Eva Christiansen Das ist Angela Merkels Frau fürs Digitale – Kompetenzgerangel droht
Berlin Es gibt Vertraute von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die stehen gerne und ausdauernd im Rampenlicht, so wie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Und dann gibt es jene, die eher im Hintergrund die Vorgänge steuern. So wie Eva Christiansen. Sie gilt als verschwiegen, uneitel, durchsetzungsstark – und hochintelligent.
Nun wird sie Leiterin der neu geschaffenen Abteilung 6 – politische Planung, Innovation, Digitalpolitik und strategische IT-Steuerung. Die Einrichtung der neuen, eigenen Digitalabteilung ist einerseits ein Signal, dass man im Kanzleramt das Thema Digitalisierung ernster nimmt als bisher.
Doch sie birgt auf der anderen Seite auch eine Gefahr: Am Ende könnte dadurch nämlich das ohnehin befürchtete Kompetenzgerangel innerhalb der Bundesregierung in den nächsten Jahren noch vergrößert werden.
Denn Christiansen wird Kanzleramtschef Helge Braun den Rücken stärken, der sich als Koordinator für Digitalpolitik versteht. Doch auch CSU-Staatsministerin Dorothee Bär soll das Digitale koordinieren.
Zusätzlich bleiben die Zuständigkeiten für Digitales auch beim Bundeswirtschaftsministerium (Digitalwirtschaft), beim Innenministerium (digitale Verwaltung, IT-Sicherheit) und Verkehrsministerium (Netze). „Ich kann nur hoffen, dass es kein Gerangel um die Digitalpolitik im Kanzleramt gibt“, warnt Tobias Kollmann, der das Wirtschaftsministerium in digitalen Fragen berät. Zum Wohle eines „Deutschland 4.0“ müsse an einem Strang gezogen werden.
Christiansen ist seit rund zwei Jahrzehnten eine treue Begleiterin und Beraterin der Bundeskanzlerin. Mit Ende 20 wurde die diplomierte Volkswirtin Sprecherin der CDU, da war Merkel noch Generalsekretärin, und sie blieb es, als Merkel wenig später den Parteivorsitz übernahm. In der vergangenen Legislaturperiode stand sie ihr als Medienberaterin zur Seite.
Die Opposition kritisierte die Vergrößerung für das Kanzleramt. „Die Entscheidung für eine zusätzliche Abteilung ist eine weitere Aufblähung des Kanzleramts“, sagte Marco Buschmann, parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion.
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