Edathy-Affäre SPD-Abgeordneter Hartmann meldet sich zurück

Das Strafverfahren gegen den ehemaligen SPD-Abgeordneten Edathy ist eingestellt. Doch der Untersuchungsausschuss, der herausfinden soll, wer Edathy über die Kinderporno-Ermittlungen informiert hatte, lässt nicht locker.
Kommentieren
Der Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann (SPD) sagt, er könne sich nicht erinnern, von wem er die Information über Kinderporno-Ermittlungen gegen seinen Parteifreund Sebastian Edathy erhalten habe. Quelle: dpa
Geheimnisträger Hartmann

Der Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann (SPD) sagt, er könne sich nicht erinnern, von wem er die Information über Kinderporno-Ermittlungen gegen seinen Parteifreund Sebastian Edathy erhalten habe.

(Foto: dpa)

BerlinDer SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann steht dem Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre zwar nicht mehr als Zeuge zur Verfügung – nach einer für ihn belastenden Aussage hat er sich nun aber doch zu Wort gemeldet. Über seinen Anwalt ließ er dem Ausschuss des Bundestages am Donnerstag einen Brief an die Staatsanwaltschaft Berlin zukommen. Darin hieß es, er könne sich nicht erinnern, wer ihm am 10. Februar 2014 von dem Kinderporno-Verdacht gegen seinen Parteikollegen Sebastian Edathy berichtet habe. In dem Schreiben führt Hartmanns Anwalt weiter aus: „Es kann sogar sein, dass die Information aus niedersächsischen SPD-Kreisen kam.“

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte am Mittwoch ausgesagt, Hartmann habe ihm am 10. Februar 2014 – dem Tag der Durchsuchung von Edathys Wohnung – am Rande einer Besprechung mit mehreren Teilnehmern von dem Kinderporno-Verdacht erzählt. Zu diesem Zeitpunkt hatte es noch keine Presseveröffentlichungen über diesen Verdacht gegeben.

Wer wusste wann was?
Sebastian Edathy
1 von 9

Die Hauptperson des Dramas: der ehemalige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy. Erst, als er Leiter des NSU-Untersuchungsausschusses ist, werden die Ermittler auf den SPD-Politiker aufmerksam.

Jörg Ziercke
2 von 9

Der Leiter des Bundeskriminalamts, damals noch Jörg Ziercke, informierte den Staatssekretär des Innenministeriums, Klaus-Dieter Fritsche, über die Ermittlungen im Fall Edathy. Der wiederum trug die Informationen an seinen Dienstherrn weiter.

Hans-Peter Friedrich
3 von 9

Die rechtswidrige Weitergabe von Dienstgeheimnissen hat den ehemaligen Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich das Amt gekostet. Das Verfahren stellte die Staatsanwaltschaft Berlin jedoch wegen Geringfügigkeit ein.

Sigmar Gabriel
4 von 9

Die Informationen, die er von Hans-Peter Friedrich während der Koalitionsverhandlungen über die Ermittlungen erhielt, gab SPD-Chef Sigmar Gabriel an seine Parteifreunde Frank-Walter Steinmeier und Thomas Oppermann weiter.

Frank-Walter Steinmeier
5 von 9

Der Fraktionschef der SPD, Frank-Walter Steinmeier, erhielt die Informationen von Sigmar Gabriel. Ob er sie ebenfalls noch weitergab, ist nicht bekannt.

Thomas Oppermann
6 von 9

Damals noch Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, wollte Oppermann offenbar klären, was an den Gerüchten um die Edathy-Ermittlungen dran war. Deshalb rief er BKA-Präsident Jörg Ziercke an.

Christine Lambrecht
7 von 9

Als Oppermanns Nachfolgerin wurde Christine Lambrecht, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, bei der Amtsübergabe über die Vorgänge unterrichtet. Trotzdem sagte sie auf einer Pressekonferenz, sie wisse von dem Fall nur aus der Presse.

Die Obfrau der Grünen, Irene Mihalic, sagte: „Die SPD-Fraktionsspitze muss jetzt endlich Schluss machen mit dem Vernebelungszirkus.“ Sie müsse Hartmann unmissverständlich auffordern, sich aktiv an der Aufklärung des Falles zu beteiligen. Die erste parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Christine Lambrecht, sollte den Ausschussmitgliedern am späten Nachmittag Rede und Antwort stehen.

Der Untersuchungsausschuss versucht herauszufinden, wer Edathy vor den Ermittlungen gewarnt und dadurch bei der möglichen Vernichtung von Beweismitteln geholfen haben könnte. Edathy hatte Hartmann als Informanten benannt. Dieser habe seine Kenntnisse nach eigener Aussage vom damaligen Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, bezogen. Hartmann und Ziercke bestreiten das beide. Nachdem er einmal im Ausschuss befragt worden war, hatte Hartmann mit Hinweis auf Vorermittlungen gegen ihn wegen Strafvereitelung und Falschaussage die Aussage verweigert. Er ist seit Februar krankgeschrieben.

Hartmann über Edathy: „alkoholabhängig und soziopathisch“

Der Ausschuss befragte am Donnerstag Generalstaatsanwalt Frank Lüttig aus Celle als Zeugen. Lüttig klagte darüber, dass ihn die Staatsanwaltschaft Hannover während der Ermittlungen teilweise von Informationen zum Fall Edathy abgeschnitten habe. Die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne), die direkt nach ihm aussagte, zeigte sich ihrerseits erschüttert, dass ein hochrangiger Beamter ihres Ministeriums von wichtigen Details zu dem Fall laut Lüttig bereits im November 2013 Kenntnis gehabt haben soll, ihr aber nicht davon berichtete.

  • dpa
Startseite

0 Kommentare zu "Edathy-Affäre: SPD-Abgeordneter Hartmann meldet sich zurück"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%