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Duisburgs Oberbürgermeister Doppelte Hürde für die Abwahl

Am Sonntag entscheiden die Duisburger Bürger über die Abwahl von Oberbürgermeister Sauerland. Die Gegner brauchen nicht nur die Mehrheit, sondern auch die Stimmen eines Viertels der Wahlberechtigten.
11.02.2012 - 16:46 Uhr Kommentieren
Seit der Loveparade-Katastrophe im Juli 2010 wehrt sich der Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland gegen Rücktrittsforderungen. Quelle: dpa

Seit der Loveparade-Katastrophe im Juli 2010 wehrt sich der Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland gegen Rücktrittsforderungen.

(Foto: dpa)

Duisburg Mehr als eineinhalb Jahre nach der Loveparade-Katastrophe entscheiden die Duisburger an diesem Sonntag, 12. Februar, über ihr Stadtoberhaupt. Oberbürgermeister Adolf Sauerland muss sich einem Abwahlverfahren stellen. Der CDU-Politiker steht wegen seines Verhaltens nach der Massenpanik bei der Techno-Veranstaltung mit 21 Toten in der Kritik. Sauerland wird vorgeworfen, er wolle sich aus der politischen Verantwortung für die Katastrophe im Juli 2010 stehlen.

Nachdem im Stadtrat ein Abwahlantrag gegen den Oberbürgermeister an der dort notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit gescheitert war, hatte eine Bürgerinitiative mit einer Unterschriftensammlung die Abstimmung durchgesetzt. Um Sauerland aus dem Amt zu kippen, müssen seine Gegner am Sonntag eine doppelte Hürde überwinden. Allein die Mehrheit reicht bei der Abstimmung nicht. Die NRW-Gemeindeordnung schreibt vor, dass mindestens ein Viertel aller Wahlberechtigten gegen den Oberbürgermeister stimmen muss. In Duisburg sind das fast 92.000 Stimmen.

Bei dem Unglück am 24. Juli 2010 und in den Tagen danach starben 21 Menschen, nach jüngsten Angaben wurden 541 Menschen verletzt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 17 Beschuldigte, darunter sind elf Mitarbeiter der Duisburger Stadtverwaltung, fünf des Loveparade-Veranstalters Lopavent sowie ein Polizeibeamter. Sauerland und der Loveparade-Veranstalter Rainer Schaller gehören nicht dazu.

Sauerland hat sich zu seiner moralischen Verantwortung für die Loveparade-Katastrophe bekannt, politische Konsequenzen aber stets abgelehnt. Der Oberbürgermeister sieht sich zu Unrecht an den Pranger gestellt. Er ist fest davon überzeugt, „dass die Mitarbeiter der Stadtverwaltung mit mir an der Spitze alles für einen sicheren Ablauf getan haben, soweit wir das beeinflussen konnten“.

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    Seine Kritiker machen Sauerland dafür verantwortlich, dass Duisburg wie gelähmt sei. Sein Verhalten habe viele Bürger verstört und empört. Sauerland habe dem Amt des Oberbürgermeisters die Würde genommen, heißt es im Abwahlaufruf.

    • dpa
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