Hubertus Heil Bundesarbeitsminister offen für Gespräche über solidarisches Grundeinkommen

Im Zuge der Hartz-IV Debatte kam die Idee für ein solidarisches Grundeinkommen für Langzeitarbeitslose auf. Heil unterstützt den Vorstoß.
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Der Bundesarbeitsminister und frühere Generalsekretär der SPD spricht im Deutschen Bundestag während der Debatte um Arbeit und Soziales. Quelle: dpa
Hubertus Heil

Der Bundesarbeitsminister und frühere Generalsekretär der SPD spricht im Deutschen Bundestag während der Debatte um Arbeit und Soziales.

(Foto: dpa)

BerlinBundesarbeitsminister Hubertus Heil zeigt sich offen für Gespräche über eine Abschaffung von Hartz IV und die Einführung eines solidarischen Grundeinkommens.

„Das ist eine notwendige Debatte, die wir führen werden“, sagte der SPD-Politiker der Bild-Zeitung (Mittwoch). „Ich setze dabei auf konkrete und machbare Lösungen, die der Lebensrealität der Menschen entsprechen.“

Die Debatte war von Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) angestoßen worden. Er hatte ein „solidarisches Grundeinkommen“ für Langzeitarbeitslose gefordert, die dafür im kommunalen Bereich beschäftigt werden sollen.

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3 Kommentare zu "Hubertus Heil: Bundesarbeitsminister offen für Gespräche über solidarisches Grundeinkommen"

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  • Real betrachtet ist die Botschaft von HH glasklar: „Langzeitarbeitslosebleiben arbeitslos – mehr, als es euch etwas „komfortabler“ machen zu wollen, habt ihr von mir nicht zu erwarten.“

    Ob HH bewusst ist, dass es an dem krassen Missverhältnis zwischen ausreichendem Arbeitsplatzangebot für Geringqualifizierte liegt, streite ich nach meinen Erfahrungen mit weit überdotierten „Spitzenpolitikern“ vehement ab.

  • Wieder einmal ein politischer Dummschwätzer aus der SPD-Führungsriege, von der ich aus dem Ressort Arbeit und/oder Wirtschaft zu Zeiten von Rot-Grün vom Ressortleiter schriftlich bestätigt bekam, die Arbeitslosen sollen gefälligst weiter arbeitslos bleiben. So jedenfalls mein Fazit aus einem 2 Seiten langen Antwortbrief, aus dem klar hervorging, dass dort eine Vorlage noch nicht einmal richtig gelesen wurde – geschweige denn überhaupt verstanden wurde.

    Jetzt findet HH also, ein solidarisches Grundeinkommen für Langzeitarbeitslose sei die Lösung der Zukunft. Dass die derzeitige konjunkturbedingte Beschäftigungslage nicht auf Dauer Bestand haben wird, die Digitalisierung 4.0 zudem massig weitere einfache Arbeitsplätze kosten und damit jede Menge „qualifizierte“ Langzeitarbeitslose produzieren wird – geschenkt. Das hieße ja, tatsächlich über den Rand der Espresso-Untertasse einen Blick zu riskieren.

    Bei dieser Vorausschau habe ich noch nicht einmal die neuen jungen dynamischen „Fachkräfte“ berücksichtigt, die diese politischen Blindgänger mit jede Menge Steuergeld „fit“ für den konkurrierenden Arbeitsmarkt der Niedriglöhner machen wollen.

  • Der Langzeitarbeitslose erhält die Anerkennung, die er so dringend braucht, nur auf dem ersten Arbeitsmarkt. Solidarisches Grundeinkommen ist ein Begriff hinter dem die Tatsache versteckt werden soll, dass Arbeitgeber des ersten Arbeitsmarktes leider wieder nicht bereit waren, dem Arbeitssuchenden eine echte Chance zu geben. Das betrifft nicht nur Langzeitarbeitslose, sondern auch qualifizierte Drehtürarbeitslose und schlecht bezahlte Selbstständige, die eigentlich nur eine Arbeit suchen, von der sie bescheiden leben können. Solidarisches Grundeinkommen für qualifizierte Arbeitslose, z.B. Nachmittagsbetreuung für Schüler. Ist es das? Ich kenne das. Damit werden Tarifverträge ausgehebelt, der Betroffene selbst erhält die Anerkennung eben nicht vom Markt. Arbeitgeber des ersten Arbeitsmarktes erkennen eine solche Station nicht wirklich an, auch wenn der Einsatz noch so gesellschaftlich erwünscht war und die Schüler und Eltern sehr zufrieden waren. Nur der erste Arbeitsmarkt wird in den Augen der Gesellschaft wirklich anerkannt. Mir scheint, dass sich die Politiker wieder einmal hinter schön klingenden Begriffen verstecken wollen und die die seit langem bekannten Probleme und Aufgaben nicht lösen wollen. Wo bleibt das Engagement der Arbeitgeber in dieser Frage?
    Es fällt auf, dass die Politiker der GroKo die Arbeitgeber nicht in die Pflicht nehmen.
    Arbeitgeber sollen qualifizierte Arbeitslose endlich einarbeiten, für eventuell erforderliche passgenaue Weiterbildungen hat das Amt genügend Geld. Es gibt keine Ausreden mehr für die Arbeitgeber.

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