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Hasskommentare Vorbild Youtube

Eigentlich wollen soziale Netzwerke Hassbotschaften innerhalb von 24 Stunden löschen. Doch eine von der Bundesregierung beauftragte Prüfung fällt ernüchternd aus: Nur ein Plattformbetreiber löst das Versprechen ein.
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Maas: „Verstöße können mit bis zu 5 Millionen Euro bestraft werden"

Berlin Soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter löschen nach wie vor zu wenig strafbare Inhalte, die ihnen von Nutzern gemeldet werden. Das geht aus einem Monitoring hervor, das Jugendschutz.net - das länderübergreifende Kompetenzzentrum für Jugendschutz im Internet - im Januar und Februar durchgeführt hat.

Das Monitoring wird vom Bundesfamilienministerium und dem Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz gefördert. Es ist der zweite Test dieser Art, der untersucht, wie schnell die Plattformen auf Beschwerden reagieren und ob sie die gemeldeten Beiträge löschen. Ein erster Test hatte im Juli und August 2016 stattgefunden.

Die aktuelle Erhebung hat ergeben, dass Facebook 39 Prozent der von Nutzern gemeldeten strafbaren Inhalte löscht oder sperrt. Das sind 7 Prozentpunkte weniger als beim ersten Test. Nur 33 Prozent wurden binnen 24 Stunden nach der Beschwerde gelöscht. Bei Twitter führte auch weiterhin lediglich eine von hundert Nutzermeldungen zur Löschung. In keinem Fall erfolgte die Löschung binnen 24 Stunden.

Im Vergleich zum ersten Test deutlich verbessert, hat sich YouTube. Hier liegt die Löschquote der von Nutzern gemeldeten strafbaren Beiträge bei 90 Prozent. Bei 82 Prozent erfolgte die Löschung binnen 24 Stunden nach der Meldung. Die Schlussfolgerung, die jugendschutz.net aus den Ergebnissen zieht, ist eindeutig: „Die Vereinbarung in der Taskforce, die Mehrzahl der gemeldeten rechtswidrigen Hassbotschaften innerhalb von 24 Stunden zu entfernen, wird derzeit nur von YouTube eingehalten.“

Justizminister Heiko Maas (SPD) hatte bereits im September 2015 eine Task-Force zum Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet eingerichtet. Damals sagten Facebook, Google und Twitter zu, die ihnen gemeldeten und nach deutschem Recht strafbaren Beiträge innerhalb von 24 Stunden zu löschen. Dass dies in der Praxis aber selten funktioniert, hatte schon eine im Herbst vergangenen Jahres vorgestellte Untersuchung von „jugendschutz.net“ im Auftrag des Bundesjustizministeriums ergeben.

Auf die neuen Zahlen reagierte Maas mit scharfer Kritik. „Facebook und Twitter haben die Chance nicht genutzt, ihre Löschpraxis zu verbessern“, sagte der Minister. Es würden weiter zu wenige strafbare Kommentare gelöscht, und sie würden nicht schnell genug gelöscht. „Das größte Problem ist und bleibt, dass die Netzwerke die Beschwerden ihrer eigenen Nutzer nicht ernst genug nehmen“, konstatierte Maas. Dass es besser geht, zeige Google mit der Plattform Youtube. Daher sei jetzt klar: Der Druck auf die sozialen Netzwerke müsse weiter erhöht werden. „Um die Unternehmen bei der Löschung strafbarer Inhalte noch stärker in die Pflicht zu nehmen, brauchen wir gesetzliche Regelungen.“

„Hass und Hetze sind Gift für unsere Gesellschaft“
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