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Ehemalige NPD-Mitglieder Jungpartei stolpert über heikle Altlasten

Die Piratenpartei hat ihren ersten kleinen Skandal. Die Piraten, die eigentlich ganz anders sein wollen als die anderen Parteien, streiten über die NPD-Vergangenheit einiger Mitglieder. Das Thema birgt Zündstoff.
16.10.2011 - 15:36 Uhr 5 Kommentare
Die junge Partei diskutiert derzeit über ihre NPD-Vergangenheitsbewältigung. Quelle: Reuters

Die junge Partei diskutiert derzeit über ihre NPD-Vergangenheitsbewältigung.

(Foto: Reuters)

Berlin Im Vorstand der Piratenpartei ist ein Streit um den Umgang mit ehemaligen NPD-Mitgliedern entbrannt. Der stellvertretende Vorsitzende Bernd Schlömer stellte sich offen gegen Parteichef Sebastian Nerz, der die frühere NPD-Mitgliedschaft heutiger Parteifreunde als „Jugendsünden“ bezeichnet hatte. „In unserer Partei ist kein Platz für ehemalige NPD-Mitglieder“, sagte Schlömer der Tageszeitung „taz“.

Menschen würden sich bewusst dafür entscheiden, in welcher Partei sie Mitglied werden, sagte Schlömer. „Wir sind kein Sammelbecken für verfassungsfeindliche Meinungen. Wir müssen da sehr sensibel sein.“ Er glaube nicht, dass Leute, die einmal in der NPD waren, die inhaltlichen Ziele der Piratenpartei heute mittragen können.

In den vergangenen Tagen hatten Mitglieder aus zwei Landesverbänden zugegeben, früher in der NPD gewesen zu sein. Zunächst war im bayerischen Freising der Kreisvorsitzende zurückgetreten. Dann hatte ein Mitglied im Landesvorstand in Mecklenburg-Vorpommern seine frühere NPD-Mitgliedschaft eingeräumt und seine Arbeit im Landes- und im Kreisvorstand niedergelegt.

Der Bundesvorsitzende Nerz hatte daraufhin von „Jugendsünden“ gesprochen, die man auch verzeihen müsse. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, bezeichnete diese Wortwahl in einem dpa-Gespräch als „geradezu naiv“. Schlömer sagte, er teile diese Auffassung.

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    Der Landeschef der Piratenpartei in Mecklenburg-Vorpommern, Michael Rudolph, sagte der „taz“, das Problem im Fall seines Vorstandskollegen sei nicht gewesen, dass dieser früher NPD-Mitglied gewesen sei, sondern dass er darüber gelogen habe. Man dürfe deshalb aber jetzt nicht beginnen, jedes Neumitglied zu überprüfen.

    • dpa
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    5 Kommentare zu "Ehemalige NPD-Mitglieder: Jungpartei stolpert über heikle Altlasten"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    • Aber sie sind doch soooo niedlich. Wie ganz kleine Kätzchen, die muss man einfach liebhaben, weil sie soooo süüüüüssss sind.

      Ich wünsche mir ja nun schon seit 20 Jahren, daß die Progrmmierer mit ihrer gänzlich unideologischen und nur auf Lösungsansätze fixierten Denke endlich die Macht ergreifen.

      Aber am Ende sind es doch nur ein paar Nerds, die selbst Fefe zur Verweiflung treiben. Wozu nicht viel gehört, Fefe verzweifelt ja gerne, aber daß er gerade dem CDUler Altmeyer mehr Sachkompetenz als den Piraten zugesteht, spricht schon Bände. Nicht über Fefe sondern über die Piraten.

      Hauptsache die Medien haben ein neues Tamagotchi, daß sie jeden Tag füttern können. Keiner weiß, was die Kiddies wollen, sie selbst wahrscheinlich auch noch nicht recht, aber immerhin: Sie haben noch keine Fehler gemacht und Unschuld, siehe kleine Katzen, hat nun einmal etwas verlockendes.

      Naja, bis sie das erste Mal ihre Hinterlassenschaften auf dem Sofa platzieren ;-)

      Was die EX-NPDler betrifft, glaube ich mich zu erinnern, daß auch bei den ersten Grünen ein paar rechtsradikale Spinner zum Verein gehörten.

      Der Herr freut sich ja mehr über jeden Sünder, der bereut, als über die ganzen Pharisäer, die andere Leute permanent über ihre eigene Jungfräulichkeit belehren ...

    • Die Piraten sind auch nur eine ganz normale politische Partei.

    • die NPD ist doch keine verbotene Partei!
      Jede linke Mitgliedschaft, sogar in linken Terrororganisation, waere fuer Medien und Politik bestimmt ohne Kritik hingenommen worden.
      Steinewerfer-Typen wie Joschka wurden sogar Aussenminister und erhielten in Israel den Ehrendoktor.

    • Ja, und? Die Anhänger des anderen Extrems, die übrigens im selben roten Haus wohnen und lediglich einen anderen Eingang benutzen, den roten, sitzen völlig unbehelligt von ihrer Vergangenheit in der „Linksfraktion“ als Abgeordnete in Landtagen und dem Bundestag. Daß diese Partei die Nachfolgepartei der die DDR-Bürger 40 Jahre lang drangsalierenden SED ist, die das menschenverachtende Regime stützte, scheint niemanden zu stören, erst recht nicht die Mainstreampresse.
      Hat es jemals jemanden gestört, daß Trittin, Bütikhofer, andere Grüne und hellrote bei der SPD, z.B. Ulla Schmidt, Mitglieder des KBW waren? Dessen Ziel war zufällig die Abschaffung Deutschlands, Trittin freut sich auch heute noch, daß Deutschland jeden Tag weniger wird, das ist offensichtlich völlig in Ordnung.

    • §1 der Satzung der Piraten:
      "(1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab."
      Jedes Mitglied har diese Satzung mit seinem Beitritt anerkannt. Für Faschisten ist insofern kein Platz.
      Wer sich von faschistischer Ideologie jedoch lossagt, kann Mitmachen. Jeder kann sich ändern. Naiv ist wohl eher die Kritik an den Piraten.

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