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IT-Gipfel Merkel warnt vor restriktiven Datenschutz-Auslegung

Bundeskanzlerin Merkel warnt vor falschem Datenschutz. Sie ist der Meinung, dass das Big-Data-Management weiterhin möglich sein sollte. Dementsprechend sollte man Freiräume einhalten, aber trotzdem Exzesse verhindern.
17.11.2016 - 13:21 Uhr Kommentieren
Die Bundeskanzlerin über den Datenschutz in Deutschland. Quelle: dpa
Nationaler IT-Gipfel

Die Bundeskanzlerin über den Datenschutz in Deutschland.

(Foto: dpa)

Saarbrücken Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor einer zu restriktiven Auslegung des Datenschutzes gewarnt. „Das Prinzip der Datensparsamkeit, wie wir es vor vielen Jahren hatten, kann heute nicht die generelle Leitschnur sein für die Entwicklung neuer Produkte“, sagte sie am Donnerstag in Saarbrücken beim 10. Nationalen IT-Gipfel. Bei der Anwendung der im Mai in Kraft getretenen Datenschutz-Grundverordnung der EU müsse man aufpassen, „dass wir es nicht so restriktiv machen, dass das Big-Data-Management dann doch nicht möglich wird“.

Unter Big Data werden große Datenmengen verstanden, die in der Zukunft auch wirtschaftlich immer wichtiger werden. Es gehe beim Datenschutz vielmehr „um Leitplanken, um das Verhindern von Exzessen - aber es geht auch um Freiräume, die erhalten bleiben, um neue Entwicklungen zu ermöglichen“, sagte die Kanzlerin.

Merkel sagte, die nationale Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung der EU werde „noch einmal sehr interessant werden“. Man brauche auch im Bereich der Rechtssetzung und der Rechtsprechung Fachwissen, „damit die Urteile auch entsprechend der neuen Zeit gefällt werden können“. Deutschland müsse sich jetzt auf das „Gigabitzeitalter“ einrichten, also auf die Übertragung großer Datenmengen in Echtzeit.

Google-Chef Sundar Pichai zeigte sich von der Entwicklung digitaler Fähigkeiten in Deutschland beeindruckt. „Wenn man die Innovation voranbringen will, dann muss man auch Risiken eingehen“, sagte er zu der Frage des Datenschutzes. Es gehe darum, eine Balance zwischen Datenschutz und der Notwendigkeit offener Daten zu finden. Der Telekom-Vorstandsvorsitzende Timotheus Höttges bezeichnete „Big Data“ als „Geschenk, um die Gesellschaft besser und schneller zu machen“. Auf Datenplattformen sollten nicht private Daten, aber anonymisierte Daten verfügbar sein.

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