Flüchtlinge in Deutschland Abgeschoben

Mit dem rasanten Zuwachs an Flüchtlingen in Deutschland drängt der Bund auf mehr Abschiebungen. Der Appell geht an die Länder. Die Zahlen gehen nach oben, doch Abschiebungen sind in der Praxis keine einfache Sache.
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Die Zahl der Flüchtlinge in Deutschland steigt massiv und damit auch die Zahl der Abschiebungen. Quelle: dpa
Flüchtlinge

Die Zahl der Flüchtlinge in Deutschland steigt massiv und damit auch die Zahl der Abschiebungen.

(Foto: dpa)

BerlinDas unangenehme Prozedere von Abschiebungen in vier Minuten: Das Bundesinnenministerium hat eigens einen Kurzfilm produziert, um Menschen vom Westbalkan in tristem Ton und Bild die deutsche Paragrafenwelt zu erklären. „Menschen, deren Asylantrag in Deutschland abgelehnt wurde (...), müssen das Land nach den Vorschriften deutscher Gesetze wieder verlassen“, erklärt darin eine monotone Stimme.

Wer der Verpflichtung nicht freiwillig nachkomme, werde abgeschoben. Als letztes Mittel drohe Abschiebehaft. Dazu werden Filmaufnahmen abgespult von Menschen, die von der Polizei durchsucht und zum Schluss in ein Flugzeug gesetzt werden.

Seit Monaten ermahnt die Bundesregierung die Länder, die für Abschiebungen zuständig sind, sie müssten genau dies konsequenter tun: Menschen zwangsweise in ihre Heimat zurückschicken. Gemeint sind vor allem Menschen aus Westbalkan-Staaten, die zu Zehntausenden als Asylbewerber ins Land kommen, jedoch fast immer abgewiesen werden.

Aber wie funktionieren Abschiebungen genau? Wer keinen Erfolg mit seinem Asylantrag hat, wird zur Ausreise aufgefordert – innerhalb einer bestimmten Frist. Es gibt jene, die dem folgen und das Land leise und fristgerecht verlassen. Ihre Zahl wird nirgends festgehalten.

Andere beantragen finanzielle Hilfe für die Rückreise. Dafür gibt es ein internationales Förderprogramm, in das auch Bund und Länder einzahlen. Im laufenden Jahr gaben beide Seiten für diese Hilfen bislang zusammen etwa 4,1 Millionen Euro aus. Von Anfang Januar bis Ende Juli verließen rund 15.300 Menschen mit Hilfe einer solchen Geldspritze die Republik. Einige Bundesländer haben außerdem noch eigene Programme für Rückkehrhilfen.

Es gibt aber auch jene, die nicht freiwillig gehen. Sie werden oft abgeschoben, also beispielsweise in Polizeibegleitung in ein Flugzeug Richtung Heimat gesetzt. Regelmäßig organisieren die deutschen Behörden auch Charterflüge für größere Gruppen von Menschen, die das Land verlassen müssen. Wer sich dem entzieht, der kann in Abschiebehaft landen. Bundesweit gibt es derzeit aber nur wenige Menschen, die aus diesem Grund hinter Gittern sind.

Wer abgeschoben wird, muss laut Gesetz selbst die Kosten dafür tragen. Das gilt auch für die Unterbringung in Abschiebehaft. So zumindest die Theorie. In der Praxis dürfte es oft ins Leere laufen, wenn der Staat solche Rechnungen ins Ausland verschickt. Gewollt ist aber vermutlich eher der Abschreckungseffekt: Denn eine spätere Wiedereinreise nach Deutschland erlaubt der Staat meist nur dann, wenn die Rechnung beglichen ist.

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13 Kommentare zu "Flüchtlinge in Deutschland: Abgeschoben"

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  • Daß gerade jetzt Flüchtlinge aus aller Herren Länder in dem Ausmaß zu uns kommen - Zufall?
    Oder gibt es bestimmte Interessengruppen/Unternehmer, die davon profitieren? Bauindustrie, Asylanwälte, Haus-, Hotelbesitzer etc. Ganz viele verdienen sich hier eine goldene Nase. Und unsere Politiker setzen auf Gutmenschentum und sind dabei doch nur die Handlanger derer, die sich
    dabei eine goldene Nase verdienen.

  • Horst Meilr
    ja die Syystem-Medien tun gerade alles uns solchen Unsinn zu erzählen. Sie arbeiten auf Anweisung des Politbüros und der Gutmenschen
    Nur vergessen die alle, dass das nicht mehr lange gut geht

  • Und vor allem muß es sofort aufhören, dass hier die abgelehnten "Flüchtlinge" noch bei Gerichte klagen können
    Was ist das denn für ein Unsinn

  • Absciebung?
    Wäre ganz einfach, wenn man bei Scheinflüchtlingen mal endlich aufhören würde, noch ein Asylverfahren anzufangen.
    Ab in den Bus,zum Flughafen und zurück.
    Mit einem Land in Arika ein Abkommen schließen, gee Geld nehmen die diese Abgeschobenen auf
    Und die Balkan-Flüchtlinge gar nicht erst reinlassen

  • Wer reinkommt, ist drin. Das hat sich überall auf der Welt rumgesprochen. Die Abschiebung jeder einzelnen Person ist mit großem zeitlichen und personellen Aufwand verbunden. "Unbürokratisch" geht da gar nichts. Das weiß man auch in Afrika. Deutschland ist das Paradies für jeglichen kriminellen Abschaum aus dem Ausland geworden. Von wegen "Flüchtlinge"! Dieses Wort gehört zum Jagon der Lügenpresse.

