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Franziska Giffey Die Familienministerin ist die Sympathieträgerin der SPD

Die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat ihr erstes großes Gesetz durchgebracht. In der SPD gilt sie längst als Hoffnungsträgerin.
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Die Familienministerin hat gerade ihr erstes großes Gesetz durchgebracht. Quelle: dpa
Franziska Giffey

Die Familienministerin hat gerade ihr erstes großes Gesetz durchgebracht.

(Foto: dpa)

Berlin Seit 278 Tagen ist Franziska Giffey im Amt. In dieser Zeit hat die Bundesfamilienministerin nach eigenen Angaben mehr als 300 Termine in ganz Deutschland absolviert. Doch nun kann die emsige Sozialdemokratin auch ihr erstes großes Gesetz vorweisen. In ihren letzten Sitzungen vor der Weihnachtspause billigten Bundestag und Bundesrat das „Gute-Kita-Gesetz“, durch das bis 2022 rund 5,5 Milliarden Euro für bessere frühkindliche Bildung vom Bund in die Länder fließen.

Es ist für die 40-jährige ehemalige Bürgermeisterin des Berliner Problembezirks Neukölln ein Erfolg in letzter Minute. Das Gesetz kann wie geplant zum 1. Januar starten. Giffey mag nun zu Recht für sich beanspruchen, den Sprung von der Kommunalebene in die Spitzenpolitik achtbar gemeistert zu haben.

Giffey trat von Beginn an gleichsam herzlich und entschlossen auf. Gern ruft sie winkend „Hallo zusammen!“, wenn sie einen Saal betritt. Und das wirkt niemals aufgesetzt. Bei ihrer ersten Rede im Bundestag erzählte sie, sie haben den Neuköllnern versprochen, sie nicht zu vergessen. Sie ist verbindlich, doch in der Sache resolut. Ihren ersten Brief als Ministerin schrieb sie an ihre Kabinettskollegen.

Sie forderte darin, bei der Verteilung von Chefposten im Bund auch an Frauen zu denken. Sie war die erste Vertreterin der Bundesregierung, die nach Chemnitz fuhr, nachdem es dort infolge einer tödlichen Messerattacke zu Ausschreitungen gekommen war.

„Wir erkennen an, dass Menschen sich Sicherheit wünschen“, verkündete sie mit der für sie typischen Kombination aus Hochsteckfrisur und Kostüm. Schon am Dienstag will Giffey nachlegen und ihre Fachkräfteoffensive vorstellen, um für Erzieher „anständige“ Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen zu erreichen.

Vielen in der SPD gilt die gebürtige Ostdeutsche aus dem ansonsten linken Berliner Landesverband längst als Hoffnungsträgerin. Doch auch sie wird die Welle der Sympathie nicht ewig tragen. Spätestens dann wird die Personalie Franziska Giffey richtig spannend.

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