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Geldsegen für Schäuble Bund nimmt wohl deutlich mehr Geld ein

Laut einem Medienbericht kann Finanzminister Wolfgang Schäuble mit einem Haushaltsüberschuss von mindestens fünf Milliarden Euro rechnen. Die Summe könnte die Debatte um die Aufstockung der Flüchtlingshilfe anheizen.
2 Kommentare
Laut einem Medienbericht kommt auf Wolfgang Schäuble ein Haushaltsüberschuss von mindestens fünf Milliarden Euro zu. Quelle: dpa
Mehreinnahmen für den Bund

Laut einem Medienbericht kommt auf Wolfgang Schäuble ein Haushaltsüberschuss von mindestens fünf Milliarden Euro zu.

(Foto: dpa)

Berlin Finanzminister Wolfgang Schäuble rechnet nach einem „Spiegel“-Bericht in diesem Jahr mit einem Milliardenüberschuss im Bundeshaushalt. Seine Beamten rechneten mit einem Plus von mindestens fünf Milliarden Euro gegenüber dem geltenden Etat-Plan, berichtete das Nachrichtenmagazin am Samstag.

Gibt die Koalition das Geld nicht aus, müsste sie es zur Tilgung von Schulden verwenden. Bereits seit Monaten zeichnet sich ab, dass die Konjunkturlage Schäuble mehr Geld in die Kassen spült als gedacht. So nahmen Bund und Länder allein im Juli mit 48,3 Milliarden Euro 8,6 Prozent mehr Steuern ein als ein Jahr zuvor.

Warum Sigmar Gabriel eine „Red Null“ ist
Ursula von der Leyen (CDU)
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Nicht für die Arbeit der Verteidigungsministerin interessieren sich die Spaßmacher vom Berliner Kabarett-Theater „Distel“, sondern für ihre Frisur. Die sitzt, egal wie lange eine Tagesreise der CDU-Politikerin dauert, stets „bombensicher“.

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Sigmar Gabriel (SPD)
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Der Vizekanzler und Wirtschaftsminister ist für die Satiriker die „Red Null“, weil er ein „Energiewende-Trickser“ ist und deshalb, anders als bei der echten „Red Bull“-Werbung, seine Flügel verliert.

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Bernd Lucke (Alternative für Deutschland; kurz AfD)
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Luckes Konterfei prangt auf einem Plakat, das auf den ersten Blick aussieht wie Zigarettenwerbung von Lucky Strike. Beim zweiten Hinschauen erkennt man dann, was da wirklich steht: „Lucke Strike“ – und dort, wo normalerweise vor den Nebenwirkungen des Rauchens gewarnt wird, steht geschrieben: „AfD wählen führt zu Verstopfungen der Hirnlappen und verursacht Geschichtsvergessenheit.“

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Joachim Gauck
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Auch der Bundespräsident bekommt sein Fett ab – als „Mars“-Riegel, nur das auf der Verpackung Gauck statt „Mars“ steht. In der Unterzeile wird dann auf Gaucks Offenheit für Militäreinsätze unter deutscher Beteiligung Bezug genommen: „Gauck macht mobil … bei Freiheit, Wort und Kriegsspiel.“

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Horst Seehofer (CSU)
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Bayerns Ministerpräsident muss für frisierte Waschmittelwerbung herhalten. Für die „Distel“-Macher ist er in Anlehnung an die bayrischen Landesfarben Weiß und Blau ein „Blau Weißer Riese“ und ein „Megakerl“ – allerdings mit einem „3-fach-Schreck-Effekt“. Zu seiner „Problemlöser-Formel“ zählt beispielsweise die Beseitigung „hartnäckiger Zuwanderer-Gerüche“.

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Klaus Wowereit (SPD)
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Bereits im Frühjahr 2014 plakatierte die „Distel“ satirische Politikermotive. Damals war Wowereit noch Berlins Regierender Bürgermeister. Bekanntlich hat er seinen Posten vorzeitig geräumt, was die Satiriker, wen wundert’s, natürlich als ihren Erfolg ausgeben: „Er hat sich das Luftnummer-Plakat wohl zu Herzen genommen und ist zurückgetreten“, stellen sie nüchtern fest.

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Alice Schwarzer
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Aussortiert wurde auch die bekannte Frauenrechtlerin Schwarzer, weil sie im Zuge ihrer Steueraffäre aus Sicht der Satiriker nicht mehr wirklich ernst zu nehmen ist.

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Bisher sieht der Haushaltsplan des Bundes für dieses Jahr Ausgaben von 301,6 Milliarden Euro vor. Auf neue Kredite wird verzichtet. Auch im kommenden Jahr soll die „schwarze Null“ gehalten werden. Für Diskussionen in der Koalition und zwischen Bund und Ländern sorgt derzeit die Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung in Deutschland, für die der Bund in diesem Jahr eine Milliarde Euro bereitstellt. Länder und Kommunen halten das bei weitem nicht für ausreichend.

  • rtr
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2 Kommentare zu "Geldsegen für Schäuble: Bund nimmt wohl deutlich mehr Geld ein"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

  • Dann kann ja die zweckfremde Entnahme aus den Sozialkassen endlich in voller Höhe durch Steuermittel bezahlt werden - oder lieber weiterhin den Sozialpflichtigen Beitragszahler zu einer Sonder-Steuerzahlung heranziehen?!
    Dazu s www.seniorenaufstand.de mit Zahlen aus offiziellen Stellen und nicht nur für Senioren interessant.

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