten betroffen sind. Vor allem ihnen drohen große Wertverluste.

Ob die Autobauer zu den technischen Nachrüstungen verpflichtet werden können, ist allerdings umstritten. Denkbar wäre aus Sicht mancher auch, dass Industrie und Steuerzahler die Kosten gemeinsam tragen.

Verkehrsminister Scheuer – „Ich halte Hardware-Nachrüstungen nicht für sinnvoll“

  • dpa
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  • Also bitte Herr Verkehrs ErMinister, es muss Hilfe für die Geschädigten geben. Aber die Problematik Nachrüstung von Dieselfahrzeugen kann nicht unsere Zukunft sein. Zumal auch das Laden von Elektroautos an Zapfsäulen auch nicht wirklich grüne Energie ist, solange wir zur Stromerzeugung generell fossile Brennstoffe oder Atomkraft Verstromen. Es gibt viel bessere Alternativen. Neutrino-Energy wäre die Lösung vieler Komplikationen, auch geopolitischer Konflikte und vor allem Emissionsfreie Energy als UNENDLICHE RESSOURCE für die mobile, dezentrale Haushaltsenergie und für die Elektromobilität. Dazu liegen spannende internationale Forschungsergebnisse und Patente der Berliner Neutrino Energy Group bereit. Chinesische Investoren sind schon im Rennen. Die Deutsche Autoindustrie und Energiewirtschaft klüngeln weiterhin im Althergebrachten, wie auch die konservativen EU Partner. Herr Scheuer öffnen Sie die Augen und Ohren bitte.

  • Wertvolle Zeit ist verstrichen.Aber immerhin jetzt scheint sich auch der Verkehrsminister zu bewegen. Und das ist gut so.

    Allerdings sollten jetzt Nägel mit Köpfen gemacht werden. Von einem möglichen Wertverlust für ältere Diesel sind nicht nur Autofahrer betroffen, die nach Frankfurt fahren müssen. Deshalb gibt es gute Gründe für großflächige Lösungen.

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