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Handelsblatt-Report „Ich ess’ noch eine Currywurst!“

Die SPD nimmt Abschied von der Macht: auf dem Hoffest, in der Fraktion und im Kanzleramt - Szenen einer Woche, an deren Ende sich die Partei selbst abwählt.
  • Karl Doemens
Bundeskanzler Gerhard Schröder und Parteichef Franz Müntefering kosten beim Hoffest der SPD-Fraktion eine Currywurst.

Bundeskanzler Gerhard Schröder und Parteichef Franz Müntefering kosten beim Hoffest der SPD-Fraktion eine Currywurst.

BERLIN. Eigentlich müsste Klaus Kirschner jetzt wohl im Plenum sitzen. Das Hohe Haus debattiert gerade über die Nebentätigkeiten von Abgeordneten. Aber was heißt hier schon "eigentlich" in Zeiten wie diesen? Und was gehen Kirschner die künftigen Abgeordneten an?

29 Jahre hat der gelernte Mechanikermeister als SPD-Abgeordneter an den Schräubchen der Sozialpolitik gedreht. Nun endet sein politisches Leben jäh ein Jahr früher als geplant. Viele Projekte sind unerledigt, die Mitarbeiter nicht versorgt. Und er liegt plötzlich im Clinch mit Parteichef Franz Müntefering.

"Das wühlt mich ganz schön auf", gesteht der 63-Jährige. Es fällt ihm schwer, seinen Gefühlszustand so kurz vor der Vertrauensfrage zu beschreiben. "Diffus" sei der passendste Begriff, findet er.

Damit steht er nicht allein. Im politischen Berlin überschlagen sich zwar die Ereignisse, aber fast alle folgen doch einem Leitthema: Die Sozialdemokraten nehmen Abschied von der Macht. Heute bei der Vertrauensfrage des Bundeskanzlers werden sich viele enthalten und sich so quasi selbst abwählen. Es ist ein Showdown, der dieser Tage alles in Berlin überlagert, das Hoffest und den Fachkongress, das "Vorwärts"-Fest und selbst die Arbeit der Abgeordneten in ihren Büros - Szenen einer bemerkenswerten Woche.

Im Bundestag, Montagmorgen.

Ludwig Erhard hat ausgedient. Aber Heinz Erhardt geht immer. "Es ist schlimm, wenn man alt wird. Aber schlimmer ist es, man wird es nicht", zitiert Gesundheitsministerin Ulla Schmidt den Komiker. Die unermüdlich gut gelaunte Rheinländerin redet nicht über das bevorstehende Ende der Koalition. Auf einer Fachtagung der Fraktion am Vormittag will die Gesundheitsministerin tatsächlich in aller Ausführlichkeit die "Chancen des längeren Lebens" erörtern.

Der Kongress "Altern hat Zukunft" war seit Monaten geplant. Nun bleiben etliche Plätze im SPD-Fraktionssaal leer. Auf einer Bank am Rande kämpft sich der parlamentarische Geschäftsführer Wilhelm Schmidt durch eine dicke Aktenmappe. Der erfahrene Abgeordnete ahnt, welche Schlagzeile die Zeitungen am nächsten Tag wohl bringen: "Alte Säcke treffen sich bei der SPD."

Gegen Mittag fällt Franz Müntefering mit einem Schwarm von Fernsehkameras ein. "Wir sind 83 Tage vor dem Tag, an dem wir hoffen, dass Bundestagswahl ist", sagt der Parteichef, ohne allzu viel Rücksicht auf das Thema der Veranstaltung zu nehmen.

Sachpolitik war gestern. Jetzt ist Wahlkampf. "Wir haben in den vergangenen sieben Jahren viele Dinge gut gemacht", ruft Müntefering den versammelten Betriebsräten, Krankenkassenvertretern und Sozial-Lobbyisten zu. "Das Geld darf nicht die Welt regieren", fordert Müntefering am Schluss und erntet höflichen Applaus.

Am nächsten Tag berichten die Zeitungen über den Fachkongress der Sozialdemokraten mit keiner einzigen Zeile.

Auf dem "Vorwärts"-Fest, Montagabend.

