Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Infrastruktur Diese Visionen gibt es für eine flächendeckende Grundversorgung

Egal ob Zeitungs- und Briefzustellung oder schnelles Internet – flächendeckende Versorgung kostet Geld. Zeitungsverlegern winkt nun Entlastung.
Kommentieren
Flächendeckende Zeitungszustellung lohnt sich für Verlage immer weniger. Quelle: mauritius images / Paul Rollins / Alamy
Briefkasten

Flächendeckende Zeitungszustellung lohnt sich für Verlage immer weniger.

(Foto: mauritius images / Paul Rollins / Alamy)

Berlin Erst vergangene Woche sorgte wieder eine Studie für Schlagzeilen, die auf das Problem der abgehängten Regionen im Land hinwies. Und tatsächlich ist der Aufwand groß, die Republik bis in den letzten Winkel zu versorgen. Die Post muss Briefe noch auf die abgelegenste Hallig liefern, was die Kosten treibt. Die Bahn hat viele Haltepunkte auf dem Land deshalb längst geschlossen.

Und die Telekomriesen scheuen Milliardeninvestitionen, die nötig wären, um schnelles Internet noch bis an die letzte Milchkanne zu bringen. Auch die flächendeckende Zeitungszustellung rechnet sich für die Verlage immer weniger. Weil die Zahl der Abonnements sinkt, werden die Lücken im Zustellnetz größer, die unrentablen Wege länger. Um den Informationsauftrag der Presse dennoch zu wahren, hatten Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart, die Versorgung aller Haushalte zu sichern.

Niedrige Beiträge

Doch vom verabredeten Weg zum Ziel hat sich das Bundesarbeitsministerium inzwischen verabschiedet, wie das Handelsblatt aus Regierungskreisen erfuhr. Da Zeitungszusteller meist Minijobber sind, wollten Union und SPD ursprünglich hier ansetzen. Statt 15 Prozent Rentenversicherungsbeitrag sollten die Arbeitgeber für die Zusteller im Minijob befristet bis Ende 2022 nur fünf Prozent zahlen.

Niedrigere Beiträge bedeuten für die Beschäftigten aber auch eine niedrigere Rente. Und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kann ja schlecht für die Grundrente kämpfen und gleichzeitig hier Zugeständnisse machen. Die Rente der Zusteller trotz gesenkter Beiträge dann mit staatlichen Mitteln aufzustocken würde dagegen gegen das Äquivalenzprinzip der Rente verstoßen.

Deshalb sucht das Ministerium in Gesprächen mit den Verlegerverbänden BDZV und BVDA nach anderen Wegen zur Entlastung. Das Thema ist heikel, muss die Presse doch jeglichen Anschein einer Abhängigkeit vom Staat meiden. Außerdem wird und wurde sie bereits privilegiert: durch den ermäßigten Mehrwertsteuersatz auf Zeitungen und eine Sonderreglung beim Mindestlohn, die allerdings Ende 2017 ausgelaufen ist. Seither klagen die Verlage laut BDZV über Mehrkosten von 400 Millionen Euro im Jahr.

Und das bei schwindenden Verkaufszahlen und Erlösen. So sind die Anzeigen- und Vertriebsumsätze der Zeitungen von 10,8 Milliarden Euro zur Jahrtausendwende auf 7,4 Milliarden Euro im Jahr 2017 gesunken. Beim BDZV steht man auf dem Standpunkt, dass die staatlichen Hilfen keine Subvention wären, sondern eine „Kompensation“ für vorausgegangene Eingriffe der Regierung – etwa den Mindestlohn und die damit verbundene Umstellung vom Stück- auf den Stundenlohn.

Ähnlich könnten allerdings auch viele andere Branchen argumentieren. Wie die Hilfe am Ende aussehen wird, ist noch offen. Von Inseraten der öffentlichen Hand in Anzeigenblättern bis hin zu einer staatlichen Zustellung wird alles Mögliche diskutiert. „Im Rahmen einer Studie werden zunächst Handlungsoptionen aus einem internationalen Politikvergleich eruiert“, teilte das Arbeitsministerium mit.

Die Studie betrachte dabei Fördersysteme in Dänemark, Frankreich und Schweden und sei noch in Arbeit. Ergebnisse erwartet das Ministerium im dritten Quartal.

Mehr: Marode Strecken, Unpünktlichkeit und ein instabiles Management – Lesen Sie hier wie die Deutsche Bahn zum Sanierungsfall wurde.

Startseite

Mehr zu: Infrastruktur - Diese Visionen gibt es für eine flächendeckende Grundversorgung

0 Kommentare zu "Infrastruktur: Diese Visionen gibt es für eine flächendeckende Grundversorgung"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

Serviceangebote