Energiewende Bremse für erneuerbare Energien: Corona-Erleichterungen sind gestrichen
Die Pandemie erschwert die Umsetzung von Erneuerbaren-Projekten. Die Bundesnetzagentur hält sich an starre Umsetzungsfristen.
Berlin Als die Corona-Pandemie vor einem Jahr Unternehmen in Deutschland und im Rest Europas unter Druck setzte, war die Politik sogleich bemüht, der Wirtschaft zu helfen. Das geschah nicht nur in Form von Geldzahlungen, sondern auch durch die Verlängerung von Fristen in verschiedenen Bereichen.
Davon profitierte auch die Erneuerbare-Energien-Branche. Ein Beispiel: Projektentwickler, die im gesetzlichen Ausschreibungsverfahren den Zuschlag für den Bau einer Photovoltaik-Freiflächenanlage bekommen hatten, mussten ihr Vorhaben nicht wie vorgeschrieben innerhalb von 18 Monaten umsetzen, sondern bekamen ein halbes Jahr geschenkt.
Und zwar auf unkonventionellem Weg: Sie bekamen von der zuständigen Behörde, der Bundesnetzagentur, den Hinweis, den Zuschlag erhalten zu haben. Der offizielle Bescheid darüber wurde aber erst ein halbes Jahr später zugestellt.
Die Unternehmen hatten damit sechs Monate mehr Zeit, alles Erforderliche zu tun, um ihr Projekt in die Tat umzusetzen. Das ist in Pandemiezeiten schwieriger als sonst. Die Fristverlängerung war aus Sicht der Unternehmen daher mehr als gerechtfertigt.
Doch damit ist es seit Inkrafttreten des novellierten Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) im Januar vorbei. Das neue EEG schließt die betreiberfreundliche Verwaltungspraxis aus. „Der Gesetzgeber hat eine Regelung getroffen. Die Bundesnetzagentur hat damit anders als zu Beginn der Pandemie rechtlich keine Spielräume mehr“, sagte ein Sprecher der Regulierungsbehörde auf Anfrage des Handelsblatts.
Für die Betreiber ist das misslich. Wer die Frist nicht einhalten kann, muss eine Strafe zahlen. Im äußersten Fall kann es sogar sein, dass das Projekt nicht mehr umgesetzt werden kann.
„Wir machen die Erfahrung, dass die Corona-Pandemie Verwaltungsabläufe zusätzlich verzögert. Mal liegt es daran, dass die zuständige Behörde nicht digitalisiert ist und die Mitarbeiter nur schwer erreichbar sind. Mal liegt es daran, dass die Sitzungen behördlicher Entscheidungsgremien Corona-bedingt ausfallen. Unterm Strich verlangsamt das die Abläufe erheblich“, sagte Claus Wattendrup, der bei Vattenfall die Geschäftseinheit Solar & Batteries leitet. Die gesetzlichen Umsetzungsfristen ließen sich so nicht immer halten.
Stefan Müller, Vorstand der Enerparc AG, bestätigt diese Erfahrung: „Es ist in Pandemiezeiten schwieriger als sonst, Planungsprozesse abzuschließen und Genehmigungen zu erlangen. Mal werden die Gremiensitzungen der Behörden verschoben, mal ist die zuständige Naturschutzbehörde schwer erreichbar. Unterm Strich führt das zu deutlichen Verzögerungen.“
Treffen für Detailfragen
Er wünscht sich, zu der unbürokratischen Verfahrensweise des vergangenen Jahres zurückzukehren. „Niemand kann ein Interesse daran haben, dass Projekte scheitern“, sagt Müller. Tatsächlich gehört ein rascher Ausbau erneuerbarer Energien zu den vordringlichen energiepolitischen Zielen der Großen Koalition.
