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Internationale Friedensmission Deutschland zu Nato-Einsatz in Nahost bereit

Deutschland ist laut Verteidigungsminister Struck bereit, sich an einem Nato-Einsatz in Nahost zu beteiligen. Eine offizielles Hilfeersuchen steht noch aus.

HB BERLIN. Deutschland ist nach den Worten von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) bereit, sich an einem Nato-Einsatz zur Unterstützung des Friedensprozesses im Nahen Osten zu beteiligen. Wenn die Allianz auf Bitten der Israelis und der Palästinenser diese Verantwortung wahrnähme, würde auch Deutschland nicht beiseite stehen, sagte Struck auf der Sicherheitskonferenz in München.

Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hatte einen Einsatz im Nahen Osten nicht ausgeschlossen. Voraussetzung wäre ein Mandat der Vereinten Nationen, sagte er in München.

Zuvor hatte bereits der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Javier Solana, eine internationale Friedensmission ins Gespräch gebracht. «Nach Abschluss eines Friedensabkommens zwischen Israelis und Palästinensern wird sich die Frage einer internationalen Truppenpräsenz stellen», sagte der der «Bild am Sonntag». Eine Beteiligung der Bundeswehr schließe er «keinesfalls» aus, fügte er hinzu.

Auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag, Wolfgang Schäuble, zeigte sich offen für einen Bundeswehreinsatz in Nahost. Der CDU-Politiker sagte der Zeitung: «Ein solcher Einsatz zu Gunsten eines Lebens ohne Angst vor Terror und Gewalt sollte auch für Deutschland als NATO-Partner kein Tabu sein.»

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