    Unsere Grenzen müssen bewacht werden, es muß dabei von der Schusswaffe Gebrauch gemacht werden dürfen. Einreise nur für erwünschte Personen. Alles andere ist dusseliges Geschwafel.

  • Wenn mein Land angegriffen wird verteidige ich es und fliehe nicht ins Ausland und beantrage Asyl. Sollen wir auch noch den Krieg für die "Flüchtlinge" führen?

  • >> Mit dem rasanten Zuwachs an Flüchtlingen in Deutschland drängt der Bund auf mehr Abschiebungen. >>

    Mit der Flüchtlingswelle wird die EUtopia ihr wahres Gesicht offenbaren.

    40 % aller Flüchtlinge in Europa landen in Deutschland.

    60 % der Flüchtlinge, die in Europa weiter herumirren, werden zum größten Teil auch in Deutschland landen.

    Denn ausserhalb Deutschlands erfahren sie Hass gegen sich, wenig finanzieller Hilfe und schon gar keine zukunftsträchtigen Arbeitsplätze.

    Nach kurzer IRRFAHRT sind sie dann, bis auf wenige Ausnahmen, im gelobten Land Deutschland, mit besten Zukunftsaussichten ( natürlich gelogen ) und vor allem bester finanzieller Stütze !

  • "Umfragen" erzählen uns, die Mehrheit der Deutschen wäre der Meinung, 800.000 "Flüchtlinge" im Jahr wären "verkraftbar" Die sind normalerweise nicht zu verkraften, wurde auch gefragt wie es wäre, würden jährlich 800.000 kommen in den nächsten 10 Jahren? Ich kann mir nicht vorstellen, daß die Umfrageergebnisse dann noch genauso ausfallen würden. Warum Balkanflüchtlinge überhaupt noch immer ins Asylverfahren aufgenommen werden, entzieht sich meinem Verständnis. Hier muß dringend ein Schnellverfahren her, dass innerhalb weniger Tage zur Abschiebung führt. Es macht mich irre, daß immer noch darum gefeilscht wird.
    Das Haus brennt, und man überlegt, ob das Wasser aus der rechten oder doch lieber aus der linken Wasserleitung genommen werden soll, pure Ideologie und Idiotie.

  • Was bedeutet das bei 800 000 in diesem Jahr. 780 000 dauerhafte Zugänge in unsere Sozialsysteme. Einer kostet 12 000 p. a., das ist eine Bereicherung in Höhe von 9,3 Milliarden Euro pro Jahr.

    Was lernen wir daraus: Nicht einreisen lassen, dann muß man auch nicht abschieben.

  • Also meine bisherige Erfahrungen mit der juristischen Behandlung von Problemen ist, dass Ideologie, Meinungen und der Willen etwas zu tun oder zu lassen, viel stärkeren Einfluss haben, als das was wirklich im Gesetz steht.

    Wenn man einen Juristen nach seiner Einschätzung fragt, kommt eine klare Antwort, die sich meist daran orientiert, dass der Jurist sich maximal absichert, ohne auf die Praktikabilität zu achten. Seine Antwort wird aber den Aufbau haben: Aussage, durch Rechtsprinzipien gar nicht anders möglich, kann auch gar nicht anders gesehen werden. Wenn dann ein Verantwortlicher (Chef, Politiker, etc.) kommt, dem Juristen sagt wo es lang geht und sagt, dass er das ausarbeiten soll, passiert folgendes: Der Jurist behauptet das Gegenteil, das Gegenteil ist durch Rechtsprinzipien gar nicht anders möglich, und kann auch nicht anders gesehen werden.

    Das sehen wir überall: Bail-out-Verbot von Eurostaaten, Beteiligung Deutschlands an kriegerischen Konflikten, etc. Natürlich können wir Flüchtlinge in Booten an der Küste Afrikas abfangen bevor die auf Mittelmeer kommen, natürlich können wir sie dahin zurückschicken. Das ist nur die Frage ob wir (bzw. der Verantwortliche) das so will, oder nicht! Wenn er die juristische Diskussion so laufen läßt, dann will er halt nichts ändern! Oder es ist ihm egal. Selbst die einfachsten Dinge sind juristisch nicht eindeutig geregelt, trotz Riesenaufwand, man sehe sich als Beipiel nur die Strassenverkehrsornung an, und man fragt sich dann ganz einfach, wie muss man sich konkreit auf der Autobahn verhalten (Rechts fahren ohne Überholen, auf die linke Spur wechseln, Verwendung Lichthupe, sobald man es genau und eindeutig wissen will... geht das Thema Interpretation los..., und jeder hat eine starke Meinung dazu!!!)

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