Förderung der Photovoltaik Rösler fordert CDU-Länder zur Solarkürzung auf

Nach dem Amtswechsel im Umweltministerium mahnt Wirtschaftsminister Rösler (FDP), dass die Kürzung der Solarförderung kommen müsse. Damit setzt er den neuen Umweltminister Altmaier (CDU) gleich zum Start unter Zugzwang.
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Philipp Rösler fordert Kosteneffizienz bei der Energiewende ein. Quelle: dpa

Philipp Rösler fordert Kosteneffizienz bei der Energiewende ein.

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BerlinBundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will nach dem Personalwechsel im Amt des Umweltministers die Kosteneffizienz beim Umbau der Energieversorgung stärker in den Mittelpunkt rücken. „Strom muss für Verbraucher und Unternehmen bezahlbar bleiben“, sagte Rösler dem Handelsblatt (Freitagausgabe).

„Dies muss bei der Umsetzung der Energiewende im Zentrum unserer Überlegungen stehen. Das gilt für alle Partner in der Koalition.“ Er sei sich sicher, dass dies in fairer Zusammenarbeit mit dem designierten Umweltminister Peter Altmaier (CDU) gelinge, sagte Rösler.

Der Wirtschaftsminister will insbesondere bei der Förderung der erneuerbaren Energien ansetzen: „Der entscheidende Hebel bei der Bezahlbarkeit sind die Milliardensubventionen für erneuerbare Energien, die jeder mit der Stromrechnung bezahlt. Die erneuerbaren Energien müssen stärker an den Markt herangeführt werden. Das ist eine Hauptaufgabe, die vor uns liegt“, sagte Rösler.

Der FPD-Politiker mahnte insbesondere eine Kürzung der Vergütungen für die Sonnenenergie an. „Einen Großteil der Subventionen erhält die Solarbranche, die aber nur minimal zur Stromproduktion beiträgt. Das ist nicht akzeptabel. Es muss deshalb bei der verabredeten Kürzung der Solarförderung bleiben“, sagte Rösler.

Dieser Schritt sei im Bundesrat auch von CDU-geführten Ländern blockiert worden, kritisierte der Minister. „Hier müssen Einsicht und wirtschaftliche Vernunft wieder in den Vordergrund rücken“, sagte der Wirtschaftsminister dem Handelsblatt.

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  • Die Aussagen des Herrn Rösler und der anschließende Vorstoß des Herrn Brüderle zeigen deutlich auf, dass die Atomlobby über ihre Marionetten dieser Klientelpartei die Wende von der Wende der Wende einläuten will. Da springen die, die eben noch auf dem Sterbebett lagen, durch das Ergebnis der NRW-Landtagswahl auf und singen sofort wieder das Hohelied der Energiemultis. "Strom muss bezahlbar bleiben" - gern. Aber nicht vergessen, den Betreibern der AKW's die Kosten für die Endlagerung k o m p l e t t in Rechnung zu stellen, ohne Deckelung. Dann vergeht auch den Herren Wenning, Hatakka und Co. die Lust auf Atomstrom (und die FDP)!

  • Rösler soll einfach für große PV-Freiflächenanlagen die gleiche Einspeisevergütung zahlen wie für offshore Windkraftwerke. Dann wird der Markt zeigen was wirtschaftlicher ist und wir müssen hier nicht um Personen und Dogmen diskutieren.

  • Hier noch ein paar Fakten die nützlich sind in der Diskussion.
    Die regenerativen Energien haben 2011 an 192 Sonnentagen dafür gesorgt, dass durch den Merrit Order Effekt die Einkaufspreise gesenkt wurden. Das stört die Gewinnmaximierung der großen Energieversorger nachhaltig! In diesem Jahr ist der teure Mittagsstrom immer öfter zu Nachtstrom tarifen zu kaufen. Davon profitieren die kleinen Stadtwerke ! Kohlekraftwerke rentieren sich aus Kostengründen überhaupt nicht mehr auch Gaskraftwerke sind kaum noch ohne Wärmeauskopplung witschaftlich zu betreiben. Für 2013 werden geringere Einkufspreise 5 Ct /kWh aktuell eingekauft!!!. Fakt ist wir können nur mit den dezentralen regenerativen alle Ziele erreichen, denn diese haben keine Gestehungskosten. Oder haben sie schon mal von der Sonne eine Rechnung bekommen? Ich kenne diese immer nur vom Energieversorger und diese kann ich immer kleiner werden lassen weil ich schon fast energieautark bin, denn durch die Technik die ich in Deutschland kaufen kann, kann ich persöhnlich den Ausstiegerreichen. So denken Viele! Das kann auch der noch Kasper Rösler in seinem Amt nicht verhindern. Ersollte auch den Artikel 64 von der Merkel möglichst schon gestern erhalten. Unerträglich diese Inkompetenz

  • Ich denke hier sind zuerst Sie in der Pflicht Zahlen und Fakten zu liefern. Immerhin haben Sie Industrieflucht, Arbeitsplatzverlust und Verlust von Steuereinnahmen in den Raum geworfen ohne jegliche Fakten dahinter.

  • Pfui Teufel, so eine verlogene Politik. Warum bezahlen eigentlich nicht die Stromkonzerne das Gehalt von Rösler - er arbeitet doch eindeutig mehr für die als für uns Bürger! Ich fordere den Rücktritt, besser den Rauswurf durch Frau Merkel. Und in letzter Konsequenz muss man auch die Hauptverantwortliche feuern - Frau Merkel!

  • "Er kann es einfach nicht!" - was können "unsere" Minister überhaupt? heute das Ministerium morgen das Ministerium und wenn Sie es überleben, da kommt das Dritte und so weiter. Kompetenz? Fast könnte Frau neidisch werden bei so viel geballter Über(Intelligenz)Kompetenz in allen Ministerien. Jeder selbständige Handwerker braucht einen Meisterbrief, in der Politik reicht Anwalt oder Lehrer (?)

  • Strom muss für Verbraucher und Unternehmer bezahlbar bleiben...
    Tja Herr Rösler, für die Unternehmer haben Sie ja schon mit Datum vom 4.8.2011 gesorgt indem sie diese völlig vom Netznutzungsentgelt befreien.Siehe Artikel auf www.derenergieblog.de "Netznutzung gratis:Grosse Stromkunden werden (sind) vom Netznutzungsentgelt befreit" Autorenschaft hat die Kanzlei Becker, Büttner, Held, als Lobbyistenkanzlei der Energiewirtschaft. Im Artikelwird auch darauf hingewiesen, dass "die Einnahmeausfälle durch Weiterreichung an die nachgelagerten Netzebenen (u.a.Privathaushalte)werden müssen (§9 KWKG). Wie verlogen muss man eigentlich sein, um dann als zuständiger Minister einen Satz wie den Ihren, ohne rot zu werden aussprechen kann ?

  • Völlig richtig, "Strom muss bezahlbar bleiben"! Hr. Rösler, warum treffen Sie dann immer die falschen Entscheidungen und belasten die Stromkunden mit immer neuen Umlagen zusätzlich? Sie wollen den Offshore-Ausbau besonders fördern, obwohl diese Art der Stromerzeugung mittlerweile die teuerste von allen ist (selbst teurer als die Photovoltaik, die Sie bekämpfen)? Permanent denken Sie sich neue Entgelt-Befreiungen für die Industrie aus, und belasten die nicht-privilegierten Stromkunden zusätzlich! Durch EE-Anlagen induzierte Strompreissenkungen an der Strombörse kommen nur den Stromgroßverbrauchern zugute, während die "kleinen" Stromverbraucher immer mehr bezahlen müssen! Alleine die letzten beiden Regelungen belasten die Stromverbraucher um ca. 1 Cent/ kWh zusätzlich, mit steigender Tendenz!

    Mit allem was Sie tun, Hr. Rösler, hintertreiben Sie die proklamierte Energiewende!

    Ich fordere Sie auf, anstatt weiter Unsinn zu reden, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden und von ihrem Amt zurückzutreten!

  • Rösler fördert, will, mahnt... Er setzt nichts durch. Manche Ideen und Aussagen von ihm sind gut aber es bleiben leere Worten. Dass die Wirtschaft überhaupt noch funktioniert bei dem Wirtschaftsminister ist ein Wunder. Subjektiv denkt er nichts Böses, aber er ist unfähig. Er kann es einfach nicht!

  • Selten genug, dass Rösler richtig liegt, was leider nicht bedeutet, dass er sich durchsetzt.

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