Thomas de Maiziere stellte sich heute im Blitzlichtgewitter den Fragen des Untersuchungsausschusses.
Berlin Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat Fehler in seiner Informationspolitik zur „Euro Hawk“-Affäre eingeräumt. Vor dem Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestages gab de Maizière am Mittwoch zu, er habe zunächst unklare Angaben zu seiner Einbindung in das Rüstungsprojekt gemacht. „Im Rückblick sage ich heute: Ich bedauere, dass ich mich am 5. Juni nicht klarer ausgedrückt habe.“ Er wollte bei der damaligen Aussage vor dem Verteidigungsausschuss nicht den Eindruck vermitteln, er habe von nichts gewusst.
De Maizière hatte am 5. Juni gesagt, er habe auf einer Rüstungsklausur am 1. März 2012 erstmals von Problemen beim „Euro Hawk“ erfahren und sei dann am 13. Mai 2013 über den Stopp der Beschaffung der Aufklärungsdrohne unterrichtet worden. In der Zwischenzeit habe es keine Vorlage mit einer Gesamtdarstellung der Probleme gegeben. Nach dieser Aussage sei in der Öffentlichkeit der unzutreffende Eindruck entstanden, er sei nie zwischen den Terminen über Probleme unterrichtet worden, sagte der Minister am Mittwoch. Das sei nicht der Fall. Die Probleme seien ihm aber immer mit dem Hinweis beschrieben worden, es werde an einer Lösung gearbeitet.
Projektkosten: etwa 600 Mio. Euro (Quelle: Steuerzahlerbund)
Infrastruktur im Wert von 36,5 Mio. Euro wird seit 2011 auf dem Flugplatz Jagel vorgehalten
Keine Zulassung des Eurohawk für den Luftverkehr, Kosten für die Nachrüstung: 500 bis 800 Mio. Euro
Projekt beendet: keine weitere Beschaffung vorgesehen
Die Beschaffung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ war Mitte Mai wegen massiver Zulassungsprobleme und einer drohenden Kostenexplosion abgebrochen worden. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits 668 Millionen Euro in das Projekt geflossen. De Maizière wies die Schuld für das teure Scheitern des Vorhabens von sich. Zum Zeitpunkt seines Amtsantritts seien bereits 565 Millionen Euro für die Drohne ausgegeben oder gebunden gewesen - und damit 85 Prozent der Gesamtsumme. „Das Projekt war bereits auf der schiefen Bahn.“
Der Ressortchef räumte ein, die Probleme beim „Euro Hawk“ seien unterschätzt worden. Das gelte schon für den Beginn des Programms vor mehr als zehn Jahren. „Hier liegt der Geburtsfehler des 'Euro Hawks'.“ Im weiteren Verlauf habe man versäumt, die Probleme angemessen anzugehen. Grundsätzlich verteidigte er die Entscheidung für das Projekt aber. „Man wollte den großen Wurf wagen. Das war mutig, aber von Anfang an problembehaftet“, sagte de Maizière. Auch die Entscheidung zum Stopp des Projekts verteidigte er. „Nach meiner Bewertung war auch der Zeitpunkt der Entscheidung nicht zu spät.“
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Unabhängig der Aussage von Herrn de Maizière, bei der jetzigen Regierung läuft und lief nichts rund.
Unerklärlich warum die CDU/CSU bei 40% in Umfragen liegt.
Das ist so als wenn Bayern München absteigt, und das Stadion immer bis zum letzten Platz gefüllt ist, und die Menschen dem Trainer zu Füssen liegen.
De Maiziere sollte auf jeden Fall bis September im Amt bleiben, damit er der Union weiter schädigt. Gut so!