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EU-Effizienz-Richtline Ist Rösler ein „Minister für Energieverschwendung“?

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Auch Röttgen und Oettinger wollen mehr Energie sparen

Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums wies die Vorwürfe am Mittwoch zurück. Das Ministerium habe mehrfach klargestellt, „dass wir beim Thema Energieeffizienz weiter vorankommen müssen“, betonte er. Zugleich räumte der Sprecher ein, dass das Wirtschaftsministerium mit den Brüsseler Vorschlägen „nicht zufrieden“ sei. Es gebe insbesondere Zweifel, „ob Kosten und Nutzen in einem angemessenen Verhältnis stehen“.

Eine Sprecherin des Umweltministeriums betonte hingegen, das Haus von Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) begrüße die Vorschläge „im Großen und Ganzen“. Die Koalitionspartner Röttgen und Rösler sind sich offensichtlich uneins. Einmal mehr rangeln Umwelt- und Wirtschaftsministerium um die Details gesetzlicher Vorgaben.

CDU-Mann Günther Oettinger hat in seiner Position als EU-Kommisar zuletzt schon deutlich Position bezogen: Er forderte immer wieder mehr Einsatz von der Bundesregierung, um das Ziel, dass bis 2020 der Energieverbrauch um 20 Prozent sinkt, zu erreichen. Seine Effizienz-Richtline enthält neben der Vorgabe dass Energieversorger jährlich 1,5 Prozent weniger Gas, Strom und Heizöl absetzen und ihre Kunden beim Energiesparen unterstützen sollen Maßnahmen wie intelligente Stromzähler, monatliche Abrechnungen und Zuschüsse die Kunden zum Einsparen bewegen sollen. Die öffentliche Hand soll zudem jährlich drei Prozent
ihrer Gebäude - etwa Schulen, Kindergärten und Kliniken - mit neuen Fenstern oder gedämmten Wänden versehen. Zudem soll die Entwicklung stromsparender Geräte vorangebracht werden.

Am Donnerstag will sich Kanzlerin Merkel indessen mit Vertretern von Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften zu weiteren Energiewende-Absprachen treffen. An beiden Gesprächen sollten auch Röttgen, Bauminister Peter Ramsauer (CSU) sowie Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) teilnehmen. Rösler ließ sich am Mittwoch durch Staatssekretär Jochen Homann vertreten.

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3 Kommentare zu "EU-Effizienz-Richtline: Ist Rösler ein „Minister für Energieverschwendung“?"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Rösler, die Sternschnuppe *lach* Ein kurzes helles Leuchten am nächtlichen Himmel und dann schon wieder verglüht. Hätte er mal lieber Astronomie studiert :-)

  • Nein, man will ihn wegekeln, WEIL er FDP ist, und man die FDP dauerhaft aus dem Bundestag raushaben möchte. Es ist wie bei Guttenberg. Man kan ihn sonst ncihts anhaben, also sucht man im Dreck, denn Leichen hat JEDER im Keller. Und ausgerechnet Fritz Kuhn soll mal vor seiner eigenen Haustür kehren. Denn was der Atomausstieg bedeutet hat er selber nciht verstanden. Da ging es ja auch nur um Ideologie und nicht um die Katastrophe von Fukujima

  • Fact ist, man will ihn beseitigen, weil er den Rauschschmiss von Griechenland befürwortet.

    Angela
    oh Angela
    du verräst das Volk, was dich gewählt hat