Freie Wähler Das „Langfrist-Projekt“ Bundestag

Der erhoffte Sprung in den Bundestag im Herbst wird für die Freien Wähler immer unsicherer. Interne Streits und schlechte Umfragewerte machen Schlagzeilen. Chef Aiwanger spricht nur noch von einem „Langfrist-Projekt“.
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Der Einzug in den Bundestag sei zu einem „Langfrist-Projekt“ geworden, sagt Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger. Vergangenen Sommer hieß es noch optimistischer: „Freie Wähler - auf nach Berlin.“ Quelle: dapd

Der Einzug in den Bundestag sei zu einem „Langfrist-Projekt“ geworden, sagt Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger. Vergangenen Sommer hieß es noch optimistischer: „Freie Wähler - auf nach Berlin.“

(Foto: dapd)

München„Freie Wähler - auf nach Berlin“, hatte der Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger im vergangenen Sommer seiner Partei zugerufen. Die Euphorie, in den Bundestag einziehen zu wollen, ist mittlerweile aber Ernüchterung gewichen. Die Chancen auf einen Platz in der Bundespolitik erscheinen momentan gleich Null. Aktuelle Umfragen sortieren die Partei unter „Sonstige“ - sie dümpelt bei klar unter fünf Prozent vor sich hin. Für Aufsehen sorgten zuletzt interne Querelen und der Rückzug von Spitzenkandidat Stephan Werhahn.

Selbst Aiwanger relativiert inzwischen das große Ziel und glaubt nicht mehr an einen schnellen Erfolg. Einen langen Atem brauche das „Langfrist-Projekt“ wahrscheinlich, sagt er jetzt. Und: „Wir werden kandidieren, bis wir drin sind.“ Momentan sei noch alles offen. Aber schließlich habe man auch dreimal für den Landtag in München kandidiert, bis es geklappt habe.

Auch die FW-Landesverbände glauben nicht an ein schnelles Happy End an der Spree. „Es wird sehr schwierig sein“, schätzt Sprecher Christian Christiansen vom Landesverband in Berlin. Aktuell liege die Partei in der Hauptstadt bei unter zwei Prozent. Auch im Nachbarland Brandenburg hält sich der Optimismus in Grenzen. Zumindest sei so ein Wahlkampf lehrreich, erklärt die Landesvorsitzende Barbara Wolff: „Man muss ja auch ein bisschen üben.“

Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen stehen die Vorzeichen ebenso schlecht. Bei der Landtagswahl im vergangenen Mai schafften die Freien Wähler hier nur 0,2 Prozent. „Es ist so gut wie nichts“, sagt der Vorsitzende Rüdiger Krentz. Er glaubt trotzdem an das bundesweite Ziel der fünf Prozent. Nur in NRW sei es wohl dieses Jahr nicht möglich.

Wo aber sollen die Stimmen dann herkommen? Natürlich vor allem aus Bayern, sagt Aiwanger, der auch FW-Fraktionsvorsitzender im Landtag des Freistaats ist - dem einzigen Bundesland, in dem die Partei im Parlament vertreten ist. Aber auch auf Rheinland-Pfalz setze er große Hoffnungen, sagt der Bundesvorsitzende.

In letzter Zeit waren es vor allem parteiinterne Querelen, die den Freien Wählern Platz in den Medien sicherten. Zunächst trat der Adenauer-Enkel Stephan Werhahn als designierter Bundestags-Spitzenkandidat zurück. Er sei mit der strategischen Positionierung der Partei nicht zufrieden und wolle sich nicht verheizen lassen, begründete Werhahn seine Entscheidung.

Kurz darauf forderte der saarländische Landesvorsitzende Bernd Richter offen den Rücktritt Aiwangers. Der Bundesvorsitzende selbst wehrt sich: Gegen Richter laufe im Saarland ein Abwahlverfahren, sagte Aiwanger - der Bundesvorstand erwäge außerdem ein Ausschlussverfahren.

Ein weiteres Problem ist die neue Konkurrenz der Euro-Skeptiker von der Alternative für Deutschland (AfD). Der frühere Landesvorsitzende in Berlin, Christian Schmidt, ist nach Angaben von FW-Sprecher Christiansen nun Mitglied der AfD. Auch die neue Partei selbst schmückte sich in einer Mitteilung damit, dass immer mehr Freie Wähler zu ihr wechselten.

Um wieder in die Spur Richtung Bundestag zu kommen, müssen die Freien Wähler aber wieder inhaltlich von sich reden machen. Im Zentrum sollen dabei die Bildungspolitik und die Stärkung der Kommunen stehen. Eine neue Galionsfigur müsse es für die heiße Phase des Wahlkampfs aber nicht unbedingt geben, sagt NRW-Chef Krentz. Es sei durchaus denkbar, ohne Spitzenkandidat weiterzumachen.

