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Düsseldorf und Dortmund sollen folgen Bürger klagen wegen Feinstaub gegen ihre Städte

Wegen schlechter Luftqualität und drohender Gesundheitsgefahren durch Feinstaub haben drei Bürger am Montag Klage gegen das Land Berlin erhoben. Diesem ersten Vorstoß beim Berliner Landgericht sollen weitere in Stuttgart und München sowie in anderen Städten folgen, teilte der Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), Jürgen Resch, mit.

HB DÜSSELDORF. Drei Berliner wollen mit einer Klage gegen die hohe Luftverschmutzung im Zentrum der Hauptstadt ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge ohne Rußfilter durchsetzen. „Heute ist um 13 Uhr die Klageschrift beim Verwaltungsgericht Berlin abgegeben worden“, sagte Resch am Montag.

„Die Klagen der Betroffenen geschehen aus reiner Notwehr“, hieß es in einer Erklärung der DUH zu dem Antrag auf einstweilige Verfügung.

Hintergrund der Klage ist die seit Jahresanfang geltende Feinstaub-Richtlinie der EU. Der Richtlinie nach soll die die Belastung durch Feinstaub an höchstens 35 Tagen im Jahr den Grenzwert von 50 Mikrogramm je Kubikmeter Luft überschreiten.

Der Natur- und Umweltschutzverband DUH warf Bundesfinanzminister Hans Eichel vor, Vereinbarungen mit Bundeskanzler Gerhard Schröder und Umweltminister Jürgen Trittin zur steuerlichen Förderung von Rußfiltern zu hintertreiben.

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