EU-Beitritt Merkel macht sich für Albanien stark

Auf dem Weg zu einer EU-Mitgliedschaft kann sich Albanien auf die Unterstützung Deutschlands verlassen. Bundeskanzlerin Angela Merkel attestierte dem Land bei ihrem Besuch in Tirana „große Fortschritte“.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Albanien die deutsche Unterstützung auf dem Weg zum EU-Beitritt zugesichert. Quelle: AFP
Merkel in Albanien

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Albanien die deutsche Unterstützung auf dem Weg zum EU-Beitritt zugesichert.

(Foto: AFP)

TiranaBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Albanien die Unterstützung Deutschlands auf dem angestrebten Weg in die Europäische Union zugesichert. Bei einem Besuch in der albanischen Hauptstadt Tirana würdigte Merkel am Mittwoch die bisherigen Anstrengungen des Landes. „Ich glaube, es wird überall anerkannt, dass Albanien sehr große Fortschritte macht“, sagte sie nach einem Gespräch mit Ministerpräsident Edi Rama. Und: „Wir versuchen, Albanien auf diesem Weg zu unterstützen.“

Die EU-Beitrittsperspektive für die Balkan-Länder sei wichtig für Frieden und Stabilität in der Region, betonte Merkel weiter. Es sei auch in deutschem Interesse, dass diese EU-Perspektive realisiert werde. Albanien, einer der ärmsten Staaten Europas, ist seit Juni 2014 EU-Beitrittskandidat, hat aber mit Korruption und organisiertem Verbrechen zu kämpfen.

Die Kanzlerin erklärte, die deutsch-albanische Wirtschaftskooperation könne noch ausgebaut werden. Die Bemühungen der albanischen Regierung um ein verlässliches Rechtssystem seien dafür besonders wichtig. Zur Situation albanischer Flüchtlinge in Deutschland sagte sie: „Wir sind uns einig, dass Albanien kein Land ist, aus dem Asylanträge anerkannt werden.“ Albanien könne aber ein Land sein, aus dem Menschen legal nach Deutschland zum Arbeiten kämen. In einigen Branchen herrsche in Deutschland Fachkräftemangel.

Hoffen, zurückweisen, abwenden
Ukraine
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Das vom Bürgerkrieg zerrissene Land warb vor dem Gipfel massiv um konkretere Perspektiven für einen EU-Beitritt und Visafreiheit. Ohne Erfolg. Die EU sagt weitere 1,8 Milliarden Euro an Finanzhilfen zu. Ausgezahlt wird das Geld aber nur, wenn es bei den Reformen vorangeht.

Moldau
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Das kleine Land gilt als Vorbild und hat bereits seit April 2014 das, wovon die anderen träumen: visafreies Reisen in die EU. Gelobt wird von der EU-Kommission, dass sich die Beziehung zu der abtrünnigen Region Transnistrien verbessert habe. Neue konkrete Zusagen gibt es nicht. Alles hängt vom Volk, der Regierung und neuen Reformen ab, lautet das Motto.

Georgien
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Keine neuen Versprechungen. Auch die Kaukasusrepublik wurde von der EU in Riga vertröstet. Die Regierung in Tiflis hofft wie die in Kiew auf ein schnelles Ende der Visapflicht für Reisen ihrer Bürger in die EU. Sie fürchtet, dass sonst die Unterstützung für ihren prowestlichen Kurs schwinden könnte. Zum Jahresende will die EU prüfen, wie es weiter geht.

Weißrussland
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Die EU bietet dem autoritären Land eine Wiederaufnahme des Menschenrechtsdialogs sowie zum Beispiel Bildungsprojekte. Belarus machte in Riga deutlich, dass die Zusammenarbeit mit der EU nicht zu einer Konfrontation mit Russland führen dürfe. Das Land setzte sich allerdings nicht mit der Forderung durch, eine russlandkritische Formulierung aus der Abschlusserklärung zu streichen.

Armenien
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Die wirtschaftlich und militärisch eng mit Russland verbundene Südkaukasusrepublik hat frühzeitig auf ein Assoziierungsabkommen mit der EU verzichtet. Das Land kann aber nach dem Gipfel zum Beispiel auf Visaerleichterungen für Westreisen seiner Bürger hoffen.

Aserbaidschan
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Das ölreiche und islamisch geprägte Land kann nach dem Gipfel auf eine Energiezusammenarbeit mit der EU setzen. Ziel der EU ist es, einen südlichen Gaskorridor unter Umgehung Russlands zu errichten. In der Vergangenheit waren Projekte gescheitert. Eine Assoziierung will das autoritäre Land mit der EU aber nur auf Grundlage einer gleichberechtigten Partnerschaft eingehen.

Rama sagte, sein Land wisse, dass Albaner kein Asylrecht in der EU hätten. Es sei wichtig, dass Merkel Interesse an Albanien zeige und auch die Bemühungen und Schwierigkeiten verstehe, die das Land angesichts seiner historischen Vergangenheit auf dem Weg zur Demokratie bewältigen müsse. Die EU brauche den Balkan, wie der Balkan die EU brauche.

  • dpa
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  • " ... Neue NSA-Enthüllungen „Merkel hintertreibt Aufklärungsversuche“

    Grünen-Politiker Konstantin von Notz hat nach den jüngsten Enthüllungen über NSA-Spionage in Deutschland nur noch Schimpf und Schande übrig – für die Bundeskanzlerin, nicht für die NSA oder gar Amerika. ..."

    Deutschland von einer NSA-Agentin gesteuert ??

    http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nsa-merkel-hintertreibt-aufklaerungsversuche-13693360.html

  • Unbedingt brauchen wie Albanien und viele Andere z.b. die Ukraine, Syren, Irak.

    Griechenland ist hierfür die Generalprobe.

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