Die Probleme tauchen in ganz Deutschland auf, Beispiele gibt es aus mehreren Bundesländern. In der Branche kursieren Berichte über eine Stadt in Nordrhein-Westfalen, in der im Januar Corona-bedingt alle Sitzungen der einschlägigen Beschlussgremien ausgefallen sind und künftig Sitzungen nur noch im Notfallmodus stattfinden. Eine Gemeindeverwaltung in Bayern ist seit Oktober nicht mehr komplett besetzt, Abstimmungstreffen zwischen Verwaltungsmitarbeitern und Projektgesellschaften finden nicht mehr statt. Solche Treffen sind aber unerlässlich, um Detailfragen zu klären. Die Liste ließe sich fortsetzen.
Eine Rückkehr zur Praxis des vergangenen Jahres würde sehr helfen, sagte Wattendrup. „Doch leider ist diese unkomplizierte Handhabung mit dem Inkrafttreten des novellierten EEG entfallen. Es wäre wünschenswert, das bei nächster Gelegenheit rückgängig zu machen. Anderenfalls führt das im ungünstigsten Fall dazu, dass Projekte nicht zustande kommen.“
Übrigens geht es nach Einschätzung von Wattendrup auch anders. Entscheidend ist der Grad der Digitalisierung von Verwaltungsprozessen. „Nach unseren Beobachtungen geht es bei unseren niederländischen Nachbarn besser. Dort ist die Digitalisierung der Verwaltung weiter fortgeschritten. Hier kommen wir jetzt sogar schneller zu Entscheidungen als zu Zeiten vor Corona“, sagte Wattendrup. Das liege etwa daran, dass Vor-Ort-Termine gar nicht mehr stattfänden.
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Corona verlangsamt und erschwett tatsächlich die internatiomale Zusammenarbeit von Wissenschaftlern und Experten. Es kann aber den Fortschritt nicht Aufhalten. Die Königlich Schwedische Akademie der Wissenschaften hat im Januar 2021 in einer von Daimler Benz beauftragten Studie die Effizienz der Technologie und die im Patent deklarierten Eigenschaften der Neutrino-Voltaik bestätigt.Der einstige BundesVerkehrsminister a.D., Prof. KRAUSE veröffentlichte kürzlich: "Das ewige Licht - Der Beginn eines neuen Zeitalters" Er begründet eindringlich, die günstigste und sauberste Variante der Energienutzung basiert auf Neutrino Technologie. Eine mobile und dezentrale Energienutzung über die Neutrinovoltaic kann jetzt möglich werden, denn sie wird die Photovoltaik ergänzen und ablösen, denn sie kann auch in vollkommener Dunkelheit Energie wandeln. Die Patente der Berliner Neutrino Energy Group sind bereit. Die Einführung der Neutrinovoltaik zur Gewinnung von elektrischem Strom unter dem Einfluss verschiedener elektromagnetischer Strahlung, einschließlich hochenergetischer kosmischer Neutrinos basiert auf neueste Forschungsergebnisse. Die auf Neutrinovoltaik-Technologie basierenden DC-Neutrinoquellen sind sehr kompakt und wetterunabhängig, erzeugen in einem Grundmodus 24h x 365 Tage Strom und können in Gerätegehäuse oder sogar in Elektroautos eingebaut werden. Sie sind in der Lage, sowohl Geräte als auch einzelne Haushalte und Elektroautos ohne Anschluss an eine zentrale Stromversorgung mit Strom zu speisen. Mobile und dezentrale Haushaltsenergie sowie unendliche Reichweiten für die Elektromobilität werden unser Leben weltweit positiv wandeln. Es kann Losgehen - Indien hat eine Milliarden Investition gezeichnet für den Bau von Neutrino Picars - Es wird nicht Aufzuhalten sein und einige Branchen werden sich Umstrukturieren müssen.
Den ganzen EEG Schrott braucht kein Mensch außer den Typen die uns damit permanent das Geld aus der Hosentasche ziehen. Auf dem Berg Wälder abholzen um Scheißwindräder hinzustellen und im Tal Natura 2000 ausrufen, bis kein Bauer mehr weiß wie er seine Felder bestellen soll, es sei denn er pflanzt Monokulturen für die "Biogasanlagen" dann ist es plötzlich wieder ok. Danke Frau Merkel und auch unseren Freunden in Brüssel ein Dank für diesen Zugewinn an Lebensqualität.