Die Lage ist schwierig - intern und im Wahlkampf. Eine theoretische Möglichkeit sehen die Freien Wähler aber für einen Bundestagseinzug sozusagen durch die Hintertür: Drei Wahlkreise müsste die Partei am 22. September direkt gewinnen, damit die Fünf-Prozent-Klausel für sie keine Rolle mehr spielt. „Natürlich sind das Überlegungen“, räumt Aiwanger ein. Auf diese Gedankenspiele könne er sich aber nicht verlassen. Und tatsächlich sieht es derzeit nicht danach aus, dass die Freien Wähler drei Direktmandate holen könnten.

  • dpa
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6 Kommentare zu "Freie Wähler: Das „Langfrist-Projekt“ Bundestag"

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  • Eine echte Alternative zur CDU wäre echt begrüßenswert! Hätten die Freien Wähler ernsthafte Anstalten gemacht, bundespolitisch aktiv zu werden, hätten sie wohl meine Stimme bekommen.

    Aber insgesamt ist ihr Programm zu ausgewogen und "zu vernünftig", um schnell genug Aufmerksamkeit zu generieren. Von den Personalquerelen mal ganz abgesehen.

    Für die kommende Wahl ist man mit der populistischen Eintagsfliege AfD wohl besser bedient. Bis zur nächsten Wahl können die FW sich dann ideal aufstellen. Oder noch besser: Die CDU besinnt sicht wieder und macht die Präsenz einer Alternative unnötig!

  • FREIE WÄHLER sind immer noch mein Favorit bei der Bundestagswahl. Die AfD sind lauter, von der CDU gekaufte, Schaumschläger.

  • Die FREIEN WÄHLER gibt es in einigen Gemeinden seit über hundert Jahren. Natürlich ist es nicht einfach einen Bundestagswahlkampf zu führen, natürlich ist es nicht einfach mit Sachverstand zu punkten da wo populismus Stimmen bringt.
    Natürlich gibt es Menschen die Aiwanger Kritisieren: All Diesen menschen sage ich nur werdet Mitglied und stimmt demokratisch ab wer unser Bundesvorsitzender werden soll.
    Eine der Chancen aber natürlich auch der Schwächen der FREIEN WÄHLER ist Ihre Organisationsform als unabhängige Vereine. Dies ermöglich jederzeit unabhängig vor Ort Entscheidungen zu treffen die sachlich, rational und ideologie frei sind. Dies wiederum erschwert es Bundesweit alle unter einen hut zu bringen. Keine andere Partei in Deutschland hat diese Unabhängige Basisdemokratische Struktur vor Ort.

    Gut vor Ort ist auch gut für unser Land. Mecken hat noch nie etwas gebracht nur machen verändert etwas!

  • Aus guten Grund macht die AfD den Freien Wählern konkurenz. Warum sind die Freien Wähler bei einer Aktion als Unterstützer aufgeführt, die bei einem Erfolg dazu führen könnte, dass wir keine juristische Handhabe mehr haben, um uns gegen weitere Bankenrettungsmechanismen zu wehren?
    Die Freien Wähler unterstützen die Verfassungsbeschwerde von Mehr Demokratie! Zusammen mit ÖDP und Piratenpartei versprechen uns die Freien Wähler, dass diese einen Volksentscheid über den ESM und Fiskalpakt erreichen wollten.
    Ich habe aber die Klage von Mehr Demokratie gelesen und da steht auf Seite 102 ein ganz anderes Ziel. Auch liegt mir ein Infoblatt von Mehr Demokratie vor, in dem ausnahmsweise einmal die Wahrheit über deren Verfassungsklage steht:
    "Wir fordern eine Volksabstimmung in Zusammenhang mit ESM und Fiskalpakt, nicht über die Verträge. .... Die politischen Folgen sind so weitreichend, dass es einer Volksabstimmung über eine neu gefasste Verfassung bedarf."
    Das Grundgesetz wegwerfen, um ESM und Fiskalpakt zu bekommen?
    So was unterstützen die Freien Wähler, die ÖDP und die Piratenpartei? Das ist doch nicht glaubwürdig.

  • Solange ein Aiwanger wie der Sonnenkönig Ludwig IVX als absolutistischer Alleinherrscher schaltet und waltet, wird sich nicht vieles tatsächlich bewegen. Eigentlich schade um die wirklich guten Leute, die die Freien Wähler tatsächlich haben - aber diese werden von diesem majestatis pluralis gnadenlos verfolgt.

  • Zitat : Das „Langfrist-Projekt“ Bundestag

    Die Freien Wähler sollten an der Wahl erst gar nicht teilnehmen....und ihre Anhängerschaft für die AfD mobilisieren !

    Das wäre ein richtiger und strategischer Schritt für das Wohl unseres Landes !

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