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Gesundheitsreform „Gurkentruppe“ rückt zusammen

Beim Streit um die Reform des kränkelnden Gesundheitswesens sind sich Union und FDP offenbar nähergekommen. Bundesgesundheitsminister Rösler sprach nach einer zwölfstündigen Klausurtagung von einem „hervorragenden Klima“. Sicher dürfte sein: Für viele Beschäftigte und Rentner wird die Krankenversicherung teurer. Nichtsdestotrotz bliebe ein sieben Milliarden Euro großes Finanzloch.
24 Kommentare
Gesundheitsminister Rösler:

Gesundheitsminister Rösler: "Wir werden das Sparziel von vier Milliarden Euro erreichen."

(Foto: dpa)

HB BERLIN. Im Kampf gegen das drohende Milliardendefizit in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist die schwarz-gelbe Koalition einer Lösung offenbar nähergekommen. und FDP sprachen nach der Klausur der Gesundheitsexperten übereinstimmend von Fortschritten bei dem Vorhaben, das 2011 drohende Defizit von elf Mrd. Euro in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) durch Einsparungen und zusätzliche Einnahmen abzuwenden. Damit deutet sich an, dass für viele Beschäftigte und Rentner die Krankenversicherung teurer wird. Es gehe jetzt darum, die diskutierten Punkte im Detail zu berechnen und sie mit den Parteien und Fraktionen rückzukoppeln, sagte Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler sagte am frühen Samstagmorgen nach einer zwölfstündigen Klausurtagung. Weitere Gesprächsrunden seien für kommenden Mittwoch sowie für den 1. Juli anberaumt.

Die Finanznot der Krankenkassen ist nach einem „Focus“-Bericht größer als angenommen: 23 der 157 Kassen würden in einem internen Rating des GKV-Spitzenverbands als gefährdet eingestuft

Laut Rösler kann das selbst gesteckte Sparziel von vier Mrd. Euro auf jeden Fall erreicht werden. Allerdings verbleibe dann in der GKV immer noch eine Finanzlücke von sieben Mrd. Euro. Um diese aufzufangen, werde die Koalition über neue Strukturen für die Krankenversicherung sprechen. "Sie können sicher sein, dass wir ein stabiles System auf den Weg bringen", versprach der FDP-Politiker. Nach den Querelen der vergangenen Wochen hätten die Gespräche in einem "hervorragenden Klima" stattgefunden.

Details zu den Sparplänen nannte er nicht.

CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn betonte allerdings, es werde ausnahmslos alle Bereiche treffen. "Es muss gerecht zugehen für alle Beteiligten." Auch Rösler hatte zum Auftakt der Gespräche gesagt, Ärzte und Krankenhäuser würden ebenso herangezogen wie andere Ausgabenblöcke. Gegenstand der Gespräche war ein Papier der CDU-Gesundheitsexperten, das unter anderem eine Nullrunde für Kliniken und Zahnärzte und geringere Honorarsteigerungen für die übrigen Ärzte vorsieht. Zudem soll den Kassen per Gesetz ein Anstieg der Verwaltungsausgaben untersagt werden. Rösler hatte dies zu Beginn als gute Grundlage bezeichnet.

In den vergangenen Wochen hatten sich FDP und CSU als „Wildsau“ und „Gurkentruppe“ beschimpft. Bei den Gespräche herrsche mittlerweile ein „hervorragendes Klima“, sagte Rösler.

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24 Kommentare zu "Gesundheitsreform: „Gurkentruppe“ rückt zusammen"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Zurück zu meinem Kommentar [15], Schweinegrippeimpfstoff,

    nun da ich diese informationen hatte mit den Grippeimpfstoffen,

    Und mir bekannt ist dass junge Mädchen aufgrund der Gebärmutterhalskrebsimpfung gestorben sind,

    und mir einige der Zustände über Aids aus Ärztezeitschriften bekannt waren,

    sprach ich mit Ärzten , und das Ergebnis war, dass diese Ärzte überhaupt nicht begeistert sind, sich selber und ihr Personal mit diesen impfstoffen impfen zu lassen.

    Nachdem ich dann noch einige Mal in anderen Dingen aktiv war, wurde diese Grippeimpfung vom Tisch geräumt.
    34 Millionen sind natrülcih weiter für einen impfstoff mit diese mverfallsdatum zu tragen, alleine von bW 34 Millionen.

    Erst als die Ärzte selber betroffen waren, konnte diese Aktion von mir durchgezogen werden.

    Nun, erhalten die Ärzte gerade wieder mal eben 2% Lohnerhöhung und sprechen lediglich für ihre Lobby.

