Die EZB hatte im Mai 2010 nach einem Wochenende hektischer Rettungsaktionen der Euro-Staaten für Griechenland spontan ein Anleihekaufprogramm beschlossen. Die Konditionen des „Securities Market Programme (SMP)“ blieben weitgehend im Dunkeln. Die EZB gab lediglich im Nachhinein wöchentlich bekannt, welche Summen an Staatspapieren aus dem Markt genommen wurden, ohne dabei die Länder zu nennen. Zu beobachten war im Handel aber, dass die Zentralbank zunächst Griechenland und dann Irland und Portugal stützte, die unter den Rettungsschirm EFSF geschlüpft waren. Im Sommer 2011 folgten Spanien und Italien. Das Interventionsvolumen von SMP beläuft sich auf 209 Milliarden Euro.
So wie unter dem alten Programm nennt die EZB unter dem neuen Plan namens OMT („Outright Monetary Transactions“) vorab keine Summe über mögliche Anleihekäufe. Mit dem Verzicht auf ein Limit signalisiert die Zentralbank, dass sie einen langen Atem hat. Die Notenbank will sich bei den Laufzeiten der betroffenen Staatspapiere auf eine Spanne von einem Jahr bis drei Jahren beschränken. Begründet wird das mit dem Ziel des Programms: Der EZB geht es nicht darum, die Anleihezinsen zu drücken, um den Regierungen die Staatsfinanzierung zu verbilligen.
Sie begründet ihr Eingreifen damit, dass die hohen Zinsen auf Staatspapiere indirekt die Kreditzinsen für die Verbraucher nach oben treiben. Der rekordtiefe Leitzins der Notenbank von 0,75 Prozent komme bei den Bankkunden nicht an. Die Übertragung der auf stabile Preise zielenden Geldpolitik sei damit gestört. Als Zeitraum für das Durchwirken der Leitzinsen auf die Marktzinsen veranschlagt die Zentralbank etwa drei Jahre.
Als Lehre aus der Hilfsaktion für Italien will die EZB in Zukunft nur den Ländern unter die Arme greifen, die den Rettungsfonds EFSF und seinen Nachfolger ESM um Hilfe bitten. Es kann sich dabei um ein umfangreiches Hilfsprogramm zu Staatsfinanzierung handeln oder um vorbeugende Kreditlinien bei ersten Finanzierungsengpässen. Die Regierungen müssen sich als Gegenleistung zu einem strikten Spar- und Reformprogramm verpflichten. Im vergangenen Jahr hatte die italienische Regierung unter dem damaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi die Reformbemühungen gedrosselt, als die Zinsen dank EZB-Anleihekäufen sanken. Die EZB wird künftig im Nachhinein bekanntgeben, von welchen Ländern sie Staatsanleihen gekauft hat.
Bisher genoss die EZB einen bevorzugten Gläubigerstatus. Damit würde die Notenbank bei einem Ausfall von Anleihen entschädigt, während viele Privatanleger Verluste hinnehmen müssen. Das wirkt abschreckend auf private Anleihekäufer und erschwert die angestrebte Entspannung bei den Zinsen. Die EZB will deshalb künftig auf das Privileg verzichten. Sie muss deshalb so wie die beteiligten nationalen Notenbanken im Pleitefall Verluste hinnehmen.
Wie bisher will die EZB verhindern, dass durch den Aufkauf von Staatsanleihen die Geldmenge wächst, weil den bisherigen Besitzern der Anleihen frisches Geld zufließt. Die Notenbank erreicht das, indem sie die Anleihekäufe neutralisiert. Über ihre Geldmarktgeschäfte entzieht die EZB den Banken das Geld, das sie zuvor für Staatsanleihen neu geschaffen hat.
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Ob der Eintrag ein Fake ist oder nicht spielt keine Rolle. Herr Weidmann stemmt sich gegen das europäische Betrugsszenario und vermittelt das Gefühl, dass wenigstens einer noch ein Gewissen hat.
Europa LMAA
Jens Weidmann - Find ich gut!
Weidmann, der letzte Mann der sich gegen kriechenden Erpresser stellt! Weiter so!
Herr Weidmann,
was Mazi hier schreibt, schreibt er/sie aus dem Herzen vieler Bürger. Dem ist nichts mehr hinzuzufügen, somit wundern Sie sich nicht, wenn nicht viele Reaktionen kommen sollten, weil Mazi alles gesagt hat. Die Bevölkerung ist bei Ihnen und wir sind stolz auf Sie, dass sie eine so aufrechte Linie vertreten unter einem dermassen grossen Druck.
In solchen Zeiten wird deutlich, wer es wirklich gut meint.
im Moment leben wir wie die Marder im Speck und auf Kosten der schwächeren EU-Länder die sich gegen unsere Exportlawine wegen der EU-Verträge (Freihandelszone) nicht wehren können
Deutscher Michel: vollkommen richtig erkannt!
Wenn ich heute in ein Geschäft gehe, ja sogar auf der Strasse, dann fallen mich überall die Produkte der Deutschen an und zwingen mich dazu, diese zu kaufen. Diese bösen Produkte schauen nicht mal in meinen Geldbeutel, ob ich Geld dabei habe.
