Euro-Schuldenkrise EU-Ratspräsident demonstriert Zuversicht

Im Kampf gegen die Finanzkrise ist Europa laut Herman Van Rompuy auf einem guten Weg und mit den notwendigen Instrumenten ausgestattet. Allerdings brauch die Lösung der Krise Zeit, EU-Ratspräsident.
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Herman Van Rompuy Rompuy sprach an der Humboldt-Universität in Berlin. Quelle: dapd

Herman Van Rompuy Rompuy sprach an der Humboldt-Universität in Berlin.

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BerlinIm Kampf gegen die Finanzkrise ist Europa nach Einschätzung von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy auf einem guten Weg und mit den notwendigen Instrumenten ausgestattet. Die Lösung der Krise brauche Zeit, mahnte Rompuy am Montag in einer Rede an der Humboldt-Universität in Berlin. Aber vor zwei Jahren habe es Rettungsinstrumente wie die geplante Schuldenbremse im Rahmen des Fiskalpaktes noch gar nicht gegeben. „Aus der Schicksalsgemeinschaft wird eine Verantwortungsgemeinschaft“, sagte Rompuy.

Rompuy räumte gleichzeitig ein, dass Europa durch die Krise von seinem Glanz verloren habe und Vertrauen erst noch wieder zurückgewinnen müsse. In den Mitgliedstaaten herrsche aber die Einsicht, dass eine solide Haushaltspolitik wichtig sei, um der EU insgesamt Stabilität zu geben.

Die Krise mache einmal mehr deutlich, wie wichtig Pluralität in der Europäischen Union sei, sagte Rompuy. Er habe manchmal den Eindruck, dass in Deutschland die Meinung vorherrsche, man sei alleine für die Lösung der Krise verantwortlich, sagte Rompuy. Dies sei aber nicht der Fall, auch wenn Deutschland der größte Beitragszahler sei. „Wir müssen gemeinsam die Krise bewältigen“, appellierte der Ratspräsident.

Eine Gefahr einer Renationalisierung in der Europäischen Union sieht Van Rompuy derzeit nicht. Zwar setze die Lösung der Schuldenkrise die Gesellschaften erheblich unter Druck. Es gebe zunehmende soziale Spannungen, weil die Lösungen sehr lange dauern. Aber die Antwort der Europäer sei dennoch kein Rückfall in alte Zeiten, sondern eher das Gefühl der gemeinsamen Verantwortung füreinander, betonte er. „Wir erleben keine Renationalisierung der Politik, sondern eine Europäisierung der nationalen Politiken.“ Die Europäer hätten durch die Krise die Sicht aufeinander entscheidend verändert. In zwei Fällen habe der EU-Rat zum Sturz von nationalen Regierungen beigetragen, die nicht zu den notwendigen Reformen bereit gewesen seien.

Das eigentliche Problem in der Euro-Zone sei nicht das gesamte Schuldenniveau, das in den USA viel höher liege, sondern der enorme Unterschied zwischen den Euro-Staaten, sagte der EU-Ratspräsident. Das Beispiel Belgiens - dessen Ministerpräsident Van Rompuy früher war - habe gezeigt, dass sich auch hohe Schuldenstände ohne große Spannungen abbauen ließen, wenn den Ländern Zeit gegeben werde. Wenn der Fiskalpakt mit 25 EU-Staaten ratifiziert sei, gebe es ein ausreichend starkes neues Rahmenwerk in der Euro-Zone. Zusammen mit den Euro-Rettungsschirmen brauche man dann keine weiteren institutionellen Änderungen, um eine neue Krise zu verhindern.

Zugleich mahnte Van Rompuy die Deutschen, auch die Leistung der anderen EU-Staaten anzuerkennen. „Manchmal habe ich den Eindruck, dass einige Deutsche das Gefühl haben, allein für die Schuldenkrise verantwortlich gemacht zu werden. Das stimmt einfach nicht“, betonte er. „Ein Viertel aus der deutschen „Brieftasche“ heißt aber gleichzeitig drei Viertel aus den „Portemonnaies“ der anderen Euroländer.

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7 Kommentare zu "Euro-Schuldenkrise: EU-Ratspräsident demonstriert Zuversicht"

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  • Hardy,

    Ihre oberlehrerhaften Belehrungen können Sie sich sparen, zumal Sie den Namen von Herrn van Rompuy auch falsch geschrieben haben. Soviel zu Ihrem "level". Mir ist bewusst, dass dieser Mann privat wohl sehr nett ist. Das ändert aber nichts daran, dass er einen Kompromiss darstellt und - wie Frau Ashton - außer enormen Kosten nichts verursacht.

    So, und nun lassen Sie Ihre Ergüsse weiter auf die Menschheit los.

  • Mir ist unklar was sich die verantwortliche EU-Politiker davon versprechen von Griechenland das Unmögliche zu verlangen. Und wenn die griechische Regierung sich zu solcher unerfüllbaren Bedingungen erpressen lässt und diese dann nicht erfüllt kann, werden wir die Grande Armée oder die Wehrmacht nach Athen schicken?
    Warum nicht Realist sein und einfach einsehen dass wir etwas falsch gemacht haben?
    Man kann und muss aus den Fehlern lernen.

  • Irgendwie kommt es mir vor, als sei diesem Gnom die Dummheit regelrecht ins Gesicht geschrieben.

  • @MikeM

    Ey, Alda, hadd dei Internet kein Google?

    Soweit auf Ihrem Level, jetzt auf meinem: Schon okay, daß Sie sich hier mal als unterbelichteter Troll outen möchten, der zu blöd ist, Herrn von Rompoy zu googeln oder mal wikepedia zu bemühen.

    Rompoy ist im wesentlichen der Wunschkandidat von Frau Merkel (die mal wieder Junker verhindern wollte ...) und wurde mitten in der BelgienKrise aus den Verhandlungen gerissen. Damals sagte man, daß das ein herber Verlust für Belgien sei, weil er als verbindlich, nachdenklich und ausgleichend bekannt sei und nur ihm zugetraut wurde, belgien zusammenzuhalten.

    In der EU wurde er zunächst als "langweilig" betrachtet, bei den EuroNeurotischen Krawallmacher hier wahrscheinlich auch - aber die ihm zugemessenen Fähigkeiten scheint er dann doch zu haben. Mir wäre Juncker definitiv lieber gewesen, aber okay, so schlecht macht er - im Gegensatz zur "Aussenministerin" - seinen Job dann doch nicht.

    Im Grunde hat er mit dem, was er sagt, durchaus Recht - unterläßt aber dezent den Hinweis, daß der Wunsch, Deutschland möge doch bitte "Führung" und _Verantwortung_ übernehmen, aus - Überraschung! - Polen kam.

    Wenn sie jetzt, statt mit "Who The Fuck" hier herumzuöbeln, einfach mal ein bißchen gelesen hätten, würden Sie vielleicht auch verstehen, daß er gerade seine Rolle gar nicht mal so schlecht spielt.

  • Herman van who?

    WTF!

  • Böser Smeagol. Hast verraten die Menschen und dienst jetzt ganz den dunklen Herrn. Bööser Smeagol. Doch den Ring, den kriegst Du nicht, höchstens einen alten Fisch zwischen die Kiemen, Du Präsident Europas.

  • Vielleicht gab es noch keine Schuldenbremse, die "no bail out" Regel galt da aber schon! Und die Begrenzung der Neuverschuldung auf 3% des BIP - was ja wohl auch eine "Schuldenbremse" ist, sowie die Begrenzung der Staatsschulden auf 60% des BIP (Stabilitäts- und Wachstumspakt). Ergo: alle Instrumente gibt es bereits - seit 1997!

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