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„Hetzerisches und aggressives Potenzial“ Pegida und Co. im Visier der Verfassungsschützer

Pegida und andere „Gida“-Bewegungen rücken verstärkt ins Visier der deutschen Sicherheitsbehörden. Experten haben bei einzelnen Veranstaltungen eine „rechtsextremistische Steuerung“ festgestellt.
Schon Ende des vergangenen Jahres gingen die sogenannten „patriotischen Europäer“ auf die Straße. Quelle: dpa
Pegida in Dresden

Schon Ende des vergangenen Jahres gingen die sogenannten „patriotischen Europäer“ auf die Straße.

(Foto: dpa)

Berlin Die Sicherheitsbehörden nehmen verstärkt die Pegida-Bewegung und andere sogenannte Gida-Gruppierungen ins Visier. Es gebe Anzeichen, „dass das hetzerische und aggressive Potenzial dieser Veranstaltungen zunimmt“, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin.

„Diese Entwicklung wird sehr aufmerksam von den Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder verfolgt.“ Dabei habe bereits „bei einzelnen Gida-Veranstaltungen eine rechtsextremistische Steuerung oder Einflussnahme festgestellt werden“ können.

Ein Vereinsverbot etwa der Dresdner Pegida-Gruppierung sei aus rechtlichen Gründen nicht machbar, sagte der Ministeriumssprecher. Voraussetzung für ein solches Verbot seien länderübergreifend verfestigte Vereinsstrukturen. Die Gruppierungen in verschiedenen Städten seien aber personell und organisatorisch nicht einheitlich.

„Die Klammer besteht aber in Ressentiments gegenüber Asylbewerbern, Ausländern und Muslimen“, fügte der Sprecher hinzu.

Die Pegida-Bewegung ging vor einem Jahr in Dresden zum ersten Mal auf die Straße. Nach deren Vorbild gründeten sich auch in anderen Städten sogenannte Gida-Bewegungen. Am Montagabend werden zum ersten Jahrestag mehrere tausend Menschen zu einer Kundgebung gegen Flüchtlinge in Dresden erwartet. Das Bündnis „Dresden Nazifrei“ hatte zu Gegendemonstrationen aufgerufen.

  • afp
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