FDP Niebel verteidigt Kritik an Rösler

Dirk Niebel hat seine Kritik an Philipp Rösler erneuert, sieht sich aber nicht als Nestbeschmutzer. Andere Stimmen aus der Partei rufen zu Geschlossenheit auf. Beim Dreikönigstreffen gibt es Feuer unterm Dach.
Update: 05.01.2013 - 17:37 Uhr 18 Kommentare
Wie lange kann sich Philipp Rösler an der Spitze der FDP halten? Quelle: dpa

Wie lange kann sich Philipp Rösler an der Spitze der FDP halten?

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Berlin/ZürichDer Spitzenkandidat der Südwest-Liberalen bei der Bundestagswahl, Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel, hat seine Kritik am Bundesvorsitzenden Philipp Rösler als Zeichen innerparteilicher Demokratie verteidigt. Keine Diskussion gebe es nur in Diktaturen und "manchmal auf Parteitagen der SPD", sagte er am Samstag auf einem Landesparteitag der baden-württembergischen FDP einen Tag vor dem traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart. Bei manchem habe er den Eindruck, er scheue die Diskussion, "weil er das bessere Argument fürchtet".

Zum Umgangston in der Partei sagte Niebel: "Wir können zusammen raufen, können uns aber auch zusammenraufen, um etwas zu bewegen." Politischer Erfolg sei stets eine Teamleistung.

Niebel hatte in den vergangenen Tagen Röslers Zukunft als Parteivorsitzender angezweifelt, beklagt, die FDP habe ihre Kampagnenfähigkeit verloren und erklärt, es wäre ein Zeichen innerparteilicher Demokratie, sollte es auf dem Parteitag im Mai mehrere Kandidaten für den Parteivorsitz geben.

Die Vorsitzende des Bundestags-Finanzausschusses, Birgit Reinemund, mahnte hingegen ein Ende der Personalquerelen an. „Jede Personaldebatte hat ihre Zeit“, sagte sie. „Das Dreikönigstreffen ist weder der richtige Ort noch der richtige Zeitpunkt.“ Zugleich forderte Reinemund von Rösler in Stuttgart klare Ansagen hinsichtlich des anstehenden Bundestagswahlkampfs. „Vom Dreikönigstreffen erwarte ich eine klare inhaltliche Linie für dieses sicher schwierige Wahljahr“, sagte das FDP-Bundesvorstandsmitglied Handelsblatt Online. „Kampfgeist ist vorhanden in der gesamten Partei, Teamgeist vor allem in der Parteispitze ist noch ausbaufähig.“

Der Sprecher der FDP-internen Gruppierung "Liberaler Aufbruch", der Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler, äußerte die Erwartung, dass Rösler deutlich das Profil der FDP als Rechtsstaatspartei herausstellt. „Dreikönig ist das Hochamt der Liberalen“, sagte er Handelsblatt Online. „Der Vorsitzende muss dort die FDP als umfassende Rechtsstaatspartei präsentieren, die sich entschieden von allen anderen Umverteiler-Parteien unterscheidet.“ Die FDP müsse für die individuelle Freiheit, für das Recht und das Eigentum stehen. „Viel mehr Bedarf gibt es nicht“, so Schäffler.

Auch die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Birgit Homburger rief ihre Partei vor dem Dreikönigstreffen zur Geschlossenheit auf. Die erste Regel müsse lauten: Schluss mit Selbstbeschäftigung, sagte die Vorsitzende der baden-württembergischen Liberalen auf dem Landesparteitag. Auf dem Dreikönigstreffen am Sonntag im Stuttgarter Staatstheater werden unter anderen sowohl Rösler und Niebel sprechen.

Wird der Mai-Parteitag vorgezogen?
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18 Kommentare zu "FDP: Niebel verteidigt Kritik an Rösler"

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  • Ich bin vollkommen Ihrer Meinung. Die FDP hätte von Beginn an den EURO-Rettungswahn unserer geliebten Führerin nicht mitmachen und als Konsequenz die Regierung verlassen müssen. Sie hat sich durch ihre Katzbuckelei unmöglich gemacht.

  • Das mich hier in der Runde so besonders verwundert,
    ist die Hoffnungsweise der künftigen politischen Lage in diesem Land unter Berücksichtigung von Groß Europa und den von der jetzigen Regierung unter BK Merkel & BFM Schäuble bereits abgetretenen Hoheitsrechten?

