Integrationspolitik Unmut in der Union über Umgang mit Sarrazin-Thesen

Verschiedene Unionspolitiker haben sich für „härtere Bandagen“ in der Integrationspolitik ausgesprochen. In CDU und CSU regt sich außerdem Kritik am Umgang von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den umstrittenen Thesen des Bundesbankvorstands Thilo Sarrazin. Die Bundesbank wirft ihrem Vorstandsmitglied massive Pflichtverletzungen vor. Doch der SPD-Politiker bleibt stur und macht deutlich, dass er gegen seine Entlassung klagen wird.
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Bewegt weiter die Gemüter: Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD). Quelle: dpa

Bewegt weiter die Gemüter: Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD).

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HB BERLIN. Im Magazin "Spiegel" forderten Unions-Politiker von der Parteispitze einen klareren Kurs in der Integrationspolitik. Ängste in der Bevölkerung müssten ernster genommen werden. "Es wäre falsch, jetzt jede Aussage Sarrazins zu verdammen", sagte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Manche seiner Thesen seien zwar "unsäglich", Probleme müssten aber klar angesprochen werden. "Und die größten Probleme haben wir zweifelsohne bei einem Teil der Muslime aus der Türkei", sagte Herrmann.

Der Vorsitzende der baden-württembergischen CDU-Landtagsfraktion, Peter Hauk, sagte, Sarrazins Thesen stießen bei Anhängern der Union auf große Zustimmung. Die Parteiführung müsse Probleme mit Zuwanderern klarer ansprechen und in der Integrationspolitik "härtere Bandagen" anlegen.

Indirekt kritisierte der CDU-Politiker zudem seinen Parteifreund, Bundesinnenminister Thomas de Maizière. "Als Wolfgang Schäuble noch Innenminister war, hat er beim Thema Integration ein offenes Wort nicht gescheut", sagte Hauk. Es sehe im Moment niemanden in der CDU, der Vergleichbares leiste.

Der Ehrenvorsitzende der CSU und frühere bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber warnte vor dem Entstehen einer neuen rechten Partei. Er erinnerte an den Aufstieg der "Republikaner", die Ende der 80er und Anfang der 90er Jahre dank guter Wahlergebnisse in mehrere Landtage eingezogen waren. "Dieses Beispiel sollte der gesamten politischen Klasse eine Lehre sein", sagte Stoiber.

Kanzlerin Merkel hatte Sarrazins Thesen in einem Interview mit der türkischen Zeitung "Hürriyet" als "Unsinn" bezeichnet. Die Entscheidung der Bundesbank, beim Bundespräsidenten seine Abberufung zu beantragen, hatte sie begrüßt.

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60 Kommentare zu "Integrationspolitik: Unmut in der Union über Umgang mit Sarrazin-Thesen"

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  • @ Peter Scholz :

    Sie sind wohl auch einer von denen, die das einzig vorhandene Feuerwehrauto nicht benutzen würden, wenns brennt, weil der TÜV abgelaufen ist...
    Die Südsee scheint mir für Sie eine gute Alternative zu sein für bedenkenträger und (ich versuche freundlich auszudrücken) idealisten, denen es schwer fällt, mit den Gegebenheiten zurecht zu kommen.

  • [57] Zeitzeuge,
    weshalb machen Sie es sich so schwer, auf meine Annahme einzugehe? Gab es die allgemein bekannten Naziverbrechen; ja oder nein?
    Wer in Erbsenwährung Wiedergutmachung nach 60 Jahren leistet, wo 3,5 t Gold angesagt sind, verkennt den Werteverlust unserer Gesellschaft völlig.
    Wenn ich noch einmal auf die Welt komme und die Wahl hätte, dann würde ich lieber Südseeinzulaner sein.

  • @ Peter Scholz :

    Sie wären wohl zu spät gekommen und hätten das Wichtige und die Veränderung zum besseren in unserem Lande verpaßt! Aber ich kann Sie trösten, soweit ist es noch lange nicht! Jetzt schon können alle Opfer des Nationalsozialismus einen Antrag auf Entschädigung stellen und das Thema ist ein Thema der Vergangenheit und es hat nichts elementar damit zu tun, wie wir in unserem Lande dazu kommen, daß brauchbare politische Lösungen in Zukunft unter direkter Einbeziehung der Wähler ohne Frustau, Politikverdrossenheit und ohne prominente buchschreiber und vor allem RECHTZEiTiG auf den Weg gebracht werden, also durch eine konkrete und bessere Politik, in der die Wähler ihre eigenen intentionen erkennen können und sich nicht mehr belogen oder manipuliert fühlen!