Nur die böse Bank versteht das nicht so gut, aber dafür haben ja einige Leute jetzt einen Mechanismus gefunden, um die Banken ruhig zu stellen.
Was Sie hier schreiben, ist auf dem Niveau von Spam. Haben Sie schon mal was von dem Wort "Eigenverantwortung" gehört? Wahrscheinlich nicht. Wenn sich jedoch niemand mehr verantwortlich fühlt für das was er tut und nur noch seinen Trieben hinterherläuft, dann gehen wir einer Situation entgegen, die Sie nicht wollen und ich auch nicht. Und genau diese Situation zeichnet sich immer deutlicher ab. Es manifestiert sich nämlich europaweit eine Kultur, wo man sich einfach nur noch nimmt, was man will, weil man es sich wert ist - ohne Rücksicht auf Verluste. Ein Beispiel dafür waren die Plünderungen in London.
Das ist die gesellschaftliche Manifestation des Neoliberalismus, wobei nur das Materielle zählt und Ethik nicht mehr mitzählt.
Jens Weidmann = Last Man Standing
Herr Weidmann bleiben Sie stark, schauen Sie morgens mit ehrlichem Gesicht in den Spiegel. Sie sind persönlich mit sich im Reinen. Ihre Gegner sind es nicht.
Sie haben das was zu sagen war in angemessener und sachlicher Form zuerst in den zuständigen Gremien zum Ausdruck gebracht. Sie haben Deutschland nicht in den Abgrund gefahren. Jetzt sind die an der Reihe den Schaden wieder gutzumachen, die ihn angerichtet haben. Bleiben Sie Ihrer ehrlichen Linie treu. Ihre Gegner sind mit Ihnen nicht auf Augenhöhe. Das Volk hat Ihre Signale aufgenommen, verstanden, ist nicht hinter Ihnen, geschweige denn hinter Ihnen her. Es ist im Gegensatz zu machem Politiker bei Ihnen.
Herr Weidmann halten Sie die, Ihre Ihre Position für Deutschland und das deutsche Volk, aber auch im Kampf gegen die drohende Altersarmut. Das sind Sie auch gegenüber Ihren Eltern in Ihrem Amt verpflichtet.
Die Altersarmut wird in Deutschland kommen. Das hat nichts mit dem Erfolg Ihrer Aufgabe zu tun. Aber Sie können sie zeitlich hinaus schieben.
Herr Weidmann, Jouralisten haben Sie als 23. Rad am Wagen bezeichnet. Das klingt negativ, aber es ist die Aussage, dass Sie Ihren persönlich Erfolg nicht teilen müssen.
Das deutsche Volk hat Sie verstanden, es dankt Ihnen für den mutigen, selbstlosen Einsatz.und hofft, dass Sie weiterhin die Kraft haben, Ihre Arbeitsweise durchzuhalten. Das deutsche Volk ist bei und mit Ihnen.
Warum sollte man wirtschaftlich schwache Länder schützen? Die wurden nun über 10 Jahre mit hunderten Mrd. Euro gepampert. Haben alles verprasst und nun kriechen sie wieder an. Nein, damit muss Schluss sein! Das Leben ist kein Ponyhof. Die Kriecher sollten sich schämen!
Der Morgenthau-Plan oder warum Europa verblutet.
Die Euro- und EU-Verträge, von der deutsch-französische Achse entworfen und durchgesetzt, führen zu eine Art Morgenthau-Plan für die Peripherieländer der Währungsunion.
Die wirtschaftlich schwache Euro-Länder werden, weil ihre Wirtschaft gegen die stärkere Wirtschaften nicht geschützt ist, immer schwächer. Dies führt dazu dass vielen jungen und gut ausgebildete Menschen aus diesen Länder keine andere Alternative bleibt als Europa den Rücken zu kehren und ihr Glück auf andere Kontinente zu suchen.
Diese Hämorrhagie ist nicht nur eine menschliche Tragödie aber auch wirtschaftlich nachteilig für Europa. Bedingt durch den permanenten deutschen Leistungsbilanzüberschuss, ist der Euro für die meisten andere Länder überbewertet und erschwert diesen Ländern Exporte und bremst Importe nicht ab. Folge: Wirtschaftlicher Niedergang. Der führt dann zu geringeren Staatseinnahmen, die wiederum zu einer höheren Verschuldung, die wiederum zu höheren Zinsen für das Land und seine Wirtschaft.
Niemand soll sagen, dass diese Dinge nicht absehbar gewesen seien - dass ist Ökonomie-Grundstudiums-Wissen. Trotzdem hat damals die deutsch-französische Achse auf das Prinzip der eigenen Verantwortung bestanden.
Was Europa braucht sind Vertragsänderungen die zu einer Wirtschaftskonvergenz innerhalb der Währungsunion führen und zu einer horizontalen Arbeitsteilung, Vertragsänderungen die den natürlichen Standortsnachteile der Peripherieländer entgegen wirken.
Es geht um Europa, Deutschland ist nur Teil davon!