Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Ex-Weise fürchten um Reputation des Gremiums Kopfschütteln über Sachverständigenrat

Seite 2 von 2:

Das für den Rat zuständige Wirtschaftsministerium kommentierte die Vorgänge nicht. Hinter vorgehaltener Hand reagierten SVR-Insider mit Fassungslosigkeit auf den Streit: „Die ganze Diskussion ist überflüssig wie ein Kropf“, hieß es aus Ratskreisen. „Ich kann mir wirklich nicht erklären, was Wiegard und Franz bei ihren Äußerungen geritten hat“, wundert sich sein Kenner. „Die Presse ist das schlechteste Forum, um die internen Differenzen auszutragen.“

IW-Chef Hüther stellte sich dagegen hinter Wiegard und Franz: „Die Amtsführung von Herrn Bofinger ist einfach untragbar“, kritisierte er. „Er stellt die Grundprinzipien der Arbeitsweise des Sachverständigenrates in Frage.“ Bofinger habe sich schon vor Beginn der Arbeiten an dem Jahresgutachten auf wirtschaftspolitische Positionen festgelegt. „Das Manuskript für sein Buch, das unmittelbar nach dem Gutachten in die Buchläden kam, muss schon im Sommer fertig gewesen sein“, sagt Hüther. Wer sich vor den Diskussionen im Rat so festlege, dem fehle die Bereitschaft zu einem ergebnisoffenen Dialog und sei „letztlich im Rat fehl am Platz“.

Vereinzelt forderten Wirtschaftswissenschaftler wegen des Disputs im SVR eine grundlegende Reform des Gremiums. Die Ökonomen Michael Burda und Klaus F. Zimmermann sprachen sich laut „Tagesspiegel“ etwa dafür aus, die Unabhängigkeit des Rates aufzuheben. Der Politik sei am besten gedient sei, wenn der Kanzler selbst ein Gremium auswählen würde, das ihn direkt berät. Das sei „sinnvoller, als die Konsenssuppe aus der Sicht von Arbeitgebern, Gewerkschaften und Banken“ sagte der Berliner Ökonom Michael Burda.

Zimmermann, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), bezeichnete den Rat als „Selbstdarstellungsforum“, in dem jeder seine kontroverse Meinung äußern könne. Ideal wäre ein Kanzlergremium, bei dem sich nur der Vorsitzende öffentlich äußere. Zumindest der „Konstruktionsfehler“, das zwei Mitglieder von Gewerkschaften und Arbeitgebern vorgeschlagen werden können, sollte behoben werden.

Brexit 2019
Startseite
Seite 12Alles auf einer Seite anzeigen