    Die Frage, wie unter den gegebenen politischen Verhältnissen ohne neue bürgernah ausgerichtete Parteien konkret vom Einzelnen als aktiver Wähler (und eben nicht nur als NiCHT-Wähler nicht) gehandelt werden kann, um das politische Establishment in die Schranken zu weisen, in dem sein Machtanspruch druch weniger Wahlergebnisprozente gestutzt wird, kann von ihnen also nicht besser und konkret beantwortet werden.
    Niemand sagt, daß die NPD, wie sie jetzt ist, die alleinige Lösung für die politische Kultur in Deutschland sein muß und solche Unterstellungen helfen auch nicht weiter, sie sind nur Ausreden derer, die so weitermachen wollen, wie bisher mit Schönreden, Verniedlichen, Vertagen und Verteilen von schlechtem Gewissen und beruhigungspillen, eben all den Dingen, um unser Volk fortgesetzt zu mißbrauchen und zu beleidigen, damit muß Schluß sein!

  • Typisch Politiker. Alle rennen hinter Angie hinterher,plötzlich entdecken einige doch noch ihre eigene Meinung.
    Kein Rückrat!

  • [55] Zeitzeuge,
    angenommen, die NPD erklärt die Naziverbrechen als Tatsache und fordert von der bundesregierung die sofortige Entschädigung aller noch lebenden Opfer, lohnt es sich dann noch zu kommen? Finde ich möglicherweise dann nur noch leere Räume?

  • @ Peter Scholz :

    Dann machen Sie Anna Tanja und mir einen anderen Vorschlag für die nächsten Wahlen, wie wir dem Politikestablishment eine Lektion erteilen können! Nur die NPD ist nicht in den Politiksumpf der bundesrepublik verstrickt und dort gibt es viele junge Leuts, die sich in ihrem eigenen Land nicht wohlfühlen und denen Leute aus dem Mittelstand zeigen können, daß mit Draufhauen nichts gewonnen ist, sondern daßmes auf eine saubere und verantwortungsvolle politische Arbeit unter den gegebenen bedingung des jahre 2010 (und nicht 1933) ankommt. Es jetzt wichtig, daß alle Deutschen zusammenstehen und ihre Vorstellungen äußern können, denen ihr Vaterland etwas wert ist:

    UND DA iST !!!!! JEDER !!!!! WiLLKOMMEN!

    Und es muß wieder erlaubt sein, jemanden zu fragen:

    "bist Du für Deutschland und für die Erhaltung der deutschen Kultur oder bist Du für deren Abschaffung?"

    Nur Konkretes zählt, die Zeit, alles mögliche zu willen und diskutieren und am Schluß nur teure Verwirrung und Schaden zu produzieren, muß abgelaufen sein. Es gibt keinen Grund, die Fehler, die im Nationalsozialismus und in der DDR gemacht wurden zu wiederholen, die Gefahr besteht nur, wenn ein Volk an der Findung und Gestaltung seiner eigenen identität systematisch und in betrügerischer Weise gehindert wird, wie das von den Westmächten, allen voran England und Frankreich, nach dem 1. Weltkrieg passiert ist. Die Situation nach dem 2. Weltkrieg war für uns Deutsche (im Westen) zum Glück eine andere. Unsere Menschen haben ein gutes Gespür und ein interesse an einer funktionierenden Demokratie, die wirklich eine ist und für die sie selbst wichtig sind, das ist der Unterschied zur Weimarer Zeit.

    Wir brauche politische Veränderungen in Deutschland, das ist eher unstrittig, aber wie sie auf den Weg gebracht werden können und in welche Richtung die Entwicklung gehen wird, liegt noch völlig im Dunklen. Das heißt aber praktisch: Dort anfangen wo man steht und aus dem was machen, was vorhanden ist, alles andere ist realitätsfremd (psychologisch gesagt: neurotisch - und davon haben wir nun wirklich genug!).

  • Sarrazin ein Retter?
    Fakt ist , dass die Politiker nur noch an eines denken,an ihre Wiederwahl. Dir Wahrheit kann nur jemand sagen, der unabhängig ist ( möglichst schon 60),weil ihm wirtschaftlich nichts mehr geschehen kann. Alles andere sind nur Poliker, die keinem weh tuen wollen. Seit Jahren verzögern sie den beitritt der Türkei in die EU. Sie haben Gründe dafür.Jeder weiß es. Christen sind dort kaum geduldet, werden überall in ihren Aktivitäten behindert.Warum sollen wir dann den islam fördern? Aber bei uns wird integration gefördert. Warum wird die integration der Christen in der Türkei nicht gefördert? Wir leben in einer verlogenen Gesellschaft. Sarrazin sagt die Wahrheit, leider hat er die Gendiskussion auch noch angefangen, was etwas zuviel auf einmal war. Das war ungeschickt, weil er so Argumente gegen ihn liefert, die nicht nötig waren. Die großen Pateien werden das Problem nicht lösen, weil sie es 20 Jahre nicht geschafft haben. Wir benötigen leider eine "Sarrazin Partei" (zwar nur für einige Jahre, damit das Problem gelöst wird). Dabei wäre es so einfach. Man muß nur in die Schweiz schauen. Wer die Sprache nicht lernt, bekommt keine Unterstützung mehr. Als Urlauber kann jeder gerne kommen. Wenn er keine Unterstützung braucht, braucht er auch kein deutsch lernen.
    Das könnte ab sofort umgesetzt werden, wenn wir Politiker mit Mut hätten, aber in der Politik gibt es fast nur noch Unterlasser, aber kaum mehr Unternehmer!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

