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Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz weist Kritik an Vorgehen gegen AfD zurück

Einem Bericht zufolge soll die Behörde Hinweise bezüglich der AfD-Jugendorganisationen ignoriert haben. Die Vorwürfe wies ein Sprecher zurück.
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Dem Inlandsgeheimdienst waren in Medienberichten zuletzt Verbindungen zur AfD unterstellt worden. Quelle: dpa
Bundesamt für Verfassungsschutz

Dem Inlandsgeheimdienst waren in Medienberichten zuletzt Verbindungen zur AfD unterstellt worden.

(Foto: dpa)

Berlin Der Bundesverfassungsschutz hat einen Bericht zurückgewiesen, wonach Hinweise aus den Bundesländern auf Aktivitäten der AfD-Jugendorganisationen monatelang unbeachtet geblieben seien. „Es liegt mitnichten eine Inaktivität des Bundesamtes vor, sondern es gibt zu diesem Thema ein zwischen Bund und Ländern festgelegtes Verfahren, daran halten wir uns“, sagte ein Sprecher des Verfassungsschutzes am Montag.

Zuvor hatte die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf einen hochrangigen Mitarbeiter berichtet, dass Informationen der Verfassungsschutzämter in Bremen und Niedersachsen über die jeweiligen Jugendorganisationen der AfD im Bundesamt sechs Monate nicht bearbeitet worden seien.

Die Vorwürfe stehen zum einen im Zusammenhang mit der Debatte, ob die AfD durch die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Länder beobachtet werden sollte. Zum anderen steht Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wegen umstrittener Äußerungen zu den Ausschreitungen in Chemnitz und Kontakten mit der AfD unter Druck. Die SPD pocht auf seine Entlassung.

  • rtr
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