Große Koalition SPD-Politiker Weil: „Wir machen einen Wechsel an der Regierungsspitze nicht mit“
Berlin Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht den Fortbestand der Großen Koalition im Fall eines vorzeitigen Rückzugs von Kanzlerin Angela Merkel gefährdet: „Die SPD wird einen Wechsel an der Regierungsspitze sicher nicht mitmachen“, sagte Weil dem Handelsblatt. Die Große Koalition sei „mit der Person der Bundeskanzlerin verknüpft“. Merkel habe nachhaltig dazu beigetragen, dass die Koalition überhaupt habe zustande kommen können.
Weil, der in Hannover ebenfalls eine Große Koalition anführt, warnte vor einer Hängepartie in wichtigen Sachfragen. „Eine Phase der Verunsicherung können wir uns nicht erlauben“, sagte Weil. Die Koalition in Berlin stehe „unbestreitbar vor großen Aufgaben“. So habe sie etwa Ende vergangenen Jahres ambitionierte Ziele in den Bereichen Klimaschutz und Energiewende beschlossen.
„Diesen Plänen müssen nun auch Taten folgen. Wir können uns in diesem Bereich keine politische Instabilität erlauben“, sagte Weil. „Das wäre gerade für die in großen Veränderungen befindliche deutsche Industrie höchst schädlich“, warnte der SPD-Politker.
Deutschland stehe auch mit der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr vor großen Aufgaben. „Lähmende Debatten im Inneren wären in diesem Zusammenhang pures Gift. Ich hoffe sehr auf das Verantwortungsbewusstsein der Koalitionspartner“, sagte Weil.
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Tja Herr Weil, die Nachfolger werden nicht so erpressbar sein wie Merkel und ihre Hofschranzen.
Ich weiss nicht, ob Herr Weil legitimiert ist fuer die SPD zu sprechen, aber ich glaube zu
wissen, was mit der SPD bei Neuwahlen passiert.