Edathy-Affäre Oppermann sieht sich nach BKA-Aussage entlastet
Der SPD-Fraktionsvorsitzende fühlt sich nach einer Mitteilung des BKA zusätzlich entlastet.
Berlin Für seine zweite Befragung im Untersuchungsausschuss hat Thomas Oppermann ein professionelles Pokerface aufgesetzt. Der SPD-Fraktionschef gibt sich gelassen. Seine Stimme ist ruhig. Nur einmal sagt er laut „Nein!“. Gleichzeitig bemüht sich Oppermann, so viel Distanz wie möglich zwischen sich und die Kinderporno-Affäre um den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy zu bringen. Denn von dieser Affäre, die ihn im Februar 2014 fast seine politische Karriere gekostet hätte, soll nach dem Willen Oppermanns nichts, aber auch gar nichts an ihm hängen bleiben.
Wie wichtig ihm das ist, zeigt auch das Katz-und-Maus-Spiel, das er am Mittwoch im Sitzungssaal des Bundestags-Ausschusses mit den Pressefotografen treibt. Obwohl der ehemalige Verwaltungsrichter hier als Zeuge geladen ist, mischt sich der Fraktionschef, wie schon bei seiner ersten Befragung am 11. Juni, vor Beginn der Sitzung unter die Ausschussmitglieder. Er möchte partout nicht hinter dem Schild fotografiert werden, auf dem „Thomas Oppermann, MdB, Zeuge“ steht.
Dann beginnt die Befragung. Oppermann antwortet mit eiserner Miene, stoisch - Stunde um Stunde. Trotzdem konstatiert die Grünen-Obfrau Irene Mihalic, sie „habe hier einen Thomas Oppermann erlebt, der auf mich einen relativ nervösen Eindruck gemacht hat“. Der Obmann der Union, Armin Schuster (CDU), findet die „Teilnahmslosigkeit“ des Zeugen hingegen „schwer nachvollziehbar“.
Oppermann aber sieht sich durch die jüngste BKA-Information, dass der Zeitpunkt seines Telefonats mit dem BKA-Präsidenten wegen der Umstellung von der Winter- auf die Sommerzeit falsch protokolliert worden war, zusätzlich entlastet. Es sei nunmehr klar, dass sich die Ereignisse genauso zugetragen hätten, wie er sie in Erinnerung habe, beharrte Oppermann.
Das BKA hatte in einem Schreiben an den Ausschuss mitgeteilt, dass der Zeitpunkt des fraglichen Telefonats am 17. Oktober 2013 wegen der Verwechslung von Winter- und Sommerzeit ursprünglich fälschlicherweise mit 15.29 Uhr angegeben worden war. Es habe in Wirklichkeit um 16.29 Uhr stattgefunden.
Weil aber SPD-Chef Sigmar Gabriel vor dem Ausschuss angegeben hatte, Oppermann vermutlich erst nach 15.29 Uhr über den Fall Edathy informiert zu haben, war der Verdacht aufgekommen, der Fraktionschef könnte Informationen aus einer anderen Quelle erhalten haben.
Die Hauptperson des Dramas: der ehemalige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy. Erst, als er Leiter des NSU-Untersuchungsausschusses ist, werden die Ermittler auf den SPD-Politiker aufmerksam.
Der Leiter des Bundeskriminalamts, damals noch Jörg Ziercke, informierte den Staatssekretär des Innenministeriums, Klaus-Dieter Fritsche, über die Ermittlungen im Fall Edathy. Der wiederum trug die Informationen an seinen Dienstherrn weiter.
Die rechtswidrige Weitergabe von Dienstgeheimnissen hat den ehemaligen Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich das Amt gekostet. Das Verfahren stellte die Staatsanwaltschaft Berlin jedoch wegen Geringfügigkeit ein.
Die Informationen, die er von Hans-Peter Friedrich während der Koalitionsverhandlungen über die Ermittlungen erhielt, gab SPD-Chef Sigmar Gabriel an seine Parteifreunde Frank-Walter Steinmeier und Thomas Oppermann weiter.
Der Fraktionschef der SPD, Frank-Walter Steinmeier, erhielt die Informationen von Sigmar Gabriel. Ob er sie ebenfalls noch weitergab, ist nicht bekannt.
Damals noch Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, wollte Oppermann offenbar klären, was an den Gerüchten um die Edathy-Ermittlungen dran war. Deshalb rief er BKA-Präsident Jörg Ziercke an.
Als Oppermanns Nachfolgerin wurde Christine Lambrecht, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, bei der Amtsübergabe über die Vorgänge unterrichtet. Trotzdem sagte sie auf einer Pressekonferenz, sie wisse von dem Fall nur aus der Presse.
Dies bestritt Oppermann am Donnerstag erneut. Er habe nur mit den Vertretern der SPD-Führung und Ziercke über den Kinderporno-Verdacht gegen den damaligen SPD-Parlamentarier Sebastian Edathy gesprochen. Oppermann hob vor dem Ausschuss hervor, dass gegen Edathy ein Kinderporno-Verdacht bestanden habe.
„Bei einem solchen Verdacht ist es für mich völlig abwegig, jemanden zu warnen“, betonte Oppermann. Er habe auch mit dem SPD-Abgeordneten Michael Hartmann, der damals in Kontakt mit Edathy stand, nicht über den Fall gesprochen. Der Ausschuss geht der Frage nach, inwieweit Edathy, der sein Mandat im Februar 2014 niederlegte, von der SPD über die Ermittlungen gegen ihn informiert worden sein könnte.
Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.
Der Name Edathy ist eine Sache. Dass Oppermann nicht plauderte, nimmt ihm ausserhalb der GroKo niemand ab. Da können die Herrschaften das Thema weichspülen wie sie wollen, der Schmutz klebt!