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Einschnitte Merkel bereitet Deutsche auf harten Sparkurs vor

Die Bundeskanzlerin schwört die Deutschen auf einen harten Sparkurs der Regierung ein. Kein Bereich werde ausgenommen sein. Merkel sagte zudem, Deutschland habe seit vielen Jahrzehnten über seine Verhältnisse gelebt. In den nächsten Wochen werde deshalb eine Kernfrage lauten: "Wo können wir sparen?"
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Merkel auf dem ökumenischen Kirchentag: Deutschland habe seit vielen Jahrzehnten über seine Verhältnisse gelebt. Quelle: Reuters

Merkel auf dem ökumenischen Kirchentag: Deutschland habe seit vielen Jahrzehnten über seine Verhältnisse gelebt.

(Foto: Reuters)

HB BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bürger auf schmerzhafte Einschnitte vorbereitet. "Da wird kein Bereich ausgenommen sein", sagte die CDU-Vorsitzende am Freitag auf dem Ökumenischen Kirchentag in München. Tabu müssten die Anerkennung von Erziehungszeiten bei der Rente und die Förderung der frühkindlichen Erziehung sein. Die Sparvorschläge des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) bei Bildung, Forschung und Kinderbetreuung ließ Merkel zurückweisen. Auf den Prüfstand müssten aber die Förderprogramme für Arbeitslose.

Deutschland habe seit vielen Jahrzehnten über seine Verhältnisse gelebt, sagte Merkel. In den nächsten Wochen werde deshalb eine Kernfrage lauten: "Wo können wir sparen?" Auch Subventionen müssten überprüft werden. Sparmaßnahmen allein nach der Rasenmäher-Methode werde es nicht geben. Bei den notwendigen Sparmaßnahmen werde sich der Zusammenhalt der Gesellschaft zeigen.

Die Unionsfraktion hält ein Sparpaket mit einem Volumen von 15 Mrd. Euro allein für das kommende Jahr für notwendig. Bis 2014 sieht man dort Einsparbedarf von 45 Mrd. Euro.

Die stellvertretende Regierungssprecherin Sabine Heimbach sagte vor dem Hintergrund der Beratungen über den Haushalt 2011, es gebe keine Vorfestlegungen. "Klar ist aber andererseits auch, dass gerade Bildung und Forschung ja einen Schwerpunkt für diese Koalition - auch nachlesbar im Koalitionsvertrag - darstellen. Ähnliches gilt für den Ausbau der Kinderbetreuung." Bei diesen Schwerpunkten für die Koalition werde es aus Sicht der Kanzlerin bleiben.

Koch hatte von der schwarz-gelben Koalition gefordert, konkrete Sparziele zu definieren. Es müsse geprüft werden, ob die Garantie eines Betreuungsplatzes für Kinder unter drei Jahren noch zu finanzieren sei. Außerdem verlangte er, den Zeitrahmen für das zwischen Bund und Ländern vereinbarte Ziel zu strecken, zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Schulen und Hochschule auszugeben.

Unionsfraktionsvize Michael Meister (CDU) sagte der "Rheinischen Post" (Samstag), die Koalition müsse 2011 ein Einsparvolumen von 15 Mrd. Euro umsetzen. Bis 2014 bezifferte er den Sparbedarf auf insgesamt 45 Mrd. Euro. Wegen der gesetzlich vereinbarten Schuldenbremse muss der Bund im nächsten Jahr bereits zehn Mrd. Euro einsparen.

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51 Kommentare zu "Einschnitte: Merkel bereitet Deutsche auf harten Sparkurs vor"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Die liebe ZENSURSULLA:und Mekel, werden auch gut beraten; bERTELSMANNSTiFTUNG- biLDENbERGER-CiA-
    Die Absicht liegt nahe, EU:DiKTAT-die Previligierten,
    wohnen im Grünen das Volk in den Zwangsumgesidelten GHETTOS-und ab in die Suppenküche.das sind die ZiELE der bertelsmannstiftung(iluminati)die bildenberger Treffen-gehts um die Neue Weltordnung,
    kleine Klientel von Gleichgesinnten in der Eu-Regierung-will die Ultimative Macht.
    DAS MUSS GESTOPPT WERDEN: AbWÄHLEN DiESE; "MERKEL" SOLANGE ES NOCH GEHT;bevor das Land Deutschlnd, ganz AUSVERKLAUFT ist.DEMOKRATiE MUSS WiEDEHERGESTELLT WERDEN;EGAL:WiE?

  • Die Worte hört ich wohl - allein mir fehlt der Glaube!

    Da wären wir wieder beim Thema - eine Pfarrerstochter ist noch lange keine gute Predigerin!

