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Gerichtsentscheid Eilantrag abgelehnt: In Frankfurt gibt es vorerst keine Diesel-Fahrverbote

In Frankfurt wird es keine schnellen Diesel-Fahrverbote geben. Die hessischen Verwaltungsrichter lehnen einen Eilantrag der Deutschen Umwelthilfe ab.
Update: 18.12.2018 - 11:58 Uhr Kommentieren
Diesel: In Frankfurt gibt es vorerst keine Fahrverbote Quelle: dpa
Berufsverkehr in Frankfurt

Diesel-Fahrverbote wird es erst nach einer endgültigen gerichtlichen Klärung geben.

(Foto: dpa)

Frankfurt Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist mit einem Eilantrag vor dem hessischen Verwaltungsgerichtshof gescheitert, ab dem 1. Februar Diesel-Fahrverbote in Frankfurt einzurichten. Bis zu einer endgültigen gerichtlichen Klärung werde es keine Diesel-Fahrverbote in der Stadt geben, entschieden die Richter am Dienstag.

Gleichzeitig ließen sie nämlich die Berufung gegen das im September vom Verwaltungsgericht Wiesbaden gefällte Urteil zu, das die Stadt Frankfurt zu Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge mit älteren Euro-4-Motoren ab Februar 2019 verpflichtet hatte. Dieses Urteil wird nun in der nächsten Instanz überprüft, ein Termin für den Prozess soll zeitnah bekanntgegeben werden.

Seit das Bundesverwaltungsgericht im Februar Dieselfahrverbote grundsätzlich ermöglicht hat, gab es in mehreren deutschen Städten entsprechende Urteile. In Hamburg gelten bereits seit dem 31. Mai Fahrverbote. Andere Kommunen wie Berlin oder Bonn müssen sie ab 2019 einführen.

In Essen ist sogar ein Teilabschnitt der A40 betroffen, einer Hauptverkehrsader des Ruhrgebiets. Aachen kann eine Fahrverbotszone noch abwenden, indem die Stadt bis Ende 2018 einen überarbeiteten Luftreinhalteplan vorlegt.

Initiiert wurden entsprechende Urteile durch Klagen der DUH. Eine Ausnahme bildet Darmstadt. Die hessische Landesregierung hat sich mit der DUH und dem ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD) außergerichtlich geeinigt.

  • rtr
  • dpa
  • nih
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