Nein, er will nicht noch einmal erzählen, wie das passiert ist. Und vor allem möchte er keine dummen Scharping-Witze hören. Also gut: Es war ein Stein auf der Straße, der Rainer Wend vom Fahrradsattel geholt hat. Ausgerechnet jetzt. Ein Finger gebrochen, die Zähne lädiert, die Backe aufgeschürft - den Wirtschaftsexperten hat es böse erwischt.

Gerade ruft Müntefering auf dem Sommerfest des Parteiorgans "Vorwärts" von einem Podium den Anwesenden zu, dass es noch 83 Tage bis zur Wahl und die Umfragewerte "ehrlich gesagt sauschlecht" sind. Wend weiß, wovon der Parteichef spricht. Er kommt aus Nordrhein-Westfalen. Bei der letzten Bundestagswahl holte er den Wahlkreis 133 in Bielefeld mit fast 14 Prozentpunkten Vorsprung vor dem CDU-Bewerber. Ein sattes Polster, sollte man meinen. Doch wenn am Sonntag Wahl wäre, würde er das Direktmandat verlieren.

Dem gelernten Rechtsanwalt geht es wie vielen SPD-Parlamentariern an Rhein und Ruhr: Er braucht einen sicheren Platz auf der Landesliste. Dafür will er kämpfen. Doch kaum verhindern kann der Verfechter einer wirtschaftspolitischen Modernisierung, dass die SPD nach links rücken wird. "Ich sehe die Zukunft mit gemischten Gefühlen", gesteht der 51-Jährige.

In der SPD-Fraktion, Dienstag.

Auf den Tischen der 249 Abgeordneten liegt der politische Bericht des Vorsitzenden. "Das Wahlmanifest nimmt Konturen an", schreibt Müntefering. Gemeinsam mit Kanzler Gerhard Schröder hat er das Herzstück des Programmentwurfs fertig gestellt. 35 Seiten ist es stark. Nun fehlt noch der Vorspann mit der Bilanz der vergangenen sieben Jahre. Am kommenden Montag soll der Parteivorstand das Manifest endgültig beschließen.

Doch das interessiert hier zunächst weniger. "Mehr als gewundert" habe sie sich über den Fraktionschef, wettert die ehemalige Justizministerin Herta Däubler-Gmelin, die als eine der ersten Abgeordneten ihren Platz auf einer hinteren Bank einnimmt. So geht es vielen Mandatsträgern, die am Abend zuvor aus dem Fernsehen erfahren haben, dass sie sich bei der Abstimmung über die Vertrauensfrage am Freitag enthalten sollen. Die Stimmung ist geladen, als Müntefering die Sitzung eröffnet. Ein Regierungsmitglied beantragt nach kurzem Wortgefecht das Ende der Debatte. Die Handzeichen sind unübersichtlich. Müntefering lässt zwei Mal auszählen. Beim zweiten Mal steht seine Mehrheit.

Natürlich habe er niemanden zu einem bestimmten Abstimmungsverhalten aufgefordert, sagt der Fraktionschef nachher in die Kameras. Er habe lediglich erklärt, dass er sich am Freitag enthalten werde, und die Abgeordneten "eingeladen", diesem Beispiel zu folgen: "Man kann dem Kanzler sehr wohl das Vertrauen aussprechen, indem man sich der Stimme enthält." Das nennt man Dialektik für Fortgeschrittene.

Beim SPD-Hoffest der Fraktion, Dienstagabend.

Zum Glück steht Harry Pein hinter der massiven Theke seiner Currywurst-Bude. Ansonsten wäre er von der Fotografenhorde wohl niedergewalzt worden, die auf ein unsichtbares Kommando heranstürmt.

Dort, wo sich Pein normalerweise die Hände der hungrigen Festgäste entgegenstrecken, glotzen ihn plötzlich unzählige Teleobjektive an. Doch Pein lässt sich nicht aus der Ruhe bringen. Akkurat reiht er die Würste nebeneinander auf den Holzkohlengrill. "Ich ess? noch eine", ruft ihm vom Ende des Tresens ein Mann in gestreiftem Hemd und Krawatte zu. Harry Pein angelt ein knuspriges Exemplar und serviert es dem Bundeskanzler.