  • @ 3weiße Taube usw (39)

    „Aber stimmen wir in der Hinsicht überein, dass die Politik in Deutschland niemals vorhatte, die "Fremdarbeiter" zu integrieren, geschweige denn diesen eine berufliche Perspektive oder deren Kindern bildung zu bieten?“

    Sie unterliegen einem eklatanten Denkfehler, es wurden Arbeitskräfte hergeholt, um Arbeitsspitzen aufzufangen, für die es keine Arbeitskräfte gab, weil der Angebotsmarkt Arbeitskraft nahezu leergefegt war. Es war niemals die Absicht der Regierung, diese Leute hier zu behalten, denn alle anderen sind zum größten Teil wieder nach Hause gegangen, die Muslime blieben einfach, bzw. es wurden weiterhin türkische geschickt.

    „Es mag für alle bitter klingen, aber eine richtige integrationspolitik hat es vor 1990 gar nicht gegeben!“

    Das war auch nicht das Ziel der Veranstaltung, niemand hatte die Absicht diesen Menschen hier eine Heimstatt zu geben. Das hat die türkische Regierung allerdings nicht davon abgehalten weiter auf Abnahme ihrer überschüssigen Menschen zu bestehen.

    „Helmut Schmidt über seine begegnung mit Süleyman Demirel, Zeit-Punkte 1/1993

    “ich kann mich gut daran erinnern, als ich ihn das erste Mal traf. Das muss anderthalb Jahrzehnte her sein. Wir trafen uns in Ankara. Er war damals Regierungschef und hat zu mir gesagt: ,Wissen Sie, Herr Schmidt, bis zum Ende des Jahrhunderts müssen wir noch fünfzehn Millionen Türken nach Deutschland exportieren.‘ Und ich habe zu ihm gesagt: ,Das wird nicht stattfinden, das werden wir nicht zulassen.‘ Da hat er gesagt: ,Warten Sie mal ab. Wir produzieren die Kinder und ihr werdet sie aufnehmen.‘”

    „Jetzt, 20 Jahre später, wo die integrationsarbeit erste Früchte trägt - mögen es auch faule sein -, wundert sich ganz Deutschland wieso es mit der integration nicht so recht funktioniert hat!“

    Jemand, der sich nicht integrieren lassen will, weil er ein ganz anderes Ziel verfolgt, ist nicht zu integrieren. Die integrationspolitik für nichtintegrierbare Zuwanderer kostet diesen Staat 16 MRD. Euro jährlich.

    „.............und deswegen haben sich Russlanddeutsche mindestens zufrieden stellend integriert.“

    Ein Teil dieser Russen kommt aus ehemaligen islamisch geprägten Sowjetrepubliken und wird von den Muslimen dort vertrieben. ich kenne mehrere Familien, die aus Kasachstan zur Ausreise genötigt wurden.

    „bei den anderen - nicht europäischen - immigranten, stellt sich aber ein verzögerter Effekt ein. Weil diese 30 Jahre lang in einem gesellschaftlichen und politischen Vakuum, alleine nach ihren religiösen Vorstellungen, gelebt haben.“

    ich setze den Satz fort: und selbst keinerlei Anstalten gemacht haben sich in die sie aufnehmende Gesellschaft positiv einzubringen. Das beginnt beim Spracherwerb und endet darin, das ein viel zu großer Teil nichts über die Deutschen und Deutschland weiß und wissen will. Diese Leute sind noch nicht einmal in einem örtlichen Museum gewesen, haben keinen oder kaum Kontakt zu ihren Nachbarn im selben Haus, sie schotten sich ab.

    „Denn niemand kommt als "Moslem" zur Welt........“

    Ein Trugschluß, diese Gesellschaftsordnung ist insich fest geschlossen. Wer in die islamische Gesellschaft hineingeboren wird, ist Moslem und bleibt Moslem. Wer sich dieser Gesellschaftsordnung verweigert wird von seinen Mitgläubigen, auch der Familie, bekämpft, - bis zum Tod. Es gelten die Regeln des islam der sich das individuum unterzuordnen hat. im islam gibt es keine individualität, dies würde Toleranz gegenüber den Lebensvorstellungen eines einzelnen bedeuten, dort undenkbar.

