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Gesundheitsminister Spahn fordert von SPD mehr Zusammenarbeit

Die Große Koalition ist beschlossen. Trotzdem richtet Gesundheitsminister Jens Spahn kritische Worte an den künftigen Regierungspartner.
2 Kommentare
SPD muss laut Jens Spahn nun auch gemeinsam regieren wollen Quelle: AFP
Jens Spahn

Der designierte Gesundheitsminister warnt die SPD davor, wieder Opposition in der Regierung zu sein.

(Foto: AFP)

BerlinDer designierte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die SPD vor einem widersprüchlichen Kurs in ihrer künftigen Regierungsarbeit gewarnt. Nach der kontroversen Debatte bei den Sozialdemokraten über die Beteiligung an einer großen Koalition komme es nun darauf an, „dass wir gemeinsam regieren wollen“, sagte Spahn am Montag dem Deutschlandfunk. „Da muss die SPD sich auch entscheiden (...): entweder wir regieren jetzt zusammen, oder da versuchen einige wieder Opposition in der Regierung zu sein.“ Das bekäme allen Beteiligten nicht gut.

Allerdings gelte auch für die CDU, dass man zwar in der Koalition gemeinsam mit den Partnern regieren wolle, als Partei aber gleichzeitig unterscheidbar sein müsse.

Dass die SPD-Basis sich mit Zwei-Drittel-Mehrheit für die große Koalition ausgesprochen hat, würdigte Spahn als „ein starkes Signal“. Wichtig bleibe für die Regierung und die sie stellenden Parteien, dass sie besser als in der Vergangenheit erklären müssten, was und warum sie etwas täten.

Sie müssten verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen, neue Impulse geben und angesichts verbreiteter Kritik zeigen: „Wir haben verstanden“. In der Debatte über Fahrverbote für schmutzige Diesel-Autos in stark belasteten Innenstädten zur Reduzierung von Schadstoffen bekannte sich der künftige Gesundheitsminister als Skeptiker. „Ich bin gegen eine pauschale Lösung, wie Fahrverbote“, sagte er. „Es gibt intelligentere Lösungen“.

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  • rtr
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2 Kommentare zu "Gesundheitsminister: Spahn fordert von SPD mehr Zusammenarbeit"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Mein lieber Spahn , als erstes bitte die Zusatzkosten der KK abschaffen und nicht Zusammenarbeit von der SPD fordern. Die kommt sowieso nicht und die Groko ist schon gestern ein Auslaufmodel gewesen. Als angeblicher KOnservativer bitte die eigene Grüne Partei wieder auf Kurs bringen. Die SPD sieht den Wald vor Bäumen nicht und da hilft nicht mal eine Hubble Brille. Die CDU ist das Problem Deutschlands und Europas , das muss
    endlich erkannt werden. Großmutter kann nicht mehr , will aber nicht loslassen von der Macht, genau wie viele andere auch nicht.

    Den letzten konservativen Spahn daher in den Türspalt hauen bevor die Tür zufällt.

  • In frühren Zeiten schrieben die Herrscher z.B. "Wir, Wilhelm von Gottes Gnaden, Kaiser . . . ." Merkel kann demnächst schreiben "Wir, Angela von SPD-Mitglieder Gnaden, Kanzlerin . . ." . Etwa 0,5 % der Bevölkerung in D durften darüber abstimmen. Sehr demokratisch. Warum sollte die SPD plötzlich anfangen auf die CDU einzugehen, wo sie doch bisher alles durchgesetzt hat. Wenn die CDU sich auf die Politik der SPD einlässt, werden in etwa 3,5 Jahren beide Partein nicht über 20 % kommen. Falls sie doch noch versucht ein eigene Poliktik zu betreiben, wird die Koalition höchstens 2 Jahre halten.

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