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Eric Schweitzer DIHK-Präsident warnt vor Kosten für Kohleausstieg von bis zu 170 Milliarden Euro

DIHK-Präsident Eric Schweitzer schlägt Alarm: Er warnt vor Gesamtkosten eines beschleunigten Kohleausstiegs in dreistelliger Milliardenhöhe.
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„In Summe ergeben sich durch einen vorzeitigen Kohleausstieg gesamtgesellschaftliche Mehrkosten von bis zu 170 Milliarden Euro.“ Quelle: imago/photothek
Eric Schweitzer

„In Summe ergeben sich durch einen vorzeitigen Kohleausstieg gesamtgesellschaftliche Mehrkosten von bis zu 170 Milliarden Euro.“

(Foto: imago/photothek)

BerlinKurz vor dem geplanten Abschluss ihrer Arbeit steht die von der Bundesregierung eingesetzte Kohlekommission vor der Zerreißprobe. Eric Schweitzer, DIHK-Präsident und Mitglied der Kommission, warnt vor exorbitanten Kosten eines beschleunigten Kohleausstiegs: „Wir müssen in der Kommission auf der Basis von Fakten zu einem verantwortungsvollen Kompromiss kommen. In Summe ergeben sich durch einen vorzeitigen Kohleausstieg gesamtgesellschaftliche Mehrkosten von bis zu 170 Milliarden Euro“, sagte Schweitzer dem Handelsblatt.

Die Kommission trifft sich an diesem Freitag, um ihren Abschlussbericht zu verabschieden. Der Bericht soll der Großen Koalition als Grundlage für eine gesetzliche Regelung des Kohleausstiegs dienen. Kommissionsmitglieder sagten am Donnerstag, es sei keinesfalls sicher, dass man am Freitag zu einer Einigung komme.

Der Bericht gilt nur dann als von der Kommission verabschiedet, wenn mindestens zwei Drittel ihrer Mitglieder zustimmen. Noch bis zuletzt war die Frage umstritten, in welchem Umfang Kraftwerkskapazitäten bereits bis 2022 abgeschaltet werden sollen. Sollte es am Freitag keine Einigung geben, gibt es einen letzten Ausweichtermin am 1. Februar.

Der DIHK geht bei seiner Berechnung der Gesamtkosten von einem Worst-Case-Szenario aus. Er berücksichtigt mögliche Entschädigungszahlungen für Kraftwerksbetreiber und Bundeshilfen für Strukturentwicklung in Höhe von bis zu 60 Milliarden Euro sowie beispielsweise Kosten für Investitionszuschüsse für Gaskraftwerke, Strompreiseffekte und Haushaltszuschüsse zu den Netzentgelten.

Schweitzer mahnte eine „breit wirkende Entlastung“ an, „die absehbare Preissteigerungen beim Ausstieg aus der Kohleverstromung aus dem Bundeshaushalt kompensiert“. In keinem Land der EU seien schon heute die Strompreise für Unternehmen höher als in Deutschland. „Ein deutscher Mittelständler zahlt doppelt so viel wie sein französischer Konkurrent“, sagte der DIHK-Präsident. Diesen Wettbewerbsnachteil bekämen viele kleine und mittlere Industriebetriebe zu spüren. Für deutsche Unternehmen und ihre Belegschaften stehe viel auf dem Spiel.

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