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Premium Grundrechte Ausgehen, Reisen, Einkaufen: Was künftig für Geimpfte und Genesene gilt

Bereits am Sonntag könnte eine Verordnung in Kraft treten, die Geimpften und Genesenen Rechte und Freiheiten zurückgibt. Ein Überblick über die neuen Regeln.
05.05.2021 - 13:53 Uhr
Geimpfte und Genesene sollen durch die Verordnung Freiheiten zurückbekommen. Quelle: dpa
Feriengäste auf Sylt

Geimpfte und Genesene sollen durch die Verordnung Freiheiten zurückbekommen.

(Foto: dpa)

Berlin Das Bundeskabinett hat am Dienstag einer Verordnung zugestimmt, mit der die Einschränkung von Grundrechten für Geimpfte und Genesene aufgehoben werden soll. „Die Grundrechte müssen wieder zur Entfaltung kommen, sobald die Begründung für ihre Einschränkung nicht mehr besteht“, sagte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD).

Wenn das Risiko einer Virusübertragung bei vollständig Geimpften und Genesenen stark vermindert sei, müsse das bei den Maßnahmen berücksichtigt werden. „Dies haben wir jetzt umgesetzt“, sagte Lambrecht. Viele Punkte sind allerdings noch offen. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.

Was soll für Geimpfte und Genesene ab wann gelten?

Durch wissenschaftliche Kenntnisse sei hinreichend belegt, dass geimpfte und genesene Personen für andere Menschen nicht oder nicht mehr ansteckend seien und nur ein geringes Restrisiko bestehe, heißt es in der Verordnung. Bestimmte Grundrechtseingriffe seien für sie nicht mehr zu rechtfertigen und müssten deshalb aufgehoben werden.

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