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Flüchtlingskrise Bund plant „Flüchtlingskarte“ für Asylbewerber

Schluss mit dem Registrierchaos bei Flüchtlingen – darauf dringt seit Wochen der neue Chef des Asylbundesamtes, Frank-Jürgen Weise. Die Lösung sieht er in einer neuen „Flüchtlingskarte“.
29.10.2015 - 14:54 Uhr
Flüchtlinge nach ihrer Ankunft mit einem Sonderzug aus Österreich auf dem Hauptbahnhof in Passau. Quelle: dpa
Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze

Flüchtlinge nach ihrer Ankunft mit einem Sonderzug aus Österreich auf dem Hauptbahnhof in Passau.

(Foto: dpa)

Nürnberg Der Bund will mit einer sogenannten Flüchtlingskarte künftig Chaos und Doppelarbeit bei der Erfassung von Flüchtlingen beenden. Mit der Karte solle auch der Datenaustausch zwischen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), den Länderbehörden, der Bundesagentur für Arbeit (BA) und den Kommunen erleichtert werden, kündigte der neue BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise am Donnerstag in Nürnberg an. „Für uns ist es wichtig, dass wir das alles wieder steuern können.“ Medienberichten zufolge soll künftig auch der Zugang zu staatlichen Leistungen vom Besitz der Chipkarte abhängig gemacht werden.

Derzeit werde die Flüchtlingskarte auf Ebene des Innenministeriums behandelt, sagte Weise. Dabei gehe es auch um Fragen des Datenschutzes. Möglicherweise würden bestimmte Behörden nur auf bestimmte Kartendaten zugreifen können, deutete Weise an. „Es gibt Behörden, die müssen nicht unbedingt umfassend über den Gesundheitszustand eines Asylbewerbers Bescheid wissen.“

Ausharren im Hangar
Flüchtlingsunterkunft im Hangar
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Bis 2008 wurden hier pro Jahr bis zu 30.000 Fluggäste abgefertigt, nun soll ein Teil des ehemaligen Hauptstadtflughafens Berlin-Tempelhof als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden. Erbaut wurde der Flughafen bereits 1923 – als einer der ersten Verkehrsflughäfen überhaupt in Deutschland.

(Foto: AFP)
Schließung 2008
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Bis zu seiner Schließung trug der Tempelhofer Airport die Bezeichnung „Zentralflughafen“. Der letzte Flug erfolgte am 30. Oktober 2008, das ehemalige Flugfeld wird seither als Naherholungsgebiet genutzt. In den leerstehenden Gebäuden des ehemaligen Flughafens sollen nun bis zu 1000 Flüchtlinge untergebracht werden.

(Foto: Reuters)
Hilfe der Bundeswehr
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Seit Tagen helfen Bundeswehrsoldaten dabei, einen ehemaligen Hangar bezugsfertig einzurichten. Die ersten 60 Flüchtlinge sind bereits eingezogen, weitere 300 sollen übers Wochenende folgen, berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg.

(Foto: Reuters)
Indoor-Zeltstadt
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Um niedrigen Temperaturen vorzubeugen, hat die Bundeswehr im großen, rund 18 Meter hohen Hangar 1 des Flughafens mit Freiwilligen von Feuerwehr und Technischem Hilfswerk auch Großraumzelte aufstellen lassen, in denen mehrstöckige Holzbetten stehen.

(Foto: Reuters)
Sonderbereich für Familien
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Bis zu sechs Doppelbetten stehen in einem Zelt, berichtet der Berliner „Tagesspiegel“. Auf Familien werde demnach besondere Rücksicht genommen: Sie werden im Hangar in einem gesonderten Bereich untergebracht, in dem die Zelte nicht mit der maximalen Bettenzahl belegt werden, um Privatsphäre zu ermöglichen.

(Foto: dpa)
Wärmeversorgung
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Auch die Wärmeversorgung ist gesichert: So sei laut „Tagesspiegel“ in der großen Halle ohnehin eine Heizanlage vorhanden, die durch kleinere Anlagen ergänzt werde. Auch funktionsfähige Toiletten finden sich im Hangar, allerdings nicht in ausreichender Zahl. Daher wurden mobile Toiletten und Duschcontainer aufgebaut.

(Foto: Reuters)
Medizinische Versorgung
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Regelmäßig besuchten Ärzte die Unterkunft, um sich vom Gesundheitszustand der Flüchtlinge ein Bild zu machen, so der „Tagesspiegel“. Sollten die sanitären Anlagen trotz mobiler Vorrichtungen nicht ausreichen, soll es einen regelmäßigen Shuttle-Service zum nahegelegenen Columbiabad geben.

(Foto: dpa)

Der BA-Chef, der seit Mitte September in Doppelfunktion auch das BAMF leitet, beklagte organisatorische Mängel bei dem Nürnberger Bundesamt: „Beim BAMF braucht es viel mehr Führungsimpulse. Angesichts der großen Zahl von Flüchtlingen wurden die notwendigen Ressourcen nicht rechtzeitig erkannt und bereitgestellt.“ Derzeit sei man dabei, „den Asylprozess komplett zu ändern“. Bis Dezember versprach Weise Besserungen beim Abbau des „verheerenden Rückstaus“ bei den Asylanträgen.

Nach seiner Einschätzung ist die bislang vom Bundesinnenministerium genannte Zahl von 800.000 Flüchtlingen in diesem Jahr nicht mehr haltbar. „Die Zahl, mit der wir bisher arbeiten, ist nicht sicher“, räumte er ein. Er gehe davon aus, dass viele Asylbewerber bei in Deutschland lebenden Familien oder Bekannten untergekommen sind, ohne sich registrieren zu lassen. Zudem sei unklar, wie viele Flüchtlinge bis zum Jahresende noch nach Deutschland kämen. Das hänge vor allem von der weiteren Entwicklung im Bürgerkriegsland Syrien und der Bereitschaft der Türkei ab, weitere Flüchtlinge dort unterzubringen.

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