    Doch den Unterschied zwischen einer künstlichen chemischen Reaktion, die Zustände hervorruft die einem Virus ähneln und dem Zustand, dass es tatsächlich Viren gibt, die eine bestimmte Krankheit erzeugen könnten,

    dies ist mein Aufgabengebiet innerhalb eines unabhängigen Safetymanagements.
    Die Aufgabenstellung ich bisher nicht gelöst worden, genauso wenig wie die Ölkatastrophe.

    Daher brauchen wir und das ist es, eine unabhängige Position zu diesen Safety- und Sicherheitsthemen.

    Die Position die ich hier Mariana Mayer, seit Jahren vertrete.

  • Die Gurkentruppe hat einen falschen Auftrag von der Koalitionsspitze erhalten:

    Es müsste heisse - die Kostenexplosionen im Gesundhetissystem abzustellen. Wir haben in D kein Einnahmeproblem der Krankenkassen, sondern ein Ausgabeproblem.

    Folglich müssten alle Ausgaben systematisch analysiert u. auf ihre Notwendigkeit, Effizienz hin untersucht werden.

    Rösler & Co. sollten nochmal zusammentreffen und nur über Ausgabenkürzungen reden. Das wäre das entscheidende Thema - aber da haben selbst die Jungpolitiker Angst die wahren Probleme im Gesundheitswesen anzugehen! (zu viel Lobbyarbeit!)

  • Weil
    a) sehen sie sich berlin an, da sammeln beispielsweise die Arbeitslosen, auch Studenten ohne Arbeit, schon seit Jahren Hundekot auf.
    Warum gehen sie nicht zum Amt?

    Sie haben nie davon gelebt Rene, insbesondere als Kind, deswegen kennen sie es nicht.

    Es gibt Fälle in der Arbeit da werden die Leute zusammengeschlagen, eben das Arbeitsleben ist hart, in den büros herrscht dafür der Psychokrieg, ...

    Eben, arbeiten gehen ist auch gefährlich, und nicht jeder hat einen gut geschützten Arbeitsplatz indem mindestens 80 % der Anforderungen an einen normalen Arbeitsplatz stimmen.
    Sie sagen es doch selber, geht ihr Arbeitgeber pleite stehen sie auch morgen auf der Strasse.
    Doch sie leben in eine mSystem in dem der normale Arbeitgeber für Sie Steuer und Sozialversicherung
    zahlt.
    Doch dieses System wird untergraben seit Jahren.
    Der normale Arbeitgeber, ich rede hier vom ordentlichen Kaufmann nicht von den ganzen Arbeitsplätzen, a´la z.b. wie ziehe ich in einem Callcenter die alte Oma übern Tisch, und wenn (junge) Menschen sich weigern unseriöse Arbeit anzunehmen, eben das ist das Thema.

    Sonst stellen sie uns morgen auch wieder an die Front zum Leute abknallen.

  • @Mariana Mayer:
    1) Wer ist den Schuld daran, dass die Jugendlichen nicht auf das Sozialnetz zurück greifen? Der Steuerzahler?
    2) Warum haben sie keine Arbeit? 30.000 Lehrstellen unbesetzt. 100.000 ingenieurstellen unbesetzt. Die wollen alle Model, Sänger und Schauspieler werden. Die sollen sich mal die Hände schmutzig machen und 10 h am Tag arbeiten, sich weiterbilden und lernen anstatt zu saufen, zu rauchen und rumzuhuren. Da klappts auch mit der Arbeit.
    3) Selbständige haben das Recht, NiCHT die Pflicht der privaten Krankenversicherung. Jeder ist für sein Handeln selbst verantwortlich. Erst die Gier nach weniger beitrag (PKV), dann der Schrei nach der Sozialgemeinschaft (GKV). So gehts eben nicht. Erst denken, dann abwägen, dann handeln und die Konsequenzen tragen.