    >> … und weitere 4 Jahre kann Deutschland sich eine Blockadepartei nicht leisten. <<

    >> … Westerwelle [...]EU(R)-Politik wäre nicht minder hilfreich (gewesen) ...<<

    Ich bin fest davon überzeugt,
    das im Herbst diesen Jahres, die letzte Bürger-Wahl in diesem Land abgehalten wird, für viele-viele Generationen°!
    Spätestens nach der 4 jährigen Legitimierung eine der etablierten Parteien CDU/CSU-FDP-SPD-GRÜNEN-LINKE,
    wird der Sack zugemacht und die noch fehlenden Ermächtigungen an Brüssel übergeben.
    Brüssel lässt immer mehr die Planwirtschaft durch blicken,
    17 so unterschiedliche Länder können nur geplant geführt werden. (?)
    Die DIN (deutsche Industrie Norm) für das alltägliche Leben wie zu ddr Zeiten.
    - Zwangs-Beleuchtung mit Giftlampen
    (Giftstoffbelastung in Wohnräumen!)
    - Zwangs-Armaturen im Bad(Wasserersparnis?)
    - Zwangs-Wärme-Dämmerung(Wohnräume zu Schimmelpilz-Biotopen!!)
    - Zwangs-Digitalisierung (TV, Stromzähler, …)

    Brüssels Groß-Europa unter dem Finanzier Goldman Sachs
    wird an die ZinsesZins Belastung von 50% -60% des BIP die Zukunft und Gegenwart der Menschen versklavt haben.
    Bedeutet, 200 Mill. Menschen arbeiten nur für den ZinsesZins!! (Wohlstand, Fortschritt, Zukunft ade)
    Keine der Etablierten Parteien darf die Wahl gewinnen!
    Alles aber auch Alles andere ist besser, als sehend, blind in den Abgrund sich führen zu lassen!
    Der FDP ist nicht zu helfen,
    ein Mitesser der Merkel-CDU genauso wie diese CSU, ein Seehofer gibt es wenigstens zu.

    Vor 200 Jahren begannen die Bauernaufstände 1813!!

    Ich fordere eine Flugverbotszone über Mitteleuropa,
    es wird auf Freigheitskämpfer geschossen werden,
    die Freiheit und Demokratie fordern!

  • Rössler kann sich bald einen Strick nehmen. Hoffentlich noch lange vor der Wahl.

  • "Andere Stimmen aus der Partei rufen zu Geschlossenheit auf."

    Das ist alles was die FDP zu bieten hat? Inhaltsleere soll mit vorgetäuschter Geschlossenheit übertüncht werden? Nach dem Motto: "Wir haben dem Wähler zwar nichts zu bieten, aber lasst uns alle schön still darüber hinwegsehen. Vielleicht merkt es der Wähler nicht und wählt uns trotzdem."

    Ich wünsche mir so sehr, dass die FDP die 5% Hürde nicht überschreitet. Das könnte ein Zukunftssignal für die anderen etablierten Parteien sein. Wenn man den Wähler zu offensichtlich belügt, betrügt und für dumm verkauft, dann ist es irgendwann doch einmal vorbei damit. Wer ein Parteiprogramm aufsetzt, um Wählerstimmen zu kassieren und hinterher nicht einen einzigen Programmpunkt für seine Wähler umsetzt, der soll ein für alle mal von der politischen Bildfläche verschwinden. Die FDP ist der Anfang. SPD, CDU, Grüne und Linke müssen folgen. Das wird allerdings noch dauern. Deren Wähler haben den Unterschied von "vor der Wahl versprechen und nach der Wahl tun" noch nicht verstanden.

  • @Marco99

    "Für was steht die FDP eigentlich?"

    Das Kürzel für FDP könnte lauten:

    F reie D ekadenz P artei

  • Für was steht die FDP eigentlich? Schmiergelder vom Mövenpick-Hotel? Von weniger Steuern weit und breit nichts zu sehen. Keiner wurde je ohne Anzug und Krawatte gesehen; dafür ständig wie sie sich gegenseitig auf´s Übelste ausintrigieren und wegstechen. Sehr wählbar und sympathisch das ganze. Ist ja wie im Büro, nur viel schlimmer. Mehr davon bitte, ja ne is klar. Phillip who?

  • Zitat….Die FDP tut gut daran, Rösler den Rücken zu stärken und sich ihrer Kernkompetenzen zu widmen…………………^^

    Finde ich gut. Jemanden zu stärken, den die Wähler abstrafen werden. Selbst wenn Rösler, der Genialste, der Führungsstärkste, der Charismatischste seiner Partei wäre, dann ist es ihn auf seiner genialen Art gelungen, all diese Eigenschaften, die unzweifelhaft ein Parteichef haben muss, versteckt zu halten.

    Allein diese Tatsache macht ihn untragbar. Von mir aus kann Rösler bleiben. Kein Problem. Die FDP wird dann auf lange Zukunft, keine Rolle in der Parteienlandschaft mehr spielen. Sie wird für andere Platz machen müssen.

    Die "Freien Wähler" wären ein Versuch wert.

  • @spacewalker

    FALSCH, er muss ihn nicht kaufen, sondern er muss möglichst viele verkaufen! Sonst bekommt er bald Hartz 4.

  • Ich wünsche mir den Tag herbei,an dem die deutsche Pressewelt
    der FDP den Prozentsatz an Aufmerksamkeit in Ihren Beiträgen zukommen läßt, der Ihr gebührt, .... max. 4% !

  • Wenn das so weitergeht muß Niebel womöglich seinen nächsten Teppich in Deutschland in einem Fachgeschäft kaufen!

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