    „Und hier unterstütze ich Erdogan sogar: eine Assimilation ist keine Lösung, weil diese auferzwungen werden muss. Eine integration hingegen geschieht freiwillig, wenn das individuum das Gefühl hat, dass es in der Gesellschaft eine ernsthafte Chance hat.“

    Erdogan ist ein islamischer Demagoge, von beruf imam, der die kemalistische Türkei zerstören will und zerstören wird. Ein Teil der, einer Annäherung an Europa befürwortenden Türken, hat sich deshalb schon auf den Weg ins westliche Ausland gemacht. D ist nicht deren Ziel, denn dann wären sie mit den gleichen Problemen und Problemgruppen konfrontiert, wie in der TR. Assimilisation kann niemand erzwingen, sie ist an Zeit gebunden und dem Willen der Zuwanderer Teil der autochthonen bevölkerung zu werden. Das geht nur, wenn man bereit ist sich zu vermischen und dies nicht mit der Forderung verbindet: „ich heirate dich aber du mußt Muslim werden“. Dies ist beim überwiegenden Teil der Muslime hier in D nicht der Fall und auch nicht gewollt, man heiratet untereinander. Und deshalb beginnt mit jeder Einfuhrbraut, mit jedem Einfuhrbräutigam die integration von neuem. Das Rennen zwischen Hase und igel.
    Eine buchempfehlung: „Mit dem Kopftuch nach Europa? von bassam Tibi, ich hoffe, Sie wissen wer das ist. Seinen Essay: „selig sind die belogenen“ sollten Sie sich ebenfalls ergooglen, damit Sie Erdogan und das, was er sagt, richtig einschätzen können. iham läßt grüßen, sobald der, in Gegenwart europäischer Politiker, den Mund aufmacht. Das trifft auch für seinen Freund Gül zu.

  • [47] Anna Tanja,
    [49] Zeitzeuge,
    Sarrazin ist in die Kritik geraten, weil genau ihre Empfehlungen zu befürchten waren.
    Seine ökonomisch pointierte Ausdrucksweise ist substanziell nicht in der rechten Ecke angesiedelt, sie ist Ausdruck einer Sorge um unser Land und der Problemverschleppung. Ja, Sarrazin hat die Leute wach gemacht. Das ist es. Er hat -mit seiner Zunge auf den Tisch gehaun-.
    Die Rechte oder die Linke haben nicht die Fähigkeit, Deutschlands Probleme ausgewogen zu Lösen. Kritisieren läßt sich alles. Vorschläge für die Zukunft sind aber die Ladenhüter von Gestern. Sie gefährden den inneren Frieden und bewirken Straßenschlachten. Wer will denn schon, daß das heißgeliebte Auto in Flammen aufgeht oder die Existenz geplündert wird?
    Eine neue Partei kann nur aus der gemäßigten Mitte heraus die Probleme lösen. Merkel hat die Mitte für sich reklamiert, aber verschläft alles. Und wenn sie etwas macht, dann mit erheblichen Fehlern. Frau Merkel ist Nachrichtenspezialistin und verfügt über machterhaltende informationen. Sie bewegt sich entsprechend ihrer Sozialisation.
    Die mittelständige Wirtschaft ist in ihren Gebieten auf schnelle Problemlösungen trainiert und sehr innovativ; politisch allerdings mager vertreten.

    Das Problem liegt in der Stadt (Polis). Sie muß unter dem Leitsatz von Dichte-Mischung-Polyzentralität in überschaubare Einheiten gegliedert sein; wie es unter Töpfer formuliert wurde. Was überschaubar ist, kann sich selbst wie eine Eigentümergemeinschft verwalten und ist somit privatisiert. Dies setze ich der Zersiedelung der Landschaft entgegen.
    Wer bereits zersiedelt hat, also auf dem Lande lebt, profitiert durch das sinkende Angebot.
    Aber so kommen wir zu Vollbeschäftigung und integration; ohne finanzielle inanspruchnahme des Staates.
    http://www.bps-niedenstein.de/

  • Sarrazin: Differenziertheit der Kommentare
    Was fehlt? - Die Repolitisierung weiter Teile der bevölkerung! - Neben dem wirtschaftlichen Abbau Europas kommen so in den kommenden Jahren implosionen in Deutschland hinzu. -
    Da bin ich gespannt, ob ich die Grundsteinlegung der neuen deutschen politischen Kultur miterleben darf! - Frage: Wie endeten die Wandalen, nach dem sie 200 Jahre dem Römischen Reich auf der Nase herumtanzten? Und: Was waren die implikation dieses Tuns? - Was ich glaube: Meine Fragen haben zeitaktuelle Relevanz!

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