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Hardware-Nachrüstungen Umweltministerin Schulze rechnet mit Einigung über Diesel-Nachrüstungen

Schulze ist überzeugt, dass Diesel-Modelle durch technische Nachrüstungen sauberer gemacht werden könnten. Fahrverbote in Städten sollen vermieden werden.
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Die SPD-Politikerin will Fahrverbote von Diesel-Fahrzeugen verhindern. Quelle: AP
Svenja Schulze

Die SPD-Politikerin will Fahrverbote von Diesel-Fahrzeugen verhindern.

(Foto: AP)

Berlin Bundesumweltministerin Svenja Schulze rechnet mit einer Verständigung in der Regierung im Streit über Hardware-Nachrüstungen von Diesel-Fahrzeugen. „Wir werden da sicherlich zu einer Einigung kommen“, sagte die SPD-Politikerin am Dienstag in Berlin. Sie habe Vorschläge gemacht, wie man vorgehen könne. Schulze zeigte sich überzeugt, dass Diesel-Modelle durch technische Nachrüstungen sauberer gemacht werden könnten. Fahrverbote in Städten müssten vermieden werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte im Juli angekündigt, dass die Regierung bis Ende September Klarheit schaffen will, wie bei der Stickstoffminderung von Diesel-Autos verfahren werden soll und ob es zu einer Nachrüstung mit Katalysatoren kommt.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sagte, es gebe einen Arbeitsauftrag durch die Kanzlerin. Allerdings sei noch etwas Zeit. Für sein Ministerium und ihn persönlich gelte: „Es gibt rechtliche, technische und organisatorische Bedenken gegenüber Hardware-Nachrüstungen.“

Stattdessen wolle er, dass mit einem Maßnahmenbündel die Luft sauberer werde. Als Beispiel nannte er den Einbau moderner Technologie in Dieselbussen.

Der Bund finanziert mit rund 130 Millionen Euro bis 2020 Verkehrsprojekte in Städten wie Bonn, Essen, Herrenberg, Mannheim und Reutlingen. Die Projekte, die am Dienstag vorgestellt wurden, umfassen etwa den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, vergünstigte Tickets, eine verbesserte Verkehrslenkung und neue Radwege.

  • rtr
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