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Golf-Krise Maas lässt USA mit Gesuch nach Beteiligung an Hormus-Mission abblitzen

Die USA haben Deutschland offiziell um Unterstützung einer Mission in der Straße von Hormus gebeten. Doch die Bundesregierung will einen anderen Weg gehen.
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Bundeswehreinsatz im Persischen Golf: Maas sagt Trump ab

Warschau, Berlin Bundesaußenminister Heiko Maas hat einer deutschen Beteiligung an einer von den USA geführten Militärmission in der Straße von Hormus eine klare Absage erteilt. „An der von den USA vorgestellten und geplanten Seemission wird sich die Bundesregierung nicht beteiligen“, sagte Maas am Mittwoch in Warschau.

Zuvor hatte bereits die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer erklärt, auf eine entsprechende Anfrage der US-Regierung habe man zurückhaltend reagiert „und keinen Beitrag angeboten“. Priorität der Bundesregierung habe weiterhin die Diplomatie und eine Deeskalation. Die Beteiligung an einem US-Einsatz würde dieses Anliegen gefährden.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte zuletzt noch erklärt, die Bundesregierung habe noch nicht über eine Beteiligung an einer US-Mission entschieden. „Wir prüfen zurzeit in enger Absprache mit Großbritannien und mit Frankreich diese Anforderungen“ der USA, sagte die Ministerin bei ihrem Antrittsbesuch bei der Nato in Brüssel.

„Und wir tun dies insbesondere auch vor dem Hintergrund unseres politischen und diplomatischen Zieles, und in dieser Gesamtabwägung wird dann auch eine entsprechende Entscheidung fallen.“ Auch Vize-Kanzler Olaf Scholz sagte im ZDF-Morgenmagazin, er sehe eine Beteilung an einem US-Einsatz „sehr skeptisch“.

Erwägenswert für die Bundesregierung wäre allerdings eine Beteiligung an einem europäischen Einsatz in der für die Weltwirtschaft wichtige Seestraße. Hierzu sei Deutschland mit Frankreich und Großbritannien im Gespräch. Demmer forderte zugleich aber die iranische Führung erneut auf, den festgesetzten britischen Tanker unverzüglich freizugeben.

Festsetzung von Handelsschiffen „durch nichts zu rechtfertigen“

Die Bundesregierung habe das Vorgehen des Iran „scharf verurteilt“. Es bestehe auch im transatlantischen Bündnis Einigkeit darüber, dass die Festsetzung von Handelsschiffen gefährlich und durch nichts zu rechtfertigen sei.

Nach Angriffen auf Öl-Tanker in der Straße von Hormus, die den Persischen Golf und den Golf von Oman verbindet, haben die USA Verbündete zu einem gemeinsamen Einsatz aufgerufen. Die Regierung in Washington macht den Iran für die Angriffe verantwortlich, der die Vorwürfe zurückweist.

Zugleich setzte die iranische Regierung aber einen britischen Öltanker in der Meerenge fest, nachdem britisches Militär vor Gibraltar einen iranischen Supertanker aufbrachte. Mit dem iranischen Schiff sollte nach britischer Darstellung ein Embargo gegen Syrien gebrochen werden.

Die Regierung in London strebt einen europäischen Marineeinsatz auf dem für Öltransporte wichtigen Seeweg an. Frankreich, Italien und Dänemark haben bereits Unterstützung signalisiert.

Mehr: Die Krise am Persischen Golf trennt Heiko Maas von seiner Partei.

  • dpa
  • rtr
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