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Jobcenter Zahl der verhängten Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger leicht gesunken

Hartz-IV-Empfänger müssen mit Leistungskürzungen rechnen, wenn sie Jobs ablehnen oder Termine versäumen. 441.000 Bezieher wurden 2018 mindestens einmal sanktioniert.
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Die Jobcenter haben im Jahr 2018 in 903.821 Fällen Sanktionen verhängt, weil Hartz-IV-Empfänger Termine versäumt oder angebotene Jobs nicht angenommen haben. Quelle: Bloomberg/Getty Images
Agentur für Arbeit

Die Jobcenter haben im Jahr 2018 in 903.821 Fällen Sanktionen verhängt, weil Hartz-IV-Empfänger Termine versäumt oder angebotene Jobs nicht angenommen haben.

(Foto: Bloomberg/Getty Images)

BerlinDie Jobcenter haben im vergangenen Jahr in 903.821 Fällen Sanktionen verhängt, weil Hartz-IV-Empfänger Termine versäumt oder angebotene Jobs nicht angenommen haben. Das waren rund fünf Prozent weniger als im Vorjahr, wie die neue Sanktionsstatistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) zeigt.

441.000 Hartz-IV-Bezieher wurden 2018 mindestens einmal sanktioniert. Das entspricht im Jahresdurchschnitt etwa 8,5 Prozent aller erwerbsfähigen Leistungsberechtigten.

Mit 77 Prozent wurde der weitaus größte Teil der Strafen verhängt, weil Leistungsbezieher unentschuldigt vereinbarte Termine nicht wahrgenommen haben. In diesem Fall muss das Jobcenter die Regelleistung für drei Monate um zehn Prozent kürzen.

Härter fällt die Sanktion aus, wenn sich Hartz-IV-Empfänger weigern, eine angebotene Stelle anzunehmen oder an einer Fortbildung oder Schulung teilzunehmen. Das kam im vergangenen Jahr 96.000 Mal vor. In 78.000 Fällen wurden Sanktionen wegen Verstößen gegen die Eingliederungsvereinbarung verhängt. Sie regelt die Rechte und Pflichten, etwa die Frage, wie viele Bewerbungen ein Hartz-IV-Bezieher schreiben oder an welchen Kursen er teilnehmen soll.

Beim ersten dieser gravierenderen Pflichtverstöße wird die Regelleistung für drei Monate um 30 Prozent gekürzt, bei einer wiederholten Pflichtverletzung um 60 Prozent. Verstößt der Leistungsbezieher innerhalb eines Jahres ein drittes Mal gegen Regeln, kann die Regelleistung von derzeit 424 Euro für Alleinstehende ganz gestrichen werden. Im Extremfall übernimmt das Jobcenter auch nicht mehr die Kosten für Miete und Heizung.

Jugendliche unter 25 Jahren können bei Regelverstößen besonders hart bestraft werden. Ihnen droht schon beim ersten abgelehnten Job- oder Schulungsangebot die komplette Streichung des Regelsatzes. Kommt innerhalb eines weiteren Jahres ein zweiter Pflichtverstoß hinzu, muss auch die Miete gekürzt werden. Die Sanktionsquote bei Jugendlichen liegt etwas höher als die bei den über 25-Jährigen.

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) würde diese Praxis gern ändern. Denn rutschen jugendliche Hartz-IV-Empfänger durch die harten Sanktionen erst in die Obdachlosigkeit, bricht oft auch der Kontakt zu den Arbeitsvermittlern ab. „Wir verlieren die jungen Menschen dann aus den Augen und können uns nicht mehr kümmern“, warnt BA-Chef Detlef Scheele.

Im Schnitt wurden sanktionierten Hartz-IV-Empfängern die Regelleistung im vergangenen Jahr um 110 Euro gekürzt, bei Jugendlichen waren es 128 Euro. Rund 7.000 Personen wurden im Jahresdurchschnitt 2018 die Leistungen komplett gestrichen, darunter knapp die Hälfte sind Jugendliche.

Die Jobcenter helfen aber mit, Regelverstöße zu vermeiden. So können sich etwa Hartz-IV-Empfänger auf Wunsch an vereinbarte Termine erinnern lassen. 24 Stunden vorher geht dann eine SMS auf dem Handy ein.

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