  • Gesundes Augenapfel öffnen!
    Gesundheit ist nicht kaufbar, aber Gesundheit wird in Voraus in Rechnung gestellt.
    Das bedeutet es sind nicht alle krank. Jahrzehnte langes Kassieren für die Gesundheit die man hat ist eine Leistung dass gegeben falls bei einer Erkrankung die Kosten deckt.
    .
    Die beiträge sind für Krankheiten zu bezahlen - nicht
    70 % der Einnahmen gehen in Verwaltungsgebäuden, Vorstandslöhne usw.Dan wäre die Finanzierung der chronisch kranken auch gewährleistet.
    .
    Krankheit mit Religion vergleichen. Jawohl Jesus hat blinde trotz Holzaugen zu sehenden gemacht, krüpel wurden zu gehenden geheilt - Taubstumme zum Plauderer geheilt. Stimmt sogar es steht in der bibel geschrieben.
    .
    USA möchte auch so eine Gesundheitsreform - wieso wendet sich Obama nicht bei den Papst verzichtet auf jedermann soll eine Krankenversicherung besitzen?
    .
    Die Religion ein helfender Partner bei Krankheiten dann hätten wir auch unseren Schlitzaugen Minister als Sinnlosen Kostenfaktor nicht mehr nötig.
    P.S
    bleibt alle Gesund denkt an die Folgen eurer Krankenversicherung.

  • Also in meinem bekanntenkreis gab es Jugendliche die wohnten zuhause und waren nicht zu bewegen zum Hartz4 Amt zu gehen.
    Sie waren zwar mal in Zeitarbeit beschäftigt, dass geht hier eine Woche und dort 3 Monater oder eben es gibt nichts. Nun diese Jugendlich waren so abgeblockt sie gehen nicht mehr zum Amt und haben dann keine Sozialversicherung. Die Mütter haben sie am Hals. Leben selber von "kaum Geld" und müssen bis ins hohe Alter für die Kinder sorgen, weil auf dem Arbeitsmarkt solche bedingungen herrschen.
    Doch wie gesagt: diese Fälle ohne Krankenversicherung tauchen erst dann auf, wenn derjenige wirklich erst eine Notfallaufnahme im Krankenhaus darstellt.
    ich erinnere wieder an den Fall, Frau mit Mann, die Frau wurde notoperiert nachdem das kleine Mädchen verhungerte ist. Wieso?
    Und privatversicherte die sich alle selbstständig machen sollen, und diese selbstständigen keine Einnahmen haben und jetzt einen berg an Schulden bei der privaten Versicherung mit sich tragen.

    Wie hoch ist die Dunkelziffer der Deutschen die bereits jetzt nicht mehr in der Krankenversicherung sind wirklich?

  • Am alten System herumzudoktern entspricht genau der üblichen behandlungsweise dieses Systems. Ohne grundsätzlich neue Ansätze wird es nie eine bessere Lösung geben. Hier sind einige Gedankensplitter:

    1. Gesundheit ist ein höchstpersönliches Lebensfrage, so ähnlich wie Religion. Es gibt keine Religion, die das Paradies verspricht ohne aktive Mitwirkung des Gläubigen. Die große Ausnahme dürfte aber der mittelalterliche Ablaßkauf sein, der bekanntlich Luther zur Reformation veranlaßte. Durch Zahlung eines bescheidenen Obulus wurde die ewige Seligkeit erkauft ohne Rücksicht auf den Lebenswandel hinieden. Die staatliche Krankenversicherung funktioniert genau nach diesem System. Jeder erwartet für die beitragszahlung ewige Gesundheit ohne viel eigenes Engagement. Die hohe Zahl der chronischen Erkrankungen läßt die ohne weiteres vermuten.

    2- Die Aufgabe = die Fürsorge des Staates muß neu definiert werden. Es braucht nicht diskutiert werden, daß der Staat ein grundsätzliches interesse an der Gesundheit seines Staatsvolkes hat, nur: wie weit geht dieses? Man wird dazu kommen, diese Grenze ziemlich eng zu ziehen, jedoch im Anwendungsfall auch unter Aufbietung modernster Medizin zu agieren.

    3- Dieses bedürfnis ist möglichst breit abgestützt (= unter Einbeziehung aller auf Lebenszeit) durch eine Grundversicherung abzudecken. Damit kommt man wahrscheinlich ziemlich schnell zu einer Art Kopfpauschale. Dieser begriff ist allerdings politisch verbraucht, ein besserer wird sich finden. Sofern alle Nebenleistungen, die sich in das öffentliche Versicherungssystem mit der Zeit eingeschlichen haben, ausgeschlossen werden, wird die Prämie sogar überraschend niedrig sein.

    4- Sofern bedürftigkeit besteht, muß es einen sozialen Ausgleich geben, z.b. durch den Arbeitgeber oder eine negative Lohnsteuer. Diese Modelle sind schon längst durchdiskutiert.

    5- Jedes bedürfnis, sich darüber hinaus zu versichern, wird Privatsache. Risiken, die durch die private Lebensführung entstehen (Sport, Übergewicht, Alkohol- und Drogenmißbrauch, usw.) gehören in diesen bereich. Dafür gibt es dann Zusatztarife.

