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IS und Anschlagsgefahr Einzelfallprüfung syrischer Flüchtlinge gefordert

Ein Bericht schlägt Wellen: Die Terrormiliz IS soll in Nahost zehntausende Passdokumente erbeutet haben. Frontex warnt vor höheren Sicherheitsrisiken. Und Innenpolitiker fordern die Einzelfallprüfung syrischer Flüchtlinge.
21.12.2015 - 10:05 Uhr
Führende Innenpolitiker der Koalition fordern eine Rückkehr zur Einzelfallprüfung bei syrischen Flüchtlingen. Quelle: dpa
Flüchtlinge an der griechischen Grenze

Führende Innenpolitiker der Koalition fordern eine Rückkehr zur Einzelfallprüfung bei syrischen Flüchtlingen.

(Foto: dpa)

Berlin Nach der Warnung wegen zehntausender erbeuteter syrischer Pässe durch die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) fordern führende Innenpolitiker von Union und SPD eine umgehende Einzelfallprüfung syrischer Flüchtlinge. „Wir brauchen in Europa vor allem eine schnellstmögliche, lückenlose Registrierung aller Menschen, die hier ankommen“, sagte der Innenausschuss-Vorsitzende im Bundestag, Ansgar Heveling (CDU), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dazu gehöre, dass die Einzelfallprüfung bei Flüchtlingen aus Syrien „schnellstens“ wieder eingeführt werde.

„Wo die Papiere nicht weiterhelfen, können manche Ungereimtheiten im direkten Gespräch mit dem Asylsuchenden auffallen“, sagte Heveling. Auch aus Sicht von SPD-Innenexperte Burkhard Lischka machen die erbeuteten syrischen Pässe deutlich, wie wichtig „ab sofort eine Einzelfallprüfung auch der geflohenen Menschen aus Syrien durch deutsche Behörden“ sei. Aufgabe der europäischen Sicherheitsbehörden sei es zudem, „möglichst schnell die Seriennummern der gestohlenen Pässe zu ermitteln“, sagte Lischka den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Die „Welt am Sonntag“ hatte berichtet, der IS habe in Syrien, dem Irak und Libyen offenbar zehntausende Passdokumente erbeutet - darunter zahllose Blank-Pässe und überdies Maschinen zur Produktion von Ausweisdokumenten. Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex warnte deswegen vor einem Sicherheitsrisiko.

Seit gut einem Jahr gilt für syrische Asylbewerber in Deutschland ein vereinfachtes Verfahren, in dem sie lediglich in einem Fragebogen ihre Fluchtgründe darlegen müssen. Auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will diese Ausnahme rückgängig machen.

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