"Heute Abend geht es wirklich nur ums Feiern. Es muss sich keiner enthalten", verspricht Müntefering zur Begrüßung. Der erwartete Lacher bleibt aus. Auch die Kalauer des Parteichefs über das Wetter und die Wahlchancen finden eher schwache Resonanz. Der einstige Liebling der Partei hat an Popularität verloren.

Doch als der von seinem Washington-Kurztrip zurückgekehrte Gerhard Schröder ans Mikrofon tritt und von den Schwierigkeiten berichtet, dem amerikanischen Präsidenten das Sprichwort "Hinten sind die Enten fett" nahe zu bringen, wird die Stimmung besser. Voller Ironie begrüßt der Regierungschef dann die anwesenden Pressevertreter: "Ich freue mich über das Maß an Neutralität und Offenheit, das uns entgegengebracht wird. Man könnte nicht glücklicher sein."

In der Bundespressekonferenz, Mittwoch.

Manchmal kann einem Béla Anda ein bisschen leid tun. So richtig glücklich wirkt der Regierungssprecher nie, wenn er in der Bundespressekonferenz nach einem kurzen Blick auf seine Papiere eine hölzerne Antwort drechselt und damit oft weitere Nachfragen provoziert. Gleich in der Einleitung hat er heute betont, dass die Details der Vertrauensfrage, über die der Kanzler soeben seine Minister informiert hat, vertraulich bleiben müssen. Zu dieser Zeit liefern die Nachrichtenagenturen bereits wörtliche Zitate aus der Kabinettsrunde. Tapfer wehrt Anda alle Fragen ab, spricht von "Einschätzungen" und "Gerüchten". "Sie haben es jetzt dreimal durch die Vordertür und einmal durch die Hintertür versucht", sagt er. "Aber anderes werde ich nicht sagen."

Auch über die Art und Weise, in der Schröder den Bundespräsidenten am Freitag informieren wird, soll Stillschweigen herrschen: "Ich möchte das nicht vorab bekannt geben." Doch die Journalisten lassen nicht locker. Und haben einen unerwarteten Erfolg: "Er wird dieses nicht nur mündlich, sondern auch persönlich tun", gibt der Regierungssprecher bekannt.

Plötzlich sitzt da ein anderer Anda. Einer, der ahnt, dass die Vorder- und Hintertüren längst aus dem Rahmen gebrochen sind und gerade das rot-grüne Dach abgetragen wird. "Warum sollte ich damit hinter dem Berg halten?" fragt er: "Ich wollte keine Kameras auf den Termin lenken, aber es wird ohnehin öffentlich werden." Für einen Moment wirkt Béla Anda wie befreit.

Im Paul-Löbe-Haus, Donnerstag.

Er wird mit "Ja" stimmen. Dem Kanzler sein Vertrauen aussprechen. Da bringt Klaus Kirschner niemand von ab. Die taktischen Erwägungen für eine Enthaltung würden vielleicht in der "Berliner Käseglocke" verstanden, wettert er: "Aber wie soll ich die Menschen draußen überzeugen, Schröder zu wählen, wenn ich ihm nicht vertraue?"

In drei Jahrzehnten Abgeordnetenleben hat Kirschner zweimal nicht mit der Fraktion gestimmt. Einmal ging es um die Nachrüstung. Das andere Mal 1982 um eine Eigenbeteiligung im Krankenhaus. Die Agenda 2010 hat der SPD-Linke "trotz Bauchschmerzen" mitgetragen: "Ich weiß, dass eine Regierung nur funktioniert, wenn am Ende die Mehrheit steht", sagt er.

Auf seinem Schreibtisch steht ein Strauß roter Nelken. An der Wand des Büros hängt ein Wehner-Druck mit Autogramm. 43 Jahre gehört Kirschner nun zur SPD. Es fällt ihm nicht leicht, im Konflikt mit der Fraktionsspitze zu scheiden. Deshalb will er auch nicht vor das Verfassungsgericht ziehen: "Ich will die Sache nicht noch schlimmer machen." Sollte ihn aber jemand als "Abweichler" denunzieren, dann wird er sich wehren. Das "kleinkarierte Arschloch" würde ihn von einer anderen Seite kennen lernen. Schließlich geht es um sein Lebenswerk.

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