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Im Gegenzug Kinder-Freibetrag geplant Schmidt will Kinderlose in der Pflegeversicherung belasten

Sozialministerin Schmidt will Eltern bei der Pflegeversicherung entlasten. Kinderlose sollen künftig einen höheren Pflegebeitrag zahlen.

HB BERLIN. Bundessozialministerin Ulla Schmidt (SPD) will den Beitrag zur Pflegeversicherung für Kinderlose um einen Zehntelprozentpunkt erhöhen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel». Wer keine Kinder erzieht und auch früher keine Kinder erzogen hat, soll demnach künftig 0,95 Prozent seines Bruttoverdienstes an die Pflegekassen abführen, schreibt das Magazin. Bislang beträgt der Beitragssatz 0,85 Prozent. Der Arbeitgeberbeitrag soll auf dem bisherigen Niveau konstant gehalten werden.

Mit den Mehreinnahmen will Schmidt zugleich die Pflegebeiträge für Eltern senken. Dazu soll ein so genannter Kinder-Freibetrag von 250 Euro eingeführt werden, auf den keine Pflegebeiträge erhoben werden. Normalverdiener mit Kindern würden dadurch um rund 2 Euro bei den Pflegebeiträgen entlastet.

Ein Ministeriumssprecher sagte dazu der Nachrichtenagentur AFP, bis Ende des Jahres müsse die Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt werden, die Kindererziehung bei der Pflege zu berücksichtigen. Dies sei in der Diskussion. Eine konkrete Entscheidung dazu sei aber noch nicht gefallen.

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