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Extremistenmiliz De Maiziere will gegen IS-Aktivitäten vorgehen

Innenminister Thomas de Maiziere sieht eine immer größere Bedrohung für die öffentliche Sicherheit durch islamistischen Extremismus. Gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat will er daher hart vorgehen.
09.09.2014 - 14:55 Uhr 2 Kommentare
Bundesinnenminister Thomas de Maiziere spricht während der Sitzung des Bundestags zum Bundeshaushalt 2015 im Reichstag in Berlin. Quelle: dpa

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere spricht während der Sitzung des Bundestags zum Bundeshaushalt 2015 im Reichstag in Berlin.

(Foto: dpa)

Berlin Innenminister Thomas de Maiziere hat ein hartes Vorgehen gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat in der Bundesrepublik angekündigt. Derzeit werde geprüft, welche neuen Maßnahmen „kurzfristig gegen Aktivitäten der IS in Deutschland“ möglich seien, sagte de Maiziere am Dienstag im Bundestag. Der islamistische Extremismus stelle eine immer größere Bedrohung für die öffentliche Sicherheit dar. Derzeit gehörten rund 6000 Personen der salafistischen Szene an, mit steigender Tendenz.

Nach Angaben aus dem Innenministerium sind insbesondere Maßnahmen nach dem Vereinsgesetz geplant. So könnten etwa Unterstützer oder Sympathisanten der IS belangt, Vereinigungen verboten oder das Führen bestimmter Symbole untersagt werden. Die Beratungen stünden kurz vor dem Abschluss. Die vor allem im Irak und Syrien kämpfende IS gilt als gut vernetzt und verfügt weltweit über Unterstützer.

De Maiziere verwies darauf, dass nach Erkenntnissen der Behörden mehr als 400 Deutsche seit dem Jahr 2012 in syrische Kampfgebiete ausgereist seien, vermehrt auch in den Irak. Über 100 Islamisten seien in die Bundesrepublik zurückgekehrt. „Sie haben gelernt, zu hassen und zu töten“, sagte der Minister. Sie seien zudem gut vernetzt und gäben ihr Wissen an andere weiter. „Wir wollen verhindern, dass diese radikalisierten Kämpfer den Dschihad in unsere deutschen Städte tragen“, sagte der CDU-Politiker. Wenn deutsche Soldaten nicht an der Seite von Kurden im Irak kämpfen sollten, so müsse wenigstens verhindert werden, dass Männer und Frauen aus Deutschland auf der Seite der IS gegen Kurden, Jesiden und gegen Christen vorgingen.

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    • rtr
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    2 Kommentare zu "Extremistenmiliz: De Maiziere will gegen IS-Aktivitäten vorgehen"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    • .. für die Polizei wäre ein Bundes- oder Landesinnenminister zuständig.

    • "De Maiziere will gegen IS-Aktivitäten vorgehen"

      Das wird nicht so einfach sein. Es heißt ja auch "will", ob es letztendlich klappt, wird man sehen. Denn er hat noch das Problem "Scharia-Polizei" zu lösen. Das sind auch nicht seine Kollegen, sondern Leute die auf Seiten der IS zu verorten sind.

      Auf jeden Fall ist ihm viel Erfolg zu wünschen.



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