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Energiewende Grüne wollen Merkels Atomausstieg blockieren

Die Opposition will den Atomausstieg mit massiven Nachbesserungen unumkehrbar machen. Denn Schwarz-Gelb hat schon einmal die Kehrtwende gemacht - angeblich bastelt die Regierung an einem neuen Deal mit der Atomindustrie.
01.06.2011 - 08:13 Uhr 34 Kommentare
SPD und Grüne wollen den Atomausstieg möglicherweise in der jetzigen Form nicht mittragen. Quelle: dpa

SPD und Grüne wollen den Atomausstieg möglicherweise in der jetzigen Form nicht mittragen.

(Foto: dpa)

Berlin Die Grünen wollen dem Konzept zur Energiewende der Bundesregierung nicht ohne Nachbesserungen zustimmen. "Wir erwarten, dass für jedes einzelne Atomkraftwerk ein realistischer Abschaltplan vorgelegt wird", sagte Parteichefin Claudia Roth den Zeitungen der WAZ-Gruppe. Zugleich lehnte sie den Weiterbetrieb eines Altreaktors bis 2013 für den Notfall ab: Die ältesten Meiler müssten vom Netz bleiben, ohne Hintertüren.

"Wenn die Regierung etwas vorlegt, was Anti-Klimaschutz-Politik ist, dann kommt eine Zustimmung für uns nicht infrage", sagte Roth weiter und bezeichnete die Eckpunkte der Regierung zur Energiewende als Koalitionsprojekt. "Von einem gesellschaftlichen Konsens sind wir bislang leider noch weit entfernt."

Auch die SPD sieht nur noch geringe Chancen für einen parteiübergreifenden Atomkonsens: "Ich will jetzt noch nicht Nein sagen. Aber ich bin sehr skeptisch, ob wir das mittragen können", sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) der "Stuttgarter Zeitung" zur Haltung der SPD-geführten Länder zum Ausstiegskonzept der schwarz-gelben Bundesregierung. Auch Beck verlangte wie die Grünen kurz vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Freitag einen verbindlichen Ausstiegszeitplan für jeden einzelnen Meiler.

"Die Trickserei mit den Laufzeiten, die wir in der Vergangenheit erlebt haben, muss ein Ende haben", sagte der SPD-Politiker. "Angesichts der Debatten über Kaltreserven, Sicherheitspuffer und eine Überprüfungsklausel bis 2018 haben wir die Sorge, dass hier heimlich eine Art Revisionsklausel eingebaut wurde."

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    Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" bastelt die Regierung bereits an atomfreundlichen Klauseln im Gesetz zum geplanten Atomausstieg: So sollten die AKW-Betreiber auch die Stromkontingente der sieben vom sofortigen Aus betroffenen Altmeiler auf jüngere Kraftwerke übertragen dürfen, berichtet das Blatt unter Berufung auf den Entwurf für die Novelle des Atomgesetzes.

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    34 Kommentare zu "Energiewende: Grüne wollen Merkels Atomausstieg blockieren"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    • Sie reden von der Atomkraft? Ich stimme ihnen zu.

    • Wollen Sie mich veräppeln? Rechnen Sie die Kosten für den Bau der Anlagen, evtl. Mieten für den Standort und Zinszahlungen an die Investoren. Was kostet dann die Kilowattstunde?

      Ihre Rechnung geht doch nur durch die hohen Subventionszahlungen auf. Unterbleiben die, wird keine Anlage mehr gebaut, weil sie sich schlicht und einfach nicht rechnet!

    • Das kommt darauf an wie man das gestaltet. Und pe se ist denzentrale Versorgung schon mal besser als die Pseudomarkr-Struktur, die wir jetzt haben. Haben sie sich da auch beschwert all die Jahre??

      Also von mir aus gleich verstaatlichen, dann hat sich. Aber ich bin Realist, nicht wie der, der hier so tut.

      Abers schön, das sie bestätigen, das Erna und Hans abgezockt werden, Verdieen Sie auch dran?
      ich übrigens weder jetzt noch in Zukunft mit mehr EE.

    • Sie haben die Anführungstriche gelesen, wissen was das bedeutet? Offensichtlich nicht.
      Aber erst mal was von Rassismus/Chauvinismus erzählen um einen vermeitlichen !! Grünen zu beldeiigen.

      Darum geht es doch überhaupt: Argumente haben Sie ja nicht in der Sache.

    • "Eine Gelddruckmaschine für das Kapital.Und Klein Hans und Klein Erna sollen es bezahlen."

      Ganz recht. Aber glauben Sie allen Ernstes, dass sich dies im Fall von Erdgas, Braun-/Steinkohle, Wasserkraft, Windkraft, etc., anders verhält?

    • Oha, na das sind ja Töne... Wie gut, dass es bei Grünen-Anhängern keinen Rassismus gibt.

      Die kollektive Intelligenz der Japaner ist unzweifelhaft eine der höchsten auf diesem Planeten - ganz im Gegensatz zu der hiesigen. Dem Land Dummheit zu unterstellen, weil es sich nicht so verhält, wie einem der eigene Glaubenskodex vorgibt, ist blanker Chauvinismus.

    • Lesen si mal das:

      http://www.handelsblatt.com/politik/international/japan-will-mehrwertsteuer-deutlich-anheben/4241968.html

      Ein erheblicher Anteil wird für die entwurzelten Menschen wegen der Vertreibung infolge der Atomkatastr0phe drauf gehen!!

      Rechnen Sie das mal für den Fall der Fälle auf DE um: unbezahlbar!!!

    • Wissen Sie, ich finde Ihren Beitrag als einer der Wenigen in diesem Forum hilfreich, lehrreich und brauchbar!
      Das ist kein Witz oder Ironie!

      Und jetzt sage ich warum ich das tue:

      Sie geben zu, dass die Grünen Lobbyisten sind. Das hörte man leider noch nie. Bisher gab es nur von der Gegenseiteden Vorwurf, aber es endlich mal von einem "Pro-Grünen" zu hören ist Balsam auf meiner Seele.

      Vielen Dank!

    • Weil die Japaner in mancher Beziehung "stur-doof" und traditionalistsich bis zum Untergang sind.
      Die brauchten ja auch 2 Atombomben bis sie endlich aufgaben.

      Sie sehen da vermutlich keine Parallelen?! Ich schon.

      Aber viele junge Leute sehen das anders und in ein paar Jahren werden die Japaner umschwenken und auf Teufel komm raus EE forcieren und versuchen die Welt damit zu überflügeln. Grantiert: Wenn die sich mal was in den Kopf setzen; DANN ABER HALLO.... ,

    • Liebe Ökos ,
      warum steigt Japan nicht aus der Atomenergie aus,trotz
      Super-Gau !
      Wie wollen Sie denn beweisen ,daß auch wirklich Ökostrom
      verbraucht wird ,wenn die Franzosen Atomstrom einspeisen !

      Die Ökos sollen doch bitte wieder in ihr Mittelalter
      gehen!!!

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