    Übersetzt auf das jetzige Chaos der bundespolitik:

    Jeder gackert, er will die Staatsfinanzen konsolidieren. Einen ausgearbeiteten Plan, wo, wie und in welchem Zeitraum hat kein bundesminister. Es ist schade, dass so wenig handwerkliches Geschick in der bundesregierung vorhanden ist. Deutschland braucht keine größenwahnsinnigen Visionen oder Versprechungen. Es würde eine handwerkliche Arbeit der Minister u. Staatssekretäre reichen. Ziel wären konkrete Sparvorschläge in den einzelnen Ministerien, die kurz- bis mittelfristig zu Einsparungen führen. bei den Staatsausgaben ist noch viel Luft in Punkto "Effizienzsteigerung" vorhanden. Aber auch dieses Potential muss gehoben und die Lobbyverbände, die den bisherigen Status Quo behalten wollen - müssen überwunden werden.

    Niemand hat gesagt, dass Sparen leicht geht, Spaß macht und kurzfristig die Popularität von handelnden Politiker fördert.

    ich bin gespannt, ob es nur beim beten bleibt, oder ob sich jetzt ernsthaft Frau bundeskanzlerin und ihre Ministerriege um die Haushaltskonsolidierung als oberstes Ziel kümmern!

  • Das von Ursula Leyen langrfristig angelegte und bereits durchgeführte Projekt der Tafeln, zeigt ganz deutlich auf:
    Diese Frau wusste bereits lange im Vorfeld wohin die Reise geht:
    in die bereits lange geplante Obdachlosgkeit und Armut von Kindern in Deutschland durch Entzug von Sozialleistungen und das Hoffen auf die Solidarität von anderen Deutschen, Wohl meist kostenfrei tätigen Tafelnbetreibern und ihren Helferinnen.

    Gleichzeitig wird presse- und medientauglich dargestellt: Auch in Deutschland gibt es Hunger.
    Der Unterschied zu anderen Ländern wie China, oder ostblockländern, oder anderen Ländern ist jedoch eindeutig:
    Diese Länder und selbst auch ihre Chefs haben teilweise selber sehr wenig und erkennen die Schwierigkeiten. Sie sehen dass ihr Volk nichts hat und sie ihnen nicht helfen können.

    Doch der Sachverhalt in Deutschland ist anders.
    Hier wird eine Probagande auf Kosten der Kinder betrieben. Die bildungsgetue ist eine Augenwischerei zugunsten gut geförderter Kinder gegen die Hartz4 kinder oder Kindern die tatsächloch obdachlos sind.

  • @Heler fürs kapital alle regierungsparteien der vergangenheit.viel schreiben hier die wahrheit ,sie vera.weiter fangt an nach lösungen zu suchen ohne die lumpen.bitte

  • Tja dann voll jetzt doch die bereits lange geplante Ghettos mit verhungern lassen von alleinerziehenden Frauen mit ihren Kindern als Endlösung?

    Alleinerziehende oder unverheiratete Frauen erhalten in Deutschland: Nichts!

    Folge der Jahrelangen Politik. begünstigt durch die Abschaffung des ALG2.

    Frauen mit Kindern oder auch ohne sollen gefälligst schaffen gehen. Fragt sich nur wo?

    Unternehmenberaterinnen planten konstruktiv seit über 20 Jahren mit gegen die weibliche konkurrenz die keine Arbeit hat, sondern lediglich angeblich auf Staatskosten lebt.

    Unsere Telefone werden abgehört.

  • Es hatten ja alle erwartet, dass nach der NRW-Wahl die nackte Wahrheit ans Licht kommt. Nun ist es soweit...
    "Da wird kein bereich ausgenommen sein".
    Wir werden ja sehen, wer die Zeche mal wieder bezahlen wird. Vermutlich wird die Last per erhöhter Mehrwertsteuer wieder auf ganz viele Schultern verteilt, in der Annahme, dass die bürger in diesem Land das ohne großes Murren hinnehmen.
    Wenn dass passieren sollte, dann wird ein Sturm entstehen, der die ganze bankenwelt und die Politiker wegfegen wird wie einen Haufen altes Laub. Die Finanz-Eliten sollten sich ernsthaft Gedanken machen, welchen beitrag sie dazu leisten können, diesen Sturm zu verhindern. Es kann nicht sein, dass die bürger die einen Großteil der Steuerlast tragen, noch weiter ausgequetscht werden um die Zinsen der Vermögenden bezahlen zu können (über die banken und Staatsanleihen). Wir lassen uns das nicht mehr bieten. Wer mit Renditen von 10%-25% Werbung macht, zieht das Geld an wie Sch... die Fliegen. Wie wäre es die Rendite Erwartungen bei den Anlegern nicht so hoch zu schrauben, dass man diese nur noch erreichen kann, wenn man dafür ganz viele, weniger gut beratene/informierte Mitbürger aufs Kreuz legt. Die bankkunden, denen hoch riskante Finanzprodukte angedreht wurden, können ein Lied davon singen. bis die banken das verlorene Vertrauen wieder hergestellt haben, wird es eine lange Zeit brauchen. ich bin dafür, diesen banken durch abziehen von Vermögen einen Fingerzeig zu geben, den sie verstehen. Wir wollen banken die verantwortungsvoll handeln und dem Gemeinwesen verpflichtet sind. Die banken sollen der Wirtschaft dienen und nicht umgekehrt.

