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Gesundheitspolitik Pfleger aus Albanien und dem Kosovo sollen Deutschland helfen

Die Minister Spahn, Giffey und Heil wollen beim Thema Pflege an einem Strang ziehen. Zur Lösung der Krise in der Pflege sollen auch ausländische Fachkräfte beitragen.
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Pflege: Minister Spahn, Giffey und Heil wollen Notstand beenden Quelle: dpa - picture-alliance
Minister Heil und Giffey

Benötigt würden bis zur 50.000 zusätzliche Pflegekräfte, sagt Gesundheitsminister Spahn.

(Foto: dpa - picture-alliance)

BerlinDie Bundesregierung will binnen eines Jahres ein Maßnahmenpaket gegen den Pflegenotstand auf den Weg bringen. In einem gemeinsamen Interview mit Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in der „Bild am Sonntag“ sagte Familienministerin Franziska Giffey (SPD): „Wir geben hier den Schwur ab. Hier sitzen drei Minister, die gemeinsam gegen den Pflegenotstand vorgehen wollen.“

Dies sei ein Zeichen, dass drei Ministerien mit 43 gesellschaftlichen Partnern „eine Lösung für gute Pflege finden“. „Wir haben einen Kraftakt vor uns“, sagte Heil. „Das geht nur über Parteigrenzen hinweg.“

Spahn zufolge gebe man sich maximal ein Jahr Zeit: „Dann wollen wir konkrete und verbindliche Vereinbarungen mit allen haben, die in der Pflege Verantwortung tragen.“ Benötigt würden bis zur 50.000 zusätzliche Pflegekräfte. „Da werden wir auch im Ausland suchen müssen“, sagte Spahn. Es sei kaum mehr möglich, in Deutschland ein Krankenhaus oder eine Pflegeeinrichtung ohne ausländische Pflegekräfte zu betreiben.

Seine Aufgabe als Arbeitsminister sei es, dass „wir jetzt binnen eines Jahres einen Flächentarifvertrag in der Pflege hinbekommen“. Quelle: dpa
Hubertus Heil

Seine Aufgabe als Arbeitsminister sei es, dass „wir jetzt binnen eines Jahres einen Flächentarifvertrag in der Pflege hinbekommen“.

(Foto: dpa)

Spahn hatte bereits im Mai ein Programm für 13.000 zusätzliche Pflegekräfte vorgestellt. Nach Informationen des Handelsblatts kommen dadurch auf die gesetzlichen Krankenkassen bis zum Jahr 2021 Mehrkosten von 4,4 Milliarden Euro zu, die Pflegekassen müssen in diesem Zeitraum mit zusätzlichen Ausgaben von 780 Millionen Euro rechnen. Auch beim neuen Maßnahmenpaket könnten die zusätzlichen Ausgaben am Ende in die Milliarden gehen.

Besonders im Kosovo und in Albanien gebe es ein hohes Potenzial an jungen Fachkräften, sagte Spahn der „Bild am Sonntag“. „Dort ist die Pflegeausbildung häufig besser, als wir denken.“

Es gebe aber erhebliche Probleme bei der Visavergabe: „Was mich verzweifeln lässt: Diese ausgebildeten Fachkräfte müssen oft zehn Monate auf ein Visum für Deutschland warten. Diese Abläufe müssen wir beschleunigen.“ Auch die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse dauere zu lange.

Arbeitsminister Heil will für ausländische Pflegekräfte eine halbjährige Aufenthaltserlaubnis zur Jobsuche einführen. „Ausländer, die als Pfleger arbeiten wollen, sollten für ein halbes Jahr nach Deutschland kommen dürfen. Bedingung: Sie erhalten keinen Cent aus den Sozialsystemen, und wenn sie nach den sechs Monaten keine feste Stelle als Pflegekraft haben, müssen sie wieder gehen“, sagte Heil.

Der Arbeitsminister kündigte an, dass er die Löhne von Pflegekräften bis Mitte nächsten Jahres deutlich erhöhen wolle. Ein großer Teil der Pflegekräfte arbeite ohne Tarifvertrag und verdiene entsprechend wenig. Seine Aufgabe sei es, dass „wir jetzt binnen eines Jahres einen Flächentarifvertrag in der Pflege hinbekommen“.

Spahn hatte bereits vor wenigen Tagen angekündigt, er wolle in der kommenden Woche mit den SPD-Ministern Giffey und Heil eine „Konzertierte Aktion Pflege“ starten. Union und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, damit unter anderem eine „Ausbildungsoffensive“ und bessere Bedingungen für Pflegekräfte auf den Weg bringen zu wollen.

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