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Entlastungen durch den Bund Kommunen können wieder mehr investieren

Dank steigender Einnahmen und gleichzeitigen Entlastungen durch den Bund können Kommunen in Deutschland wieder höhere Investitionen tätigen. Gerade bei Straßen und Schulen ist der Nachholbedarf laut der KfW enorm.
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Ein bekanntes Bild in vielen deutschen Kommunen: Marode Straßen. Hier liegt der Nachholbedarf bei rund 34 Milliarden Euro. Quelle: dpa
Straßenschäden

Ein bekanntes Bild in vielen deutschen Kommunen: Marode Straßen. Hier liegt der Nachholbedarf bei rund 34 Milliarden Euro.

(Foto: dpa)

BerlinDie Kommunen können dank der Milliardenentlastungen durch den Bund und steigender Einnahmen wieder mehr investieren. Im vergangenen Jahr sank der Investitionsrückstand in Gemeinden, Landkreisen und Städten nach Angaben der staatlichen Förderbank KfW um zehn Milliarden Euro. Er befinde sich aber mit 126 Milliarden weiter auf „beachtlichem“ Niveau. Erstmals seit langem hätten auch arme Kommunen mehr investiert.

KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner sagte am Dienstag in Berlin bei der Vorlage der aktuellen Umfrageergebnisse unter Kommunen, der Nachholbedarf sei gerade bei Straßen mit 34 Milliarden und den Schulen mit 33 Milliarden Euro weiterhin sehr hoch. „Es ist definitiv zu früh, Entwarnung zu geben, auch wenn viele Kämmerer erwarten, den Investitionsstau weiter abbauen zu können.“

35 Prozent der befragten Kommunen rechnen nach Angaben der KfW mit weiter steigenden Investitionsausgaben in den nächsten fünf Jahren. Im laufenden Jahr sei mit geschätzten 31,7 Milliarden Euro rund eine Milliarde Euro mehr Investitionen geplant als 2016.

Der Anstieg sei auf die gute Finanz- und Haushaltslage der Kommunen zurückzuführen. Schuldenstand und Zinsausgaben seien 2016 leicht gesunken, im dritten Jahr in Folge hätten die Kommunen insgesamt einen Finanzierungsüberschuss erzielt.

Um den Investitionsrückstand langfristig abzubauen, seien dauerhafte Lösungen und auch strukturelle Verbesserungen erforderlich. Neben einer angemessenen Finanz- und Personalausstattung seien effiziente Verwaltungsstrukturen und -abläufe nötig, forderte die KfW.

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  • dpa
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