  • "Deutschland habe seit vielen Jahrzehnten über seine Verhältnisse gelebt, sagte Merkel."
    Welches Deutschland, Frau Merckel?
    Das der banker, Politiker, Stromkonzerne oder anderer "Leistungsträger der Gesellschaft"(Westerwelle)?
    Oder etwa das der Kleinsparer, kleiner Unternehmer oder Angestellten, denen es trotz aller gegenteiliger Vorbilder aus der ersten Gruppe wichtig war, nie mehr auszugeben als sie einnehmen?
    Dass eben diejenigen aus der 2. Gruppe jetzt für dieses katastrophale Versagen jener aus der 1. Gruppe herhalten müssen, ist leider so sicher wie das Amen in der Kirche.
    Eigentlich ist es nur noch verwunderlich, dass eben jene 2. Gruppe immer noch nicht aufmuckt und die Herrschaften der 1. Gruppe endlich zur Rechenschaft zieht. Aber dazu bedürfte es in diesem Land wohl einer richtigen Revolution...

  • Nun kommt also was kommen musste: Nach der NRW-Wahl gibt es statt der versprochenen Steuersenkungen genau das Gegenteil. Als Familienvater von 2 kleinen Kindern frage ich mich seit Jahren, wo das alles Enden soll. bei stagnierenden Einkommen muß ich mir jedes Jahr ca. 1000 Euro mehr aus den Rippen schneiden. Alles wird stetig und ständig teurer: Strom, Gas, benzin, bus + bahn, Lebensmittel, Eintritt ins Schwimmbad, ... Die monatlich veröffentlichte Teuerungsrate ist das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt wird. Dann sollen wir noch sparen für die Altersvorsorge, müssen unsere Gesundheit + Medikamente selbst finanzieren, für die pflege vorsorgen, für die Ausbildung der Kinder, ... wie soll das noch alles gehen? Nein ich werde seit Jahren ausgequetscht wie eine Zitrone. Nun ist einfach kein Saft mehr da! Wenn dieser Staat meiner Familie und mir die lebensgrundlage entzieht, dann werde ich mich wehren! Liebe Frau Merkel, lieber Herr Westerwelle, nehmen sie dies zur Kenntnis!

  • Sehr geehrte Frau Merkel,
    ihre Aussage "WiR haben über unsere Verhältnisse gelebt" lässt mich frieren. Wie können Sie soetwas behaupten? Was haben Sie und ihre Regierung in den vergangenen Jahren für ihr Volk getan? O.K. Sie haben die HRE und andere Großbanken gerettet. Nun habe Sie auch noch französische und spanische banken gerettet. Griechenland wird so und so pleite gehen. So und mit welchem Geld haben Sie das alles gerettet? Genau, mit dem Vermögen der Einwohner der bundesrepublik Deutschland.
    Unsere Regierung ist total abgehoben und hat den Auftrag, den sie vom Deutschen Volk erhalten hat, nicht wahrgenommen. ich bitte endlich dem Volk zu erklären, mit was es zu rechnen hat. Werden wir nun auf den "Reset-Knopf" drücken oder warten wir bis es zu einem bürgerkrieg kommt? Oder müssen wir das alles erst mit dem franzöischem Präsidenten abstimmen, damit sein Land nicht vor unserem bankrott geht? ich habe kein Vertrauen mehr in diese Währung, wenn jeder Schrott nun von der EZb angekauft wird. ihre Wahl zur bundeskanzlerin war der Anfang vom Ende und wird zu einer Tragödie für die bundesrepublik Deutschland. Einfach nur noch Wahnsinn!

  • @ Micha
    "Kein Experimente" sagte Adenauer. Daß sich seine "Enkel" einmal eine Kommunistin als Anführerin bestellen, die dem Moloch alles in den Rachen wirft, um auch den umzubringen, das hat er sich gewiß nicht träumen lassen. ich glaube, Adenauer hat jetzt eine bauchlage.

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