Forschungsministerin Standort für eine Batteriezellenfabrik bereitet Anja Karliczek Ärger
Die Opposition hat Fragen zur Batteriezellenfabrik.
Berlin Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) gerät wegen ihres Beschlusses, eine Forschungsfabrik für Batteriezellen in Münster anzusiedeln, immer stärker in Bedrängnis. Die Bundestagsfraktionen von Grünen, FDP und Linkspartei beantragten eine Sondersitzung des Forschungsausschusses: Am Mittwoch wollen sie von Karliczek wissen, warum sich die Ministerin für einen Standort in der Nähe ihres Wahlkreises entschieden hat.
„Rund um diese für den Mobilitätsstandort Deutschland wichtige innovations- und industriepolitische Förderentscheidung sind viele Fragen offen. Es ergeben sich Widersprüche“, erklärte die Grünen-Abgeordneten Margit Stumpp. Das Forschungsministerium verschweige trotz mehrerer parlamentarischer Anfragen die Bewertung der acht Bewerberstandorte für die Batteriefabrik.
Vergangene Woche war bekannt geworden, dass sich Karliczek auf Münster als Standort der mit Bundesmitteln geförderten Batteriezellenfabrik festgelegt hat, obwohl die Gründungskommission angeblich Ulm bevorzugte. Ein Sprecher der Ministerin wies die Darstellung allerdings zurück, dass die Experten der Kommission eine Empfehlung für Ulm abgegeben hätten.
Das Kanzleramt erwartet, dass Karliczek nun ein Gesamtkonzept für die Batteriezellenforschung in Deutschland vorlegt. Darin müssten auch andere Standorte berücksichtigt werden.
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