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Elektromobilität Scholz will steuerliche Anreize für E-Autos verlängern – Merkel glaubt an E-Mobilität

Die Bundesregierung will mehr Elektroautos auf Deutschlands Straßen bringen. Dafür will Scholz nun laufende Maßnahmen zeitlich ausbauen.
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„Die Maßnahmen zur steuerlichen Förderung der Elektromobilität leisten einen wesentlichen Beitrag zur Erhöhung der Umweltverträglichkeit des Personen- und Güterverkehrs“, heißt es im Entwurf. Quelle: AFP
Olaf Scholz

„Die Maßnahmen zur steuerlichen Förderung der Elektromobilität leisten einen wesentlichen Beitrag zur Erhöhung der Umweltverträglichkeit des Personen- und Güterverkehrs“, heißt es im Entwurf.

(Foto: AFP)

BerlinBundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant längere und stärkere steuerliche Anreize zur Förderung der Elektromobilität. Die Bundesregierung habe sich zum Ziel gesetzt, mehr Elektroautos auf Deutschlands Straßen zu bringen und Deutschland zum Leitmarkt für Elektromobilität zu machen, heißt es in einem Gesetzentwurf zur weiteren steuerlichen Förderung der E-Mobilität. „Über die bereits bestehenden Vorteile für Elektroautos hinaus bedarf es einer Verstärkung und Verstetigung der steuerlichen Anreize, um diese Ziele zu erreichen.“

Der Entwurf lag der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch vor. Nach der bisherigen Planung soll das Kabinett dem Entwurf in der kommenden Woche zustimmen. Konkret plant Scholz etwa eine längere steuerliche Förderung bei der privaten Nutzung eines Elektroautos als Dienstwagen sowie eine Sonderabschreibung für rein elektrische Lieferfahrzeuge. „Die Maßnahmen zur steuerlichen Förderung der Elektromobilität leisten einen wesentlichen Beitrag zur Erhöhung der Umweltverträglichkeit des Personen- und Güterverkehrs“, heißt es im Entwurf.

Scholz hatte bereits angekündigt, er wolle Elektroautos länger staatlich fördern als bislang geplant. Damit will der SPD-Politiker die deutsche Autoindustrie bei ihrem schwierigen Umbruch hin zu alternativen Antrieben wie E-Autos unterstützen. Zwar sind die Neuzulassungen von E-Autos gestiegen, sie bewegen sich aber immer noch auf einem niedrigen Niveau.

Trotz erheblicher Verzögerungen bei der Entwicklung der Elektromobilität glaubt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an eine europäische Technologieführerschaft in diesem Bereich. Im Vergleich zu asiatischen Anbietern habe man bei der Entwicklung von Batteriezellen an Kompetenz verloren, sagte Merkel am Mittwoch bei einer Veranstaltung zum 70-jährigen Bestehen der Fraunhofer-Gesellschaft in München.

Die Weiterentwicklung von Batterietechnologien aber sei eine europäische Möglichkeit: „Wenn wir das als wichtiges Projekt von gemeinsamen europäischen Interesse einstufen, dann haben wir eine Chance“, sagte Merkel.

Diese „mögliche europäische Forderung“ könne mit der großen Produktion von Batteriezellen in einer „Forschungsfabrik“ für Batteriezellen verbunden und vorbereitet werden. Die Forschungsfabrik wird derzeit ausgeschrieben. Neben den Mitteln für die Fertigungstechnologien sollen dafür laut Merkel 500 Millionen Euro aufgewendet werden. „Ich setze sehr darauf, dass das, was wir an Erfolg verloren haben, auch dann aufgeholt werden kann.“

Jedes Bundesland dürfe sich mit einem Vorschlag bewerben, sagte NRW-Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen (parteilos) am Mittwoch in Düsseldorf. Die Bundesregierung wolle vor der Sommerpause über den Standort entscheiden. Nordrhein-Westfalen bewirbt sich dafür mit Münster.

Schon im Dezember hatten Deutschland und Frankreich den gemeinsamen Aufbau einer Produktion von Batteriezellen angekündigt. Im März warb Merkel bei den Partnern für den Aufbau einer Produktion von Batteriezellen für E-Autos.

Nach Ansicht der Kanzlerin hat die deutsche Autoindustrie zu spät auf Elektro-Autos gesetzt. „Mit Blick auf die Elektromobilität zum Beispiel hätten wir vielleicht schon früher an Tempo zulegen müssen“, sagte Merkel in München.

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  • dpa
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