    6- Private Krankenversicherungen verlangen heute schon ärztliche Untersuchungen zur Risikoermittlung. Dasselbe könnte allgemein gelten, indem etwa im Zweijahresrythmus ein ärztlicher Zustandsbericht erforderlich wird. Dieser kann nebenbei anläßlich einer behandlung entstehen (niemand muß extra deswegen zum Arzt)und kann auf das allernötigste beschränkt sein. blutdruck, Gewicht, Rauch- und Trinkgewohnheiten, brille, Allgemeinzustand. Dies wird die aktive Mitwirkung am persönlichen Gesundheitszustand merkbar anheben. Nichtbefolgung = beitragsverdoppelung.

    7- Der Staat bietet über mindestens eine öffentliche Versicherung die Leistungen flächendeckend an. Das kann auf Länderebene oder regional organisiert werden, aber bitte nicht mit den Hunderten bestehender Kassen.

    8- Die private Versicherungswirtschaft tritt in Konkurrenz auf. Jede Versicherung, die sich darauf einläßt, muß den basistarif ohne Ansehen der Person ebenso bieten wie die öffentliche Versicherung, ist im übrigen in der Gestaltung ihrer Zusatztarife aber frei. Natürlich bietet die öffenliche ebenfalls die ganze Palette der Zusatztarife an. Damit ist durch Wettbewerb die bezahlbarkeit der Prämien gesichert.

    9- Selbstverständlich sind alle gezahlten Versicherungsprämien beim Versicherten Werbungskosten und vor ESt. absetzbar. Der AG ist nur mehr bei der Zahlung des Grundbeitrags involviert, seine heute darüber hinaus gehenden Leistungen werden Gehaltsbestandteil und dem AN ausbezahlt.

    10- Der Versicherte verwaltet seine Gesundheit selbst, sieht, was ihm der Arzt/das Krankenhaus abnimmt, kann seine Kosten beeinflussen, seinen Versicherungsumfang entsprechend anpassen, kann eigenverantwortlich handeln. Womit wir wieder bei Punkt 1 angelangt sind.

  • @ Steuerzahler: die Transferabkommen, welche allen im Ausland lebenden Angehörigen die Rechte aus der gesetzlichen Krankenkasse in Deutschland zuweisen, müssen sofort gekündigt oder/und modifiziert werden. Warum geschieht das nicht? Stattdessen wird 15 Mrd. Euro jährlich (!) hier an Steuergeld zugebuttert.

  • ich bin gesetzlich Versicherter und meine Krankenkasse zahlt für keine (arbeitslose) Ehefrau oder tausende turkmenische Kinder oder bulgarische Tanten mit. ich halte die Teilung der beträge mit Einschränkungen für richtig. Dann jedoh nicht, wenn es meinen Arbeitgeber in die insolvenz treibt und mein Arbeitsplatz verloren geht, oder wenn die belastung für meinen Arbeitgeber so hoch wird, dass es für ihn preiswerter ist, in Österreich oder den beNeLu-Ländern zu produzieren.

  • baden Württemberg zahlt 34 Millinonen laut Medienberichten, für den Grippeimpfstoff Schweinegrippe.

    Warum erhielten die Politiker einen anderer impfstoff von den Pharmakonzernen "angeboten"?

    Dies diente einer medienwirksamen Kluft um die bevölkerung gegen die Politiker anzustacheln.

    So wird hin- und her gespielt. Der bürger zahlt die Zeche.
    Die impfstoffe + Nebenwirkungen sind hochumstritten.
    Mit der Angst wurde und wird kalkuliert gespielt.

    Sp wurden peruindianer und andere gezielt mit Pestiziden eingesprüht und anschließend die indikaktion Schweinegrippe gestellt.

    Ein chemischer Wirkstoff der die gleichen Sympthome hervorruft. Ähnlich wie bei Aids Fällen. Die Menschen werden systematisch vergiftet.

    Doch unsere Regierung hatte von so etwas keine Ahnung.

    Doch es gibt verschiedene Gründe die sehr stutztig machen. Ablehnung gegen die Aufklärung.
    Aufklärung in Deutschland unter schwierigen umständen möglich, ja, aber wenn interessiert das?

    Es werden Foren gebildet, jeder darf seine Meinung sagen, auch in Talkshows und was passiert?
    Es geht munter weiter und dem Deckmantel der sogenannten Meinungsfreiheit.

    Mariana Mayer, aufgrund von zahlreichen Mobbingaktionen seit 5,5 Jahren arbeitslos





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