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Euro-Rebellen FDP-Quorum für Basisvotum steht

Eine Mitgliederentscheidung über den dauerhaften Euro-Rettungsschirm wird in der FDP wahrscheinlicher. Das notwendige Quorum von fünf Prozent ist laut Parteiführung erreicht. Nun kann das Verfahren eingeleitet werden.
12.10.2011 - 18:35 Uhr 1 Kommentar

Berlin Der FDP-Mitgliederentscheid hat eine weitere Hürde genommen. Das notwendige Quorum von fünf Prozent der Parteimitglieder sei erreicht worden, teilte FDP-Bundesgeschäftsführerin Gabriele Renatus nach Überprüfung am Mittwochabend in Berlin mit. Sie werde dem Bundesvorstand daher auf der Klausur am 24. Oktober die formelle Einleitung des Verfahrens vorschlagen.

Renatus kündigte an, es solle bundesweit „eine Vielzahl von Informationsveranstaltungen zum Mitgliederentscheid“ gebe. Hierzu sei auch die Öffentlichkeit eingeladen.

Der Euro-Rebell Frank Schäffler hatte den Mitgliederentscheid gemeinsam mit mehreren Mitstreitern organisiert und am Montag der Parteiführung die Unterschriften übergeben. Mit dem Basisvotum wollen die Kritiker eine Ablehnung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM erreichen. Die Parteispitze sieht das Vorhaben äußerst skeptisch.

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    1 Kommentar zu "Euro-Rebellen: FDP-Quorum für Basisvotum steht"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    • Was ist eigentlich ein RETTUNGSSCHIRM ???
      Ich kenne nur Rettungsringe, Regenschirm, Fallschirme. Aber einen Schirm mit dem man sich retten kann, gibt es nicht. Also ist es Unsinn , über etwas zu diskutieren, was es gar nicht gibt !!! - Oder werden wir von Idioten regiert, die eigentlich in eine geschlossene